SPD Bundestagsfraktion

Statements

22.06.2018

Chancengleichheit bleibt zentrale Herausforderung

Heute ist der Nationale Bildungsbericht veröffentlicht worden. Nun ist Anpacken gefragt, sagt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Oliver Kaczmarek.
21.06.2018

Nitrat-Belastung: Jetzt handeln!

Nicht erst seit dem heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofes ist klar, dass Deutschland seit Jahren gegen die Vorgaben der EU-Nitrat-Richtlinie verstößt, erklärt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. Er fordert einen Paradigmenwechsel in der Landwirtschaft.
21.06.2018

Taner Kilic muss aus Haft entlassen werden

Taner Kilic ist seit mehr als einem Jahr in der Türkei in Haft. Für die Vorwürfe gegen ihn gibt es keinerlei Belege. Deshalb muss er umgehend freigelassen werden, fordert  der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe.
21.06.2018

Lösung für Griechenland finden

Vom Treffen der Euro-Finanzminister erwartet SPD-Fraktionsvize Achim Post vor allem vernünftige Lösungen für Griechenland. „Ein erfolgreicher Abschluss des Hilfsprogramms ist im Interesse aller.“
16.06.2018

"Grobes Foul" von Frau von der Leyen

Was die Verteidigungsministerin weder beim damaligen CDU-Finanzminister noch bei den Koalitionsverhandlungen durchsetzen konnte, lastet sie jetzt anderen an, kritisiert SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich.
13.06.2018

Keine Verzögerungen mehr beim Digitalpakt

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Oliver Kaczmarek  formuliert seine Erwartungen an die Kultusministerkonferenz vom 14. bis 15. Juni. Vor allem der Digitalpakt und seine Umsetzung sind von Bedeutung.
13.06.2018

Pflegeausbildung wird reformiert

Das Kabinett hat heute die neue Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe verabschiedet. Karl Lauterbach: Die neue Ausbildung sorgt auch für steigende Löhne.

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z.B. 18.08.2018
z.B. 18.08.2018

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