SPD Bundestagsfraktion

Statements

09.03.2020

Wir investieren in Deutschlands Infrastrukturen

Der Koalitionsausschuss hat Infrastrukturinvestitionen beschlossen. Fraktionsvize Sören Bartol erwartet, dass die beschlossenen Investitionen nun auch schnell abfließen und verbaut werden.
07.03.2020

Die Hälfte der Macht für Frauen

"Wir wollen die Hälfte der Macht für Frauen", erklärt SPD-Fraktionsvizin Katja Mast zum Frauentag. Deshalb wollen wir die Quote auf Unternehmens-Vorstände ausweiten und paritätische Listen im Wahlrecht. 
06.03.2020

Sexuelle Orientierung ist keine Krankheit

SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas positioniert sich vor der heutigen Debatte "Schutz vor Konversionsbehandlungen" klar gegen sogenannte Konversionstherapien für Minderjährige und Erwachsene.
05.03.2020

Klimapaket und Klimaschutzgesetz wirken

Nach den Prognosen ist Deutschland klimapolitisch auf einem guten Weg. Vor allem im Verkehrs- und Baubereich muss aber nachgelegt werden, fordert SPD-Fraktionsvize Sören Bartol.
05.03.2020

Aktuelle BAföG-Zahlen ohne Aussage

Im Vorjahr wurde weniger BAföG an Schüler und Studierende ausgezahlt, als im Haushalt dafür veranschlagt war. Ein Skandal? Nein, eher ein Beleg dafür, dass die von uns angestoßene BAföG-Novelle notwendig war, meint Oliver Kaczmarek.
04.03.2020

Kindern und Jugendlichen Schutz geben

Mit Blick auf die Lage an der türkisch-griechischen Grenze spricht sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich für eine europäische Verabredung aus, damit Kinder und Jugendliche auch in Deutschland nach einem geregelten Verfahren Schutz finden können.
01.03.2020

Integration ist gemeinsame zentrale Aufgabe

Der am Montag stattfinde Integrationsgipfel im Kanzleramt diskutiert die Ergebnisse der ersten Phase des Nationalen Aktionsplans Integration. Fraktionsvizinnen Katja Mast und Eva Högl äußern ihre Erwartungen.
29.02.2020

Kinderrechte gehören ins Grundgesetz

Fraktionsvizin Katja Mast erinnert an die Vereinbarung, dass wir die Kinderrechte im Grundgesetz verankern wollen: "Jetzt die Bremse zu ziehen, versteht niemand."

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z.B. 10.04.2020
z.B. 10.04.2020

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