SPD Bundestagsfraktion

Statements

27.06.2018

Startschuss für die digitale Aufholjagd Deutschlands

An diesem Mittwoch tagt zum ersten Mal das so genannte Digitalkabinett. Der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jens Zimmermann sagt: Die Schwerpunkte in der ersten Sitzung des Digitalkabinetts werden digitale Verwaltung, digitale Arbeit und Strategien für den technologischen Fortschritt sein. 
22.06.2018

Griechenland-Paket ist ausgewogen

Die Griechenland-Einigung zeigt, dass Europa in der Lage ist, Probleme in den Griff zu kriegen – wenn der politische Wille und die Bereitschaft zur Zusammenarbeit vorhanden sind, erklärt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Das sollte Ansporn sein, die anderen Herausforderungen in Europa gemeinsam anzupacken.
22.06.2018

Kooperationsverbot muss fallen

Die baden-württembergische CDU stellt die Grundgesetzänderung zur Abschaffung des Kooperationsverbotes in Frage – und damit eine Vereinbarung im Koalitionsvertrag. An diesen müssen sich alle halten, erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Oliver Kaczmarek.

Seiten

z.B. 18.08.2018
z.B. 18.08.2018

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen: