SPD Bundestagsfraktion

Bilanz

Zukunft und Zusammenhalt

Wir haben in den vergangenen drei Jahren den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft gefestigt. Wir haben unser Land für die Zukunft gerüstet. Und wir haben das Leben der Menschen besser gemacht. Unsere Bilanz ist als Broschüre erschienen.
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Corona: Gesundheit schützen

Porträt einer jungen Frau, die eine Schutzmaske anzieht
Porträt einer jungen Frau, die eine Schutzmaske anzieht
(Foto: damircudic/iStock.com)
Um die Gesundheit zu schützen, stärken wir das Gesundheitssystem, die Gesundheitsämter und die Krankenhäuser. Wir haben die Testkapazitäten ausgebaut und die Entwicklung eines Impfstoffes vorangetrieben.
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Corona: Soziale und wirtschaftliche Folgen begrenzen

Gastronomie-Stühle stehen hochgeklappt an einem Haus in der sonst so belebten Simon-Dach-Straße in Berlin-Friedrichshain. Aufgrund der Corona-Pandemie sind Cafés und Restaurants geschlossen.
Gastronomie-Stühle stehen hochgeklappt an einem Haus in der sonst so belebten Simon-Dach-Straße in Berlin-Friedrichshain. Aufgrund der Corona-Pandemie sind Cafés und Restaurants geschlossen.
(Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Britta Pedersen)
Die Corona-Pandemie hat weitreichende Folgen für die Menschen in Deutschland: Viele haben mit finanziellen Einbußen zu kämpfen und machen sich Sorgen um ihren Arbeitsplatz und ihre Zukunft. Familien müssen Betreuung, Arbeit und Alltag neu organisieren. Wir haben zahlreiche Maßnahmen durchgesetzt, um die Menschen während der Pandemie zu unterstützen und die langfristigen Folgen abzufedern. Niemand in Deutschland soll die Folgen der Krise allein meistern müssen.
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Corona: Wirtschaft ankurbeln

Ein Mann arbeitet mit einer Machine
Ein Mann arbeitet mit einer Machine
(Foto: dpa)
Im Juni 2020 hat die Große Koalition ein umfassendes Konjunkturprogramm mit einem Volumen von 130 Milliarden Euro beschlossen. Wir entlasten Bürgerinnen und Bürger und stärken die Binnennachfrage. Wir sichern Investitionen in Städten und Gemeinden. Und wir investieren in Zukunftstechnologien, um unser Land wettbewerbsfähiger, ökologischer und lebenswerter zu machen.
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Mehr Netto

Mechanikerin repariert ein Auto in einer Garage.
Mechanikerin repariert ein Auto in einer Garage.
(Foto: GrapeImages/iStock.com)
Familien und Beschäftigte sind die Leistungsträger unserer Gesellschaft. Deshalb entlasten wir sie bei Steuern und Abgaben und erhöhen die Leistungen für Eltern mit Kindern. Vor allem geringe und mittlere Einkommen werden gestärkt.
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Starke Familien

Ein junges Paar, das zusammen mit zwei Kindern einen Spaziergang durch die Stadt macht.
Ein junges Paar, das zusammen mit zwei Kindern einen Spaziergang durch die Stadt macht.
(Foto: iStock.com/pixdeluxe)
Familien halten unsere Gesellschaft zusammen. Wir stärken Eltern und Kinder, verbessern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und bekämpfen Kinderarmut – mit besserer Kinderbetreuung, zeitlicher Flexibilität und gezielter finanzieller Unterstützung.
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Sicherheit im Alter

Rentnerin blickt von einem Aussichtsturm
Rentnerin blickt von einem Aussichtsturm
(Foto: Canon Boy/shutterstock.com)
Nach dem Arbeitsleben ordentlich abgesichert zu sein, ist ein Kernversprechen des Sozialstaats. Wir wollen dieses Versprechen für die nächsten Jahrzehnte erneuern – und haben wichtige Maßnahmen in der Rentenpolitik durchgesetzt.
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Gleiche Bildungschancen

Zwei junge Männer sitzen in einem Lehrsaal gemeinsam vor einem Computermonitor und unterhalten sich über das, was sie auf dem Monitor sehen.
Zwei junge Männer sitzen in einem Lehrsaal gemeinsam vor einem Computermonitor und unterhalten sich über das, was sie auf dem Monitor sehen.
(Foto: iStock.com/Goodluz)
Alle Kinder brauchen die gleichen Bildungschancen unabhängig vom Wohnort oder Einkommen der Eltern. Wir investieren massiv in moderne Schulen und sorgen für gute Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten.
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Bezahlbares Zuhause

Junges Paar beim Einzug
Junges Paar beim Einzug
(Foto: Solis Images/Shutterstock.com)
Ob zur Miete oder im Wohneigentum – für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Deshalb schützen wir Mieterinnen und Mieter besser vor überhöhten Mieten und Verdrängung. Und wir sorgen dafür, dass mehr preiswerter Wohnraum geschaffen wird.
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Neue Chancen in der Arbeitswelt

