SPD Bundestagsfraktion

Statements

16.10.2017

Terror gegen die Zivilbevölkerung wird zum Selbstzweck

In Somalia hat es einen riesigen Terroranschlag gegeben mit mehr als 200 Toten. SPD-Fraktionsvize Mützenich sagt: Der Anschlag zeigt erneut mit aller Brutalität, dass es al Shabaab nicht mehr um politische Ziele geht.
12.10.2017

Dobrindt muss Einführung der Pkw-Maut stoppen

Österreich wird eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen die deutsche Pkw-Maut einbringen. SPD-Fraktionsvize Sören Bartol fordert daher erstmal einen Stopp bei der Einführung der Maut.
12.10.2017

USA verlassen UNESCO: Bitteres Signal

Michelle Müntefering, Mitglied im Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, zur Ankündigung der USA, aus der UNESCO auszutreten:  
11.10.2017

Kanzlerin soll Klimaschutzplan umsetzen

SPD-Fraktionsvizin Ute Vogt sieht die deutschen Klimaziele in Gefahr und fordert Angela Merkel (CDU) auf, endlich zu handeln und die Klimaschutz-Blockaden aufzugeben.

Seiten

z.B. 22.04.2018
z.B. 22.04.2018

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen: