SPD Bundestagsfraktion

Statements

10.10.2018

Das Innenministerium muss dringend aufklären

Fritz Felgentreu nimmt Stellung zu den Irritationen um eine Mitarbeiterin des BMI, die zuvor beim Verfassungsschutz tätig war und an den Sitzungen des Untersuchungsausschusses Breitscheidplatz teilgenommen hatte.
07.10.2018

Klimaschutz: ambitionierte Schritte nötig

Es ist jetzt notwendig, die Wege festzulegen, auf denen wir die Klimaziele erreichen können, sagt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zum Bericht des Weltklimarats IPCC, der am Montag verabschiedet wird. Bis Ende 2019 soll in Deutschland dazu ein Klimaschutzgesetz beschlossen werden.
04.10.2018

Europa: Kräfte bündeln!

Der französische Finanzminister hat Recht, wenn er zur Eile bei den notwendigen Reformen in Europa mahnt, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post.  Die deutsch-französischen Beschlüsse von Meseberg sind dafür ein solides Fundament. 
03.10.2018

Brexit: Lösungen noch immer möglich

Der Auftritt von Boris Johnson auf dem Tory-Parteitag war an Unverantwortlichkeit und Unvernunft kaum zu überbieten, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Johnsons Brexit-Ideen sind nichts anderes als ein gigantisches Wohlstands- und Jobvernichtungsprogramm für Großbritannien. 
02.10.2018

Wichtiger Beitrag zum Klimaschutz

Die Koalition hat vereinbart, den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu beschleunigen. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und stärken den Wirtschaftsstandort Deutschland, sagt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch.
02.10.2018

Wer gut integriert ist, soll bleiben dürfen

"Es ist ein Gebot der Vernunft, gut in Arbeit integrierten Geflüchteten eine Bleibeperspektive zu schaffen." Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast zur Einigung der Koalition auf ein modernes Einwanderungsrecht.
02.10.2018

Gute Nachricht für Tausende Pendler

"Ich bin froh, dass wir die Union davon überzeugen konnten, dass die technische Nachrüstung von Dieselfahrzeugen notwendig ist, um Fahrverbote zu verhindern." SPD-Fraktionsvitze Sören Bartol zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses zum Thema Diesel:

Seiten

z.B. 11.12.2018
z.B. 11.12.2018

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen: