Statements
Schutz für Mieterinnen und Mieter in Zeiten der Corona-Krise
In Zeiten der Krise, wo öffentliches Leben als auch Zahlungsfähigkeiten stark eingeschränkt sind, gilt ein besonderer Schutz für Mieterinnen und Mieter. SPD-Fraktionsvizin Eva Högl begrüßt diese Maßnahmen.Einigung ist für die Stabilität in der Region enorm wichtig
Die EU will Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien aufnehmen. Christian Petry begrüßt die Entscheidung, denn sie stärkt die reformbereiten Kräfte und gibt den Menschen vor Ort eine Zukunftsperspektive.Zahl der Straftaten in Deutschland geht zurück
Auch 2019 ist die Kriminalität in Deutschland erneut rückläufig. So zeigen beispielweise die Gesetze der Großen Koalition Wirkung, denn die Zahlen beim Wohnungseinbruch sind zurückgegangen.Wir sichern die Versorgung und verbessern die Entscheidungsstrukturen
In der Corona-Krise geht es darum, schnell und koordiniert auf eine Epidemie reagieren zu können und die Krankenhäuser zu stärken. Wie das gelingen soll, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bärbel Bas.Anti-Krisen-Paket ist beispielloses wirtschaftliches und soziales Solidaritätsprogramm für Deutschland
Fraktionsvize Achim Post begrüßt das milliardenschwere Anti-Krisen-Paket, das die Bundesregierung heute auf den Weg gebracht hat. Damit zeigt die Große Koalition ihre Handlungsfähigkeit.Sozialer Schutz ist gerade in der Corona-Krise notwendig
Gemeinsam werden wir die Krise meistern, sagt Fraktionsvizin Katja Mast. Helfen wird dabei das 156 Milliarden Euro schwere Sozialschutz-Paket, das heute im Kabinett auf den Weg gebracht wurde.Auch in der Corona-Krise andere wichtige Themen nicht vergessen
Das Kabinett hat am Mittwoch die Eckwerte für den Haushalt des Jahres 2021 abgesegnet. Dass wir jetzt handlungsfähig sind, sei auch das Ergebnis der soliden Haushaltsführung der letzten Jahre, sagt Johannes Kahrs.Wolfgang Wodarg ignoriert Fakten
Im Internet kursieren Videos, in denen die aktuellen Maßnahmen gegen das Coronavirus als "Panikmache" beschrieben werden - unter anderem äußert sich der ehemalige SPD-Abgeordnete Wolfgang Wodarg in diese Richtung. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas stellt klar: Wodargs Aussagen sind grob fahrlässig. Er ignoriert bekannte Fakten und untergräbt die Akzeptanz notwendiger Schutzmaßnahmen.Starkes Anti-Krisen-Signal der europäischen Finanzminister erforderlich
Die Europäische Union muss zusammenhalten, um die Corona-Krise und ihre Folgen zu bewältigen. Das fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post.Gleichberechtigung endlich auch auf dem Lohnzettel
Frauen verdienen im Durchschnitt noch immer deutlich weniger als ihre männlichen Kollegen. Zum Equal Pay Day fordert Katja Mast: Der Kampf gegen die Lohnlücke muss auf allen Ebenen entschieden weitergeführt werden.Seiten
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