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24.09.2026 Pressemitteilung Nr. 160

Wissenschaftsfreiheitsgesetz stärkt Fachkräftegewinnung

Mit der Novelle des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes werden gemeinnützige Forschungseinrichtungen in die Ausnahme vom Besserstellungsverbot einbezogen. Damit entfallen langwierige Antragsverfahren. Die gemeinnützige Forschung ist nun der öffentlich finanzierten Forschung gleichgestellt. Der Zugang zur Förderung wird deutlich unbürokratischer. Zudem haben die Koalitionsfraktionen vier weitere vom Bund auf Dauer finanzierte Forschungseinrichtungen aufgenommen, sagt Holger Mann. 
11.09.2026 Statement von Svenja Schulze

Mehr Investitionen in Forschung und Wissenschaft

Für den Bundeshaushalt 2027 sind für Forschung und Wissenschaft rund 25 Milliarden Euro vorgesehen. 5,3 Milliarden Euro davon fließen fließen in neue Hochschulgebäude und Labore, sagt Svenja Schulze. 
09.07.2026 Artikel

Mehr Geld und Verlässlichkeit, weniger Bürokratie

Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Ausgestaltung der BAföG-Reform verständigt. Damit werden die bereits vereinbarten Leistungsverbesserungen vollständig gesichert. Für Studierende bedeutet das höhere Bedarfssätze, eine deutlich bessere Wohnkostenpauschale und einfachere digitale Anträge.    
09.07.2026 Pressemitteilung Nr. 120

Die BAföG-Reform kommt

Nachdem Bundesfinanzminister Lars Klingbeil im Haushaltsentwurf die finanziellen Mittel für eine BAföG-Reform bereitgestellt hat, haben die Koalitionsfraktionen auf höchster Ebene einen Kompromiss über die inhaltliche Ausgestaltung erzielt, sagen Wiebke Esdar, Oliver Kaczmarek und Lina Seitzl. 
07.07.2026 Dokument

Abhängigkeit reduzieren und Arzneimittelversorgung sichern. Verantwortung teilen – Standort und Arbeitsplätze stärken.

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23.06.2026 Dokument

Zukunftspapier für eine inklusivere Gesellschaft und einen gerechteren Sozialstaat

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11.06.2026 Pressemitteilung Nr. 103

BAföG-Reform muss zum Wintersemester kommen

In die Ausbildung junger Menschen zu investieren, fördert auch die Fairness zwischen den Generationen. Gleichzeitig legt es den Grundstein für künftigen Fortschritt und wirtschaftliches Wachstum, denn Studierende und Auszubildende sind die Fachkräfte von morgen. Deshalb muss die BAföG-Reform zum Wintersemester 2026/2027 kommen, sagt Lina Seitzl. 
01.06.2026 Artikel

Die Bafög-Einigung infrage zu stellen, verunsichert junge Menschen

Die Bafög-Reform ist keine beliebige Ausgabe, sondern eine Investition in Fachkräfte, Chancengleichheit und die Zukunft unseres Landes. Die Koalitionsfraktionen haben sich auf diese Reform verständigt – und zu dieser Verständigung stehen wir.
31.05.2026 Statement von Wiebke Esdar

SPD-Fraktion pocht auf BAföG-Reform

Die SPD-Fraktion steht geschlossen für die Umsetzung der BAföG-Reform zum Wohle der Fachkräfte von Morgen, des Innovationsstandortes Deutschland und der demokratischen Kultur.

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z.B. 30.09.2026
z.B. 30.09.2026

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