SPD Bundestagsfraktion

Arbeitsgruppe Haushalt

Wahlperiode wählen

19. Legislaturperiode
Legislaturperioden:
17|18|19

Haushaltspolitik ist Querschnittsaufgabe, da sie alle Politikbereiche umfasst, die Geld kosten. Damit ist das Gewicht der Arbeitsgruppe Haushalt für die parlamentarische Umsetzung der Politik der SPD umrissen.

Zum einen hat die Arbeitsgruppe im Haushaltsausschuss den jährlichen Bundeshaushaltsplan als das in Zahlen gegossene Jahresprogramm der Bundesregierung kritisch zu beraten. Zum anderen befasst sich die Arbeitsgruppe im Haushaltsausschuss mit allen vom Bundestag behandelten Gesetzentwürfen und Vorlagen, die Ausgaben verursachen. Im Gegensatz zu den Fachpolitikern müssen die „Haushälter“ dabei den Blick für das Ganze behalten und alles im Zusammenhang auf die Finanzierbarkeit überprüfen. Dies gilt für Vorhaben der Bundesregierung ebenso wie für Initiativen der SPD-Fraktion.

 

Meldungen

Weitere Artikel
Kirsten Lühmann, MdB
(Foto: Benno Kraehahn)

Das richtige Signal für den Nahverkehr

Statement von Kirsten Lühmann
06.05.2021 | Die heute von Bundesfinanzminister Olaf Scholz angekündigte Aufstockung des ÖPNV-Rettungsschirms um eine Milliarde Euro ist das richtige Signal zur richtigen Zeit.  ... zum Artikel
Porträt von Dennis Rohde
(Foto: Marco Urban)

Ein klares Zeichen an die Familien

Statement von Dennis Rohde
23.04.2021 | Mit diesem Nachtragshaushalt nehmen wir viel Geld in die Hand, um die Folgen der Pandemie abzufedern. Mit gezielten Investitionen helfen wir Kindern und Familien. Sie stehen im Zentrum unserer Politik. ... zum Artikel
Ein älterer Mann wird in einem Impfzentrum mit dem Impfstoff der Firma Astrazeneca geimpft.
(Foto: picture alliance/dpa | Christopher Neundorf)

Die Krise wird abgefedert - für alle

Nachtragshaushalt
23.04.2021 | Um die Corona-Pandemie zu bekämpfen und ihre Folgen abzufedern, schafft die Koalition den nötigen finanziellen Spielraum. Die SPD-Fraktion fordert zudem ein Aufholpaket für Kinder und Jugendliche.  ... zum Artikel
Ein älterer Mann wird in einem Impfzentrum mit dem Impfstoff der Firma Astrazeneca geimpft.
(Foto: picture alliance/dpa | Christopher Neundorf)

Gute Finanzpolitik gegen die Krise

Nachtragshaushalt 2021
16.04.2021 | Um die Folgen der Pandemie weiter abzufedern und Impfkampagne sowie Testsstrategie finanzieren zu können, will die Bundesregierung einen Nachtragshaushalt auf den Weg bringen.   ... zum Artikel