SPD Bundestagsfraktion

Statements

15.03.2020

Es geht nicht um ‚America first‘!

Die Tübinger Firma CureVac forscht an einem Corona-Impfstoff. Medienberichten zufolge will sich die US-Regierung die Rechte daran exklusiv sichern. Für SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas ist klar: Wenn es einen Impfstoff gibt, muss er allen zur Verfügung stehen.
13.03.2020

Schließungen von Schulen

Die Schließungen der Schulen in zahlreichen Bundesländern sind eine besondere Herausforderung, sagt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Oliver Kaczmarek. "Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das Engagement der Länder, für besondere Gruppen wie medizinisches Personal eine Notbetreuung sicherzustellen."
13.03.2020

Signal der Entschlossenheit und Solidarität

Finanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier haben ein Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus vorgelegt. „Ein kräftiges Signal der politischen Entschlossenheit, ökonomischen Unterstützung und gesellschaftlichen Solidarität“, findet SPD-Fraktionsvize Achim Post.
10.03.2020

Kurzarbeit mit Qualifizierung verbinden

Strukturwandel, aber auch das Corona-Virus führen dazu, dass Unternehmen aktuell in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten. Um dem zu begegnen, bringen wir das Arbeit-von-morgen-Gesetz auf den Weg. 
10.03.2020

Mehr Einsatz für Corona-Forschung

Das Bundesforschungsministerium hat 10 Millionen Euro für die Forschung am Corona-Virus bereitgestellt. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas erwartet von der Ministerin mehr Einsatz.
09.03.2020

Wir investieren in Deutschlands Infrastrukturen

Der Koalitionsausschuss hat Infrastrukturinvestitionen beschlossen. Fraktionsvize Sören Bartol erwartet, dass die beschlossenen Investitionen nun auch schnell abfließen und verbaut werden.
07.03.2020

Die Hälfte der Macht für Frauen

"Wir wollen die Hälfte der Macht für Frauen", erklärt SPD-Fraktionsvizin Katja Mast zum Frauentag. Deshalb wollen wir die Quote auf Unternehmens-Vorstände ausweiten und paritätische Listen im Wahlrecht. 

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z.B. 08.04.2020
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