SPD Bundestagsfraktion

Statements

22.05.2021

Selbstverständlich ist nichts

Der Tag des Grundgesetzes am 23. Mai erinnert uns daran, wie wichtig es ist, unsere Verfassung immer und überall zu verteidigen. "Selbstverständlich ist nichts", sagt SPD-Fraktionsvizin Katja Mast. 
21.05.2021

Wichtiges Signal an alle Eltern

Der Bundestag hat heute in erster Lesung über die Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter beraten. Das ist ein wichtiges Signal an alle Eltern, die sich eine verlässliche ganztägige Betreuung wünschen, finden die stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Bas und Katja Mast.
20.05.2021

Nicht ausgegorene Pläne

Ein echtes Desaster aber ist die Kommunikation des Ministeriums. Das betrifft nicht nur die Ankündigungen in die Streitkräfte selbst, sondern auch gegenüber dem Parlament.
19.05.2021

Ihre Energie wird gebraucht

Ich bedauere diesen Schritt. Und doch beweist er Stil und Größe. Franziska Giffey ist eine Ausnahmepolitikerin, die mit Herz und Verstand nicht nur für Kinder und Familien volle politische Kraft gibt. 
19.05.2021

Franziska Giffey zeigt Größe

Mit Bedauern und großem Respekt nehme ich den Rücktritt von Franziska Giffey als Bundesministerin für Familie zur Kenntnis. Mit diesem Schritt zeigt Franziska Größe. Sie steht zu ihrem Wort.
19.05.2021

Union blockiert Insektenschutzgesetz

Ich kritisiert die anhaltende Blockadehaltung der Union gegen das Insektenschutzgesetz scharf. Sie unterwirft sich den Interessen einiger weniger Agrarlobbyisten.
18.05.2021

Taktische Spielchen von Jens Spahn

Beschäftigte in der Pflege leisten hervorragende Arbeit, obwohl Bezahlung und Arbeitsbedingungen häufig noch zu wünschen übrig lassen. 
18.05.2021

Initiative kommt zum rechten Zeitpunkt

Die Initiative von Vizekanzler Olaf Scholz kommt genau zum rechten Zeitpunkt. Unser Klima schützen wir nur gemeinsam, das gilt für Deutschland und auch global. 
18.05.2021

Minijobs sind langfristig Mist

Minijobber leiden unter Unsicherheit. Statt Einstieg in die Festanstellung entpuppen sich Minijobs oft als Einbahnstraße. 
17.05.2021

Wir schaffen ein modernes Urheberrecht

Wir schaffen ein ausgewogenes und modernes Urheberrecht, damit Künstler für digitale Verwertungen ihrer Werke angemessenen bezahlt werden.

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z.B. 17.06.2021
z.B. 17.06.2021

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