SPD Bundestagsfraktion

Statements

21.10.2019

Pflege muss uns mehr wert sein

Kerstin Tack, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, äußert sich anlässlich der Anhörungen im Ausschuss für Arbeit und Soziales zum Pflegelöhneverbesserungsgesetz.
21.10.2019

Ohne Gewerkschaften kein sozialer Fortschritt

Katja Mast, SPD-Fraktionsvizechefin, betont angesichts des Festakts "70 Jahre Deutscher Gewerkschaftsbund" die erhebliche Bedeutung des Gewerkschaftsbundes - gerade mit Blick auf die Anfeindungen gegen die Demokratie.
19.10.2019

Wir trauern um Erhard Eppler

Wir verlieren einen wichtigen Vordenker der Sozialdemokratie, der sich mit großer Leidenschaft für die Entspannungspolitik und die Versöhnung sowie für den Dialog mit Russland eingesetzt hat.
19.10.2019

Achim Post zu Brexit / Britisches Parlament

Das britische Parlament hat eine Verschiebung der Abstimmung über den Brexit-Deal beschlossen. Achim Post hierzu: „Der Brexit darf nicht zu einem politischen Drauer-Drama werden.“
18.10.2019

Stehen an der Seite der Frauenrates

Die Erwartung des Frauenrates, noch mehr Gleichstellungspolitik zu machen, nehme sie sehr ernst, sagt SPD-Fraktionsvizin Mast. An der Umsetzung noch offener Vorhaben werde mit Hochdruck gearbeitet.
17.10.2019

Brexit: Einigung ist Chance, einen No-Deal-Brexit zu verhindern

Die Unterhändler der EU und Großbritanniens haben sich auf einen Brexit-Vertrag geeinigt. SPD-Fraktionsvizechef Post erklärt: Der Ball liegt jetzt in London und beim britischen Parlament. Allen Beteiligten muss die Tragweite ihrer Entscheidungen bewusst sein. 

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z.B. 09.12.2019
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