SPD Bundestagsfraktion

Statements

25.08.2020

Krisenmanagement und Konjunkturimpulse beginnen zu wirken

Die Wirtschaftsleistung in Deutschland ist in der Corona-Krise etwas weniger stark eingebrochen als zunächst berechnet. SPD-Fraktionsvize Achim Post sagt: Wir brauchen jetzt keine Sparpolitik, sondern Investitionen.
20.08.2020

Schritt in Richtung mehr Gleichstellung möglich

Heute verhandelt das Verfassungsgericht Brandenburg über das Paritätsgesetz. Josephine Ortleb erinnert an den Gleichstellungsauftrag im Grundgesetz. Deshalb streben wir auch im Bund entsprechende Maßnahmen an.
19.08.2020

Richtiges Signal an demokratische Kräfte in Belarus

Die Wahlen in Belarus waren weder fair noch frei. SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich begrüßt dieses Signal des EU-Sondergipfels an die demokratischen Kräfte. Sie verdienen Solidarität und Unterstützung.
14.08.2020

Zahl der Neuinfektionen sehr ernst zu nehmen

Die steigende Zahl der Neuinfektionen mit dem Corona-Virus ist sehr ernst zu nehmen, sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Sabine Dittmar. Sie fordert eine Verständigung über die Notwendigkeit weiterer Soforthilfen für den Öffentlichen Gesundheitsdienst.
13.08.2020

Testen bringt nichts, wenn die Umsetzung nicht funktioniert

Durch das Corona-Test-Debakel in Bayern wird wertvolles Vertrauen verspielt, sagt Sabine Dittmar - und nimmt Ministerpräsident Söder in die Pflicht. Testen, testen, testen bringt nichts, wenn die Umsetzung nicht funktioniert.
10.08.2020

Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat

Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll uns als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führen, sagt Rolf Mützenich. Damit Deutschland sozial gerecht und wirtschaftlich stark bleibt.

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z.B. 20.10.2020
z.B. 20.10.2020

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