Frau und Mann in Technologiebereich im Gespräch
Frau und Mann in Technologiebereich im Gespräch
(Foto: colourbox.de)
Um die Beschäftigten von heute für die Arbeit von morgen fit zu machen, rücken wir Weiterbildung in den Mittelpunkt. Langzeitarbeitslose bekommen neue Chancen auf einem sozialen Arbeitsmarkt. Mit der Brückenteilzeit sorgen wir dafür, dass Arbeit zum Leben passt.
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Mehr Schutz für Beschäftigte

Mann packt Pakete in einen Lieferwagen
Mann packt Pakete in einen Lieferwagen
(Foto: iStockphoto.com/sturti)
Wer jeden Tag zur Arbeit geht, verdient für seine Leistung eine gute Bezahlung und Anerkennung. Wir setzen uns dafür ein, dass Arbeit ordentlich bezahlt wird und Beschäftigte besser vor Ausbeutung geschützt werden.
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Soziale Klimapolitik

Ein junger Mann, der seine Familie mit einem Lastenrad durch den Park fährt
Ein junger Mann, der seine Familie mit einem Lastenrad durch den Park fährt
(Foto: iStock.com/pixdeluxe)
Um unseren Kindern und Enkeln einen lebenswerten Planeten zu hinterlassen, müssen wir die Erderwärmung begrenzen. Mit dem Klimaschutzprogramm 2030 verfolgen wir das Ziel, den Ausstoß an Treibhausgasen in den nächsten Jahren drastisch zu senken, indem wir Klimaschutz verbindlich machen, Innovationsimpulse geben und neue Belastungen sozial abfedern.
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Mobilitätswende vorantreiben

Eine junge Frau sitzt mit ihrem Smartphone im Zug und hört über Kopfhörer Musik
Eine junge Frau sitzt mit ihrem Smartphone im Zug und hört über Kopfhörer Musik
(Foto: colourbox.de)
Mobilität muss klimafreundlicher werden – und für alle bezahlbar bleiben. Wir stärken das Angebot an Bussen und Bahnen, fördern Elektromobilität, investieren massiv in die Verkehrsinfrastruktur und sorgen dafür, dass neue Verkehrswege schneller gebaut werden.
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Nachhaltige Wirtschaftspolitik

Zwei Frauen arbeiten an Maschinen
Zwei Frauen arbeiten an Maschinen
(Foto: istock.com/milanvirijevic)
Wir unterstützen Unternehmen und Betriebe in der Corona-Pandemie und schaffen die Voraussetzungen für eine zukunftsfähige Wirtschaft. Wir fördern die Nachfrage im Inland, sichern die Fachkräftebasis, stärken Forschung und Entwicklung, bringen die Energiewende voran und arbeiten in allen Sektoren, aber auch im digitalen Markt, an den Voraussetzungen für einen fairen nationalen und internationalen Wettbewerb.
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Starke Städte und Gemeinden

Ansicht eines Marktplatzes
Ansicht eines Marktplatzes
(Foto: clu/iStock.com)
Lebensqualität entscheidet sich vor Ort. Nur finanziell handlungsfähige Kommunen können eine gute soziale, digitale und kulturelle Infrastruktur mit Schulen, Kitas, Schwimmbädern oder Bibliotheken bereitstellen. Deshalb stärken wir Städte und Gemeinden in Milliardenhöhe.
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Gerechte Steuern

Frau und Mann unterhalten sich bei der Arbeit
Frau und Mann unterhalten sich bei der Arbeit
(Foto: Kzenon/Shutterstock.com)
Steuergerechtigkeit bedeutet für uns: Die Starken sollen mehr beitragen als die Schwachen und ihren fairen Anteil in einer solidarischen Gesellschaft leisten. Dazu gehört auch, entschlossen gegen Steuerbetrug und missbräuchliche Steuervermeidung vorzugehen.
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Offensive für den Rechtsstaat

Rückansicht eines deutschen Polizeibeamten im Dienst, der eine junge Frau am Flughafen überprüft. Auf der Rückseite der Uniformjacke ist "POLIZEI" zu lesen.
Rückansicht eines deutschen Polizeibeamten im Dienst, der eine junge Frau am Flughafen überprüft. Auf der Rückseite der Uniformjacke ist "POLIZEI" zu lesen.
(Foto: Wicki58/iStock.com)
Unsere Demokratie ist auf einen funktionierenden Rechtsstaat angewiesen – einen Staat, der für öffentliche Ordnung sorgt, Sicherheit und Freiheit verteidigt und die Rechte der Bürgerinnen und Bürger schützt. Einen schwachen Staat können sich nur Reiche leisten.
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Zusammenhalt in Europa

Eine große Gruppe von Menschen, die von oben gezeigt wird, versammeln sich als Formation der Europa-Karte auf blauem Hintergrund
Eine große Gruppe von Menschen, die von oben gezeigt wird, versammeln sich als Formation der Europa-Karte auf blauem Hintergrund
(Foto: Arthimedes/shutterstock.com)
Die Antwort auf die weltpolitischen Herausforderungen von heute und morgen kann nur lauten: Europe united! Auch die Corona-Pandemie erfordert gemeinsame, solidarische Antworten innerhalb der Europäischen Union. Nur eine starke EU ist der Garant für eine Zukunft in Frieden, Sicherheit und Wohlstand. „Gemeinsam. Europa wieder stark machen“ – Dieses Motto der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 ist aktueller denn je und gilt auch darüber hinaus. Kein Land darf zurückgelassen werden.
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