SPD Bundestagsfraktion

Statements

25.08.2018

Die Würde Europas bewahren

SPD-Fraktionsvize Achim Post kritisiert die Weigerung der italienischen Regierung, die Flüchtlinge auf der „Diciotti“ an Land zu lassen. Zumindest eine Gruppe verantwortungsbewusster Staaten müsse jetzt zu praktischer Solidarität bereit sein - um die Würde Europas zu bewahren.
24.08.2018

Weichen für die Zukunft stellen

Angesichts der Überschüsse in den öffentlichen Haushalten findet Achim Post es umso unverantwortlicher, wenn die Union bei Verbesserungen für Rente oder Weiterbildung auf der Bremse steht.
22.08.2018

Unterhaltsvorschuss hilft 700.000 Kindern

SPD-Fraktionsvizin Katja Mast nimmt Stellung zum Kabinettsbericht über die Wirkungen der Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes. Sie macht deutlich, warum die Reform so dringend nötig war.
20.08.2018

Neustart in der Rente

SPD-Fraktionsvizin Mast nimmt Stellung zur aktuellen Diskussion um das Rentenniveau. Es sei wichtig, die Weichen für die Alterssicherung nach 2025 zu stellen.
20.08.2018

Griechenland: Erfolg der europäischen Solidarität

Das letzte Hilfsprogramm für Griechenland ist abgeschlossen. Achim Post lobt die Entwicklung. Die Vernunft habe sich durchgesetzt. Zugleich mahnt er aber auch: Notwendige Reformen müssen künftig besser gelingen.

Seiten

z.B. 16.10.2018
z.B. 16.10.2018

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen: