SPD Bundestagsfraktion

Statements

08.11.2018

Eine neue Agrar-Masterplattform

Statement des zuständigen Berichterstatters der AG Haushalt der SPD-Bundestagsfraktion, Ulrich Freese, zum Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft.
06.11.2018

Hohe Standards für ein freies und offenes Netz

Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zu Tim Berners-Lees Vertrag für ein freies und offenes Internet. Die Regierung solle diese Initiative unterstützen.
31.10.2018

Wir verringern die Lücke zu den Klimazielen

Die Koalitionsfraktionen haben sich auf einen schnelleren Ökostrom-Ausbau für den Klimaschutz geeinigt. SPD-Fraktionsvize Miersch lobt: Nun können die Sonderausschreibungen kommen.
31.10.2018

Wir bekämpfen die Armut

Es gibt eine EU-weite Erhebung von Menschen, die von Armut beroffen sind. SPD-Fraktionsvizin Mast erläutert die Vorhaben, die die SPD-Fraktion durchsetzt, um Armut weiter zurückzudrängen.
30.10.2018

Tiefgreifender Einschnitt für Brasilien

Die ersten öffentlichen Äußerungen von Brasiliens künftigem Präsidenten Jair Bolsonaro nach seiner Wahl lassen Schlimmstes befürchten, sagt SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich. Das Bekenntnis zur Gewalt muss vom ersten Tag an auf unseren Widerspruch und Widerstand stoßen.
25.10.2018

Zukunftsinvestitionen verstärken

"Die vorhandenen finanziellen Spielräume müssen vor allem dafür genutzt werden, Zukunftsinvestitionen weiter zu verstärken", sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post zur aktuellen Steuerschätzung. "Konkrete Verbesserungen für die Menschen in unserem Land müssen dabei oberste Priorität haben."

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z.B. 11.12.2018
z.B. 11.12.2018

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