Statements
Treffen Trump/Putin: Show stand im Vordergrund
Das Treffen zwischen Trump und Putin hat für die internationalen Krisenherde keine substanziellen Ergebnisse gebracht, kommentiert SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich. Einen Hoffnungsschimmer sieht er in den von Russland in Aussicht gestellten Vorschlägen zur nuklearen Rüstungskontrolle.Qualifzierung ist richtige Antwort
"Die Lage am Arbeitsmarkt ist so gut wie schon lange nicht mehr. Damit dies auch in Zukunft so bleibt, müssen wir noch mehr auf Qualifizierung setzen,“ sagt Katja Mast. Die von Hubertus Heil vorgeschlagene Qualifizierungsoffensive ist genau die richtige Antwort.Mehr Sicherheit in der Rentenpolitik
Katja Mast lobt den Rentenpakt von Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD). Das bedeute einen echten Wendepunkt und mehr Sicherheit in der Rentenpolitik.Es geht darum, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer fit zu machen und sie besser abzusichern
Katja Mast, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, äußert sich zu den Einlassungen Volker Kauders über weitere Beitragssenkungen in der Arbeitslosenversicherung.Positionen der EU und Großbritanniens liegen noch immer auseinander
Achim Post, stellvertretender SPD-Fraktionschef, nimmt Stellung zum Weißbuch der britischen Regierung für die weiteren Verhandlungen zum Brexit.Die Verlässlichkeit in der gesetzlichen Rentenversicherung stärken
SPD-Fraktionsvizin Mast ist Mitglied der neuen Rentenkommission. Sie beschreibt, worauf es bei der Rentenpolitik ankommt.Trumps Einschüchterungsversuchen können wir widerstehen
US-Präsident Trump kritisiert Deutschland auf dem Nato-Gipfel in nie dagewesener Weise. Es geht um Russland und Verteidigungsausgaben. SPD-Fraktionsvize Mützenich erklärt, warum Trump nicht richtig argumentiert.Begrüßen das Urteil gegen Beate Zschäpe
Uli Grötsch, stellvertretender innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Sprecher im Untersuchungsausschuss NSU II, kommentiert das Urteil im NSU-Prozess. Er ist von weiteren Unterstützern des NSU-Trios überzeugt.Einseitiges Rosinenpicken kann es nicht geben
SPD-Fraktionsvize Achim Post begrüßt, dass sich die britische Regierung beim Thema Brexit zumindest untereinander geeinigt hat. „Von einem Durchbruch in den Verhandlungen mit der EU sind wir aber noch immer weit entfernt.“Haushalt 2019: zukunftsorientiert, vorausschauend geplant und sozial gerecht
Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher, erläutert die Planung des Bundeshaushalts 2019. Den Entwurf hat das Kabinett verabschiedet. Investitionen blieben auf hohem Niveau.Seiten
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