SPD Bundestagsfraktion

Statements

22.11.2020

Die richtige Botschaft zur richtigen Zeit

Wir müssen alles dafür tun, dass Unternehmen und Beschäftigte in den besonders hart getroffenen Branchen durch den Krisen-Winter kommen. Deshalb ist eine Verlängerung der November-Hilfen gut investiertes Geld, sagt Achim Post.
20.11.2020

Kinderrechte im Grundgesetz verankern

Kinderrechte im Grundgesetz legen den Grundstein dafür, dass die Belange von Kindern und ihrer Familien ganz besonders berücksichtigt werden können. 
18.11.2020

Ich begrüße die Beschlüsse des Autogipfels

Vom Autogipfel geht ein klares Signal aus, dass wir die Beschäftigten in der Branche nicht allein lassen. Insbesondere der Zukunftsfonds Automobilindustrie muss jetzt schnell an den Start gehen. 
18.11.2020

Mehr Mittel für bedürftige Studierende

Bildungsministerin Karliczek ist jetzt gefordert, für die vereinbarte Trendwende im BAföG im Sinne der bedürftigen Schüler*innen und Studierenden sowie deren Eltern zu sorgen. 

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z.B. 28.01.2021
z.B. 28.01.2021

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