Statements
Ein starker Rechtsstaat in der digitalen Welt
Esther Dilcher, zuständige Berichterstatterin für den Haushalt des Bundesjustizministeriums, erläutert, wie der Haushaltsausschuss den Kampf gegen Hatespeech und für mehr Prävention stärkt.Wir haben das größte FH-Förderprogramm seit Langem beschlossen
Swen Schulz, zuständiger Berichterstatter, erklärt die Mittelzuweisung beim Einzelplan 30 Bildung und Forschung des Deutschen Bundestages.Gamesbranche ist wichtiger Wachstumstreiber
Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SDP-Fraktion, begründet, weshalb der Bundestag die Gamesförderung weiter finnaziell verstetigt.Wir unterstützen, dass Menschen wieder schneller in Arbeit kommen
Michael Groß, zuständiger Berichterstatter zum Haushalt des Bundesarbeitsministeriums, erläutert die Vorteile der Mittelzuweisung.Mehr Förderung von strukturschwachen Regionen beschlossen
Thomas Jurk, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, erläutert, wie genau Gesamtdeutsche Fördersystem vom Bundestag gestärkt wird.Ein Schritt hin zu mehr Steuergerechtigkeit in Deutschland
Der Bundestag hat beschlossen, den Soli für rund 90 Prozent aller Steuerzahlenden abzuschaffen. Achim Post, Vizechef der SPD-Fraktion, stellt klar: "Die Komplett-Abschaffung des Soli ist und bleibt mit der SPD-Fraktion nicht zu machen."Die Arbeit der Regierungsfraktionen tut der Wirtschaft und dem Land gut
Im dritten Quartal ist die deutsche Wirtschaft unerwartet gewachsen. SPD-Fraktionsvize Bartol macht dafür auch die sozialdemokratischen Projekte in der Koalition verantwortlich - sie hätten die Binnenkonjunktur spürbar gestärkt.Wer auf die Masernimpfung verzichtet, gefährdet sich und andere Menschen
SPD-Fraktionsvizin Bas erklärt die Bedeutung des Masernschutzgesetzes und den ebenfalls beschlossenen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen 'Vertrauliche Spurensicherung bei Misshandlungen und sexualisierter Gewalt als GKV-Leistung'.Die Wissenschaft muss die Deutungshoheit über ihre Erkenntnisse behalten
Bärbel Bas, SPD-Fraktionsvizin, nimmt Stellung zur Initiative von Forschungsministerin Karliczek zur Wissenschaftskommunikation.Die gesetzliche Rente ist stabil, krisensicher und zukunftsfest
Die Rentenversicherung hat ihren aktuellen Bericht vorgelegt. SPD-Fraktionsvizin Mast versichert: Die Menschen können sich auf die gesetzliche Rente verlassen.Seiten
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