SPD Bundestagsfraktion

Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales

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19. Legislaturperiode
Legislaturperioden:
17|18|19

Jeden Dienstag in einer Sitzungswoche tritt die Arbeitsgruppe (AG) Arbeit und Soziales zusammen. Hier planen wir im Kreise der SPD-Abgeordneten eigene Initiativen und stimmen unsere Standpunkte und Forderungen bei allen Themen ab, die später im Ausschuss oder Plenum des Deutschen Bundestages diskutiert werden sollen.

Die AG gestaltet Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik entlang der sozialdemokratischen Grundwerte Gerechtigkeit und Solidarität. Die Sozialpolitik muss dafür sorgen, dass jede/r die Hilfe bekommt, die sie oder er benötigt. Die Arbeitsmarktpolitik muss so ausgerichtet werden, dass möglichst viele Menschen in Beschäftigung bleiben oder neu einsteigen können, denn Arbeit bedeutet Sicherung des Lebensunterhaltes und Teilnahme am sozialen Leben. Qualifizierung und Ausbildung von Fachkräften sind das A und O der Bildungs- und der Arbeitsmarktpolitik. Unsere Ziele sind Vollbeschäftigung und gute Arbeit.

 

 

 

Die Sicherung und Weiterentwicklung der Arbeitnehmer/innenrechte hat für uns eine hohe Bedeutung. Tarifautonomie, Mitbestimmung und Kündigungsschutz sind unverzichtbare Bestandteile des Sozialstaates und positive Standortfaktoren, für die wir eintreten. Wir wollen prekäre Beschäftigung und Niedriglöhne zurückdrängen und das unbefristete ordentlich bezahlte Normalarbeitsverhältnis stärken.

Wir werden in dieser Legislaturperiode die rechtlichen Voraussetzungen dafür schaffen, dass unbefristete Arbeitsverhältnisse wieder zur Regel werden und die Befristungen ohne einen Sachgrund und Ketten-Befristungen drastisch einschränken. Auch werden wir ein Rückkehrrecht aus Teilzeit in die vorherige Arbeitszeit einführen.

In der Behindertenpolitik arbeiten wir weiter daran, die Voraussetzungen für eine umfassende Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben zu verbessern. In der Rentenpolitik wollen wir, dass möglichst viele Menschen gesund bis zur Regelaltersgrenze arbeiten können. Wo dies nicht geht, brauchen wir Spielräume für flexible Übergänge vom Erwerbsleben in den Ruhestand. Das gilt vor allem für diejenigen, die viele Jahre unter harten und besonders belastenden Bedingungen gearbeitet haben.

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