SPD Bundestagsfraktion

Statements

02.05.2018

Die EU-Kommission hat einen mutigen Entwurf vorgelegt

Die EU-Kommission hat ihren Vorschlag für den mehrjährigen Finanzplan der EU präsentiert. SPD-Fraktionsvize Post zeigt sich weitgehend zufrieden. Die Richtung stimme, Verhandlungen gebe es dennoch.
02.05.2018

Haushaltsentwurf 2018: Mehr Geld für Bildung und Investitionen

Der erste Haushaltsentwurf und die mittelfristige Finanzplanung des neuen Finanzministers Olaf Scholz zeigen: Die große Koalition hält, was sie verspricht. Der Bund investiert kräftig in Infrastruktur und Bildung, fördert Familien und den Wohnungsbau und kommt weitere vier Jahre ohne neue Schulden aus.
28.04.2018

Spahn beim Thema Pflege auf die Finger schauen

Karl Lauterbach nimmt Stellung zu den jüngsten Äußerungen von Gesundheitsminister Spahn in Sachen Pflegepolitik. Nur mit Ankündigungen komme der Minister nicht weiter.
25.04.2018

Tschernobyl sollte uns eine Mahnung sein

An diesem Donnerstag jährt sich die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl zum 32. Mal. Matthias Miersch lobt, dass die neue Umweltministerin die Beteiligung staatlicher Fonds an Auslands-AKW beenden will.
25.04.2018

Fachkräftemangel in der Pflege gefährdet die gute Qualität

Heike Baehrens, Beauftragten für Pflege der SPD-Bundestagsfraktion, äußert sich zur Debatte um fehlende Pflegekräfte: Das Sofortprogramm mit 8000 neuen Fachkraftstellen für die Pflegeheime ist ein realistischer erster Schritt, dem aber unbedingt weitere folgen müssen. 

Seiten

z.B. 26.06.2018
z.B. 26.06.2018

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen: