SPD Bundestagsfraktion

Statements

30.10.2019

Weiße Flecken beim Mobilfunk werden verschwinden

Die Bundesregierung hat eine Mobilfunkstrategie beschlossen. SPD-Fraktionsvizechef Bartol begrüßt den Beschluss als überfällig. Er helfe nicht nur den Kommunen vor Ort, sondern nehme auch Unternehmen in die Pflicht.
30.10.2019

Den Kampf gegen Armut werden wir auch weiterhin entschlossen führen

Kerstin Tack, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, äußert sich zu den Zahlen des Statistischen Bundesamtes zu Armutsgefährdung: Wir wollen den Sozialstaat stärker und solidarischer aufstellen, damit er den Menschen in jeder Lebenssituation Unterstützung bietet.
29.10.2019

Pflegezeit wie Elternzeit einführen

Häusliche Pflege darf nicht zu Altersarmut der Pflegenden führen. Deshalb brauchen wir einen Anspruch auf Pflegezeit mit Lohnersatzleistungen, wie bei Elternzeit und Elterngeld, fordert Bärbel Bas.
27.10.2019

Die Marktmacht digitaler Plattformen ist ein Problem

Wenige US-Konzerne haben die Hoheit über unsere Daten. Vor dem Digital-Gipfel am Montag fordert Fraktionsvize Sören Bartol, dass diese auch Start-ups und kleineren Unternehmen zur Verfügung stehen müssen.
27.10.2019

Das direkte Gespräch ist der beste Weg

Die Türkei-Reise von Heiko Maas war ein wichtiger Beitrag für eine politische Lösung des Konflikts in Syrien, sagt Nils Schmid. Die "unausgereiften Gedanken" der Verteidigungsministerin seien dagegen kontraproduktiv.

Seiten

z.B. 10.12.2019
z.B. 10.12.2019

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen: