Statements
Es geht nicht um ‚America first‘!
Die Tübinger Firma CureVac forscht an einem Corona-Impfstoff. Medienberichten zufolge will sich die US-Regierung die Rechte daran exklusiv sichern. Für SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas ist klar: Wenn es einen Impfstoff gibt, muss er allen zur Verfügung stehen.Schließungen von Schulen
Die Schließungen der Schulen in zahlreichen Bundesländern sind eine besondere Herausforderung, sagt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Oliver Kaczmarek. "Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das Engagement der Länder, für besondere Gruppen wie medizinisches Personal eine Notbetreuung sicherzustellen."Signal der Entschlossenheit und Solidarität
Finanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier haben ein Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus vorgelegt. „Ein kräftiges Signal der politischen Entschlossenheit, ökonomischen Unterstützung und gesellschaftlichen Solidarität“, findet SPD-Fraktionsvize Achim Post.Kurzarbeitergeld vermeidet Entlassungen und ermöglicht Weiterbeschäftigung
In der Finanzkrise hat das Kurzarbeitergeld funktioniert. Es wird auch bei Corona helfen. Damit handelt die Koalition schnell, besonnen und verantwortungsvoll, lobt Katja Mast.Kultur- und Medienschaffende von Corona-Virus gleich mehrfach betroffen
Wegen des Corona-Virus werden Veranstaltungen abgesagt, Events verschoben und kulturelle Einrichtungen geschlossen. Martin Rabanus appelliert an die Bundesländer, in dieser Situation die Lage vieler selbständiger Kulturschaffender nicht zu vergessen.Eva Högl und Johannes Fechner zum Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
SPD-Fraktionsvizin Eva Högl und der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Johannes Fechner begrüßen das Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität.Kurzarbeit mit Qualifizierung verbinden
Strukturwandel, aber auch das Corona-Virus führen dazu, dass Unternehmen aktuell in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten. Um dem zu begegnen, bringen wir das Arbeit-von-morgen-Gesetz auf den Weg.Mehr Einsatz für Corona-Forschung
Das Bundesforschungsministerium hat 10 Millionen Euro für die Forschung am Corona-Virus bereitgestellt. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas erwartet von der Ministerin mehr Einsatz.Wir investieren in Deutschlands Infrastrukturen
Der Koalitionsausschuss hat Infrastrukturinvestitionen beschlossen. Fraktionsvize Sören Bartol erwartet, dass die beschlossenen Investitionen nun auch schnell abfließen und verbaut werden.Die Hälfte der Macht für Frauen
"Wir wollen die Hälfte der Macht für Frauen", erklärt SPD-Fraktionsvizin Katja Mast zum Frauentag. Deshalb wollen wir die Quote auf Unternehmens-Vorstände ausweiten und paritätische Listen im Wahlrecht.Seiten
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