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07.10.2026 Artikel

Wir werden nicht leise, wenn die Demokratie unter Druck steht

Mit dem Grundgesetz in der Hand und einer klaren Botschaft auf dem Berliner Bebelplatz: Die SPD-Bundestagsfraktion setzt ein Zeichen gegen Rechtsextremismus. Wir stehen zusammen für Freiheit, Gerechtigkeit und eine wehrhafte Demokratie.
06.10.2026 Artikel

Macht begrenzen, Rechte sichern, Demokratie verteidigen

Wir wollen den Rechtsstaat gegen autoritären Machtmissbrauch absichern und Grundrechte dauerhaft schützen. Die SPD-Fraktion hat am Dienstag ein Positionspapier verabschiedet, das aufzeigt, wie das gehen kann.
06.10.2026 Dokument

Wehrhafte Demokratie – Unseren Rechtsstaat gegen autoritäre Angriffe wappnen

Datei
30.09.2026 Dokument

Wehrhafte Demokratie

29.09.2026 Pressemitteilung Nr. 166

Fraktionsvorsitzende der SPD beschließen gemeinsame Erklärungen zu Pflege, Prüfverfahren zu einem Verbot der AfD und Zeitenwende

In den vergangenen beiden Tagen haben sich die SPD-Fraktionsvorsitzenden der Länder, des Bundes und der EU zu zahlreichen Themen ausgetauscht. Im Mittelpunkt standen unter anderem die Sicherung guter Pflege, ein Prüfverfahren zu einem Verbot der AfD sowie die Zeitenwende als Impuls für die industrielle Entwicklung. Zu diesen Themen haben die SPD-Fraktionsvorsitzenden gemeinsame Erklärungen verabschiedet.

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z.B. 16.10.2026
z.B. 16.10.2026

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