Suche

25.08.2021 Artikel

Grünes Licht für Bundeswehreinsatz in Kabul

Die Evakuierung von Ortskräften aus Afghanistan musste nachträglich auf eine rechtssichere Grundlage gestellt werden. Der Bundestag hat dem Mandat mit breiter Mehrheit zugestimmt. Artikel
25.08.2021 Artikel

30 Milliarden Euro für den Wiederaufbau

Die erheblichen Kosten für die Beseitigung der Schäden und den Wiederaufbau  werden der Bund und alle Länder solidarisch gemeinsam tragen. Artikel
24.08.2021 Standpunkt

Es gilt weiterhin das Prinzip "Vorsicht"

Damit auch in den nächsten Monaten Schutzmaßnahmen ergriffen werden können, müssen die rechtlichen Grundlagen dafür beibehalten werden.  Standpunkt
23.08.2021 Pressemitteilung Nr. 294

Gesundheitsminister folgt Aufforderung der SPD-Fraktion nach Gesetzesänderung

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert bereits seit Anfang des Jahres, neben den Inzidenzwerten auch die Hospitalisierungsrate und die Intensivbettenauslastung als Maßstab für die Bewertung der Pandemie heranzuziehen. Die CDU/CSU-Fraktion hat eine Gesetzesänderung hierzu stets abgelehnt. Rechts- und Gesundheitspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion begrüßen, dass Jens Spahn sich nun ihrer Auffassung angeschlossen hat, sagen Sabine Dittmar und Johannes Fechner.
23.08.2021 Statement von Bärbel Bas und Dirk Wiese

Inzidenzwerte 35 und 50 haben ausgedient

Lange hat die SPD-Fraktion auf den Änderungsbedarf im Infektionsschutzgesetz hingewiesen, lange hat sich die Union dagegen gewehrt. Endlich kommt Bewegung in die Sache, so Bärbel Bas und Dirk Wiese. Statement
20.08.2021 Statement von Oliver Kaczmarek

Sicherer Betrieb in KiTas und Schulen hat absolute Priorität

"Der sichere Betrieb in KiTas und Schulen im Herbst hat absolute Priorität", sagt Oliver Kaczmarek. Heißt vor allem: schnell zugängliche Impfangebote für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren. Statement
19.08.2021 Statement von Rolf Mützenich

Im Vordergrund muss die Evakuierung stehen

Zur Sondersitzung des Bundestages hat die SPD-Fraktion Beschlüsse zur Lage in Afghanistan, den Hochwassergebieten und der Pandemie gefasst, die der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich erläutert. Statement

Seiten

z.B. 20.09.2021
z.B. 20.09.2021

Filtern nach themen:

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang