Eine Zwischenbilanz

Seit anderthalb Jahren prägt die SPD-Bundestagsfraktion die Politik in unserem Land. Mit Erfolg: Deutschland geht es gut. Seit dem vergangenen Jahr ist unsere Wirtschaft auf Wachstumskurs zurückgekehrt. Mit fast 43 Millionen Erwerbstätigen haben wir einen neuen Beschäftigungsrekord erreicht. Die Arbeitslosigkeit sinkt.

Viele Verbesserungen, für die wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten lange gekämpft haben, werden im Alltag der Menschen spürbar: Mindestlohn. Frauenquote. ElterngeldPlus. Mehr BAföG, Kindergeld und Kitaplätze. Rentenreform und bessere Leistungen in der Pflege. Mietpreisbremse. Doppelpass. Reform der Energiewende. Ein ausgeglichener Haushalt ohne neue Schulden. Gleichzeitig: Milliardeninvestitionen in Bildung und Forschung, in Klimaschutz, Städtebau und Infrastruktur. Außerdem: Milliardenentlastung der Städte und Gemeinden für eine gute Daseinsvorsorge vor Ort.

Ohne die SPD-Bundestagsfraktion wären diese Fortschritte nicht denkbar gewesen. Das Leben der Menschen konkret verbessern, unsere Gesellschaft modernisieren, die Wirtschaft auf Erfolgskurs halten und Deutschland voranbringen. Daran arbeiten wir weiter. Gesagt, getan, gerecht!

Dabei wissen wir: Erfolg kommt nicht von allein. Globalisierung, Digitalisierung und demografischer Wandel stellen uns vor neue Herausforderungen, die politisch gestaltet werden müssen. Deshalb haben wir die Initiative »Projekt Zukunft – #NeueGerechtigkeit« gestartet. Im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern wollen wir weiter denken. Wir wollen Weichen stellen, damit Deutschland auch in Zukunft ein offenes und sicheres, ein wohlhabendes und gerechtes Land bleibt. Machen Sie mit!

Thomas Oppermann, MdB
Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion