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05.11.2025 Artikel

Otto-Wels-Preis für Demokratie 2026

Am 22. April 2026 verleiht die SPD-Bundestagsfraktion bereits zum 11. Mal den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ – in diesem Jahr unter dem Motto: #MachDenUnterschied: Haltung zeigen! Mit dem Preis würdigen wir junge Menschen zwischen 14 und 20 Jahren, die sich mit Mut, Kreativität und Haltung für eine gerechte, offene und solidarische Gesellschaft engagieren.
05.11.2025 Statement von Esra Limbacher

EU reist im Gleichschritt zur Klimakonferenz

Mit den Beschlüssen des Ministerrats ist es auf dem Weg nach Belém gelungen, dass die Europäische Union ein verbindliches Klimaziel bekommt. Das gemeinsame Ergebnis ist gut, die Europäische Union hat sich als handlungsfähig und verlässlich erwiesen, sagt Esra Limbacher.
18Nov 2025
11:30 - 13:00

Wehrdienst – aber freiwillig!

Vor-Ort | Bürgerforum Königsborn, Döbelner Str. 7, 59425 Unna Mit: Oliver Kaczmarek, Sebastian Hartmann
31.10.2025 Dokument

Stellenausschreibung Referent:in für politische Konkurrenz- und Medienbeobachtung

Datei
30.10.2025 Statement von Esra Limbacher

Bau-Turbo: Vom Gesetz zum Fundament – jetzt wird gebaut!

Der Bau-Turbo sorgt für eine echte Beschleunigung im Planungsrecht. Kommunen können ihn ab heute nutzen – unterstützt vom Bundesbauministerium mit Umsetzungslaboren und Fachberatung. Ein zentraler Schritt, um das Bauen günstiger und Wohnen wieder bezahlbar zu machen, sagt Esra Limbacher.
29.10.2025 Pressemitteilung Nr. 120

Startschuss für ein neues Kapitel deutscher Forschungspolitik

Mit der heutigen Auftaktveranstaltung startet die Hightech-Agenda Deutschland in die konkrete Umsetzung. Unser Ziel ist ambitioniert: Deutschland in zentralen Schlüsseltechnologien international wettbewerbsfähig machen und die Wissenschaft von der Grundlagenforschung bis in die Anwendung stärken, erklärt Holger Mann.
29.10.2025 Pressemitteilung Nr. 119

Fortschritt bei der Vaterschaftsanfechtung – Familienrecht muss weiterdenken

Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zur Reform der Vaterschaftsanfechtung setzt die Bundesregierung ein wichtiges familienrechtliches Signal. Der Gesetzentwurf stärkt die Rechte leiblicher Väter, stellt das Kindeswohl konsequent in den Mittelpunkt gerichtlicher Entscheidungen und schafft neue rechtliche Möglichkeiten für veränderte Familienkonstellationen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diesen Schritt als notwendige Antwort auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts – und als Impuls für ein modernes Familienrecht, das der Lebensrealität von Kindern und Eltern gerecht wird, sagen Hakan Demir und Carmen Wegge.

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z.B. 12.04.2026
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