Statements

18.07.2024 Statement von Martin Rosemann

Arbeitsmarktintegration von ukrainischen Geflüchteten funktioniert

Funktionierende Strukturen in Kinderbetreuung und Gesundheit sowie eine nachhaltige Integrationsstrategie sind entscheidend für eine langfristige Vermittlung in die Arbeit. Die Höhe von Sozialleistungen fällt fast nicht ins Gewicht, sagt Martin Rosemann.  
18.07.2024 Statement von Wolfgang Hellmich

Richtige Prioritäten in turbulenten Zeiten

Gestern hat die Bundesregierung ihren Entwurf für den Haushalt 2025 vorgestellt. Der Verteidigungshaushalt steigt und das ist essentiell angesichts der weltweiten Bedrohungen.  
15.07.2024 Statement von Detlef Müller

Union will Bahnangebot kürzen

Am Wochenende forderte Friedrich Merz, das Angebot bei der Bahn zu verringern. Wenn damit gemeint ist, dass etwa Verbindungen im Nahverkehr wegfallen sollen, wären die arbeitende Mitte und der ländliche Raum maximal abgestraft, sagt Detlef Müller.
15.07.2024 Statement von Dirk Wiese

Grenzkontrollen können keine Dauerlösung sein

Es ist richtig für die Sicherheit für Olympia, die Binnengrenzkorntollen begrenzt zu verlängern. Das sollte aber kein Dauerzustand werden, sagt Dirk Wiese.  
11.07.2024 Statement von Dirk Wiese

Verbot von Huawei-Teilen im 5-G-Netz

Huawei und ZTE-Elemente im 5-G-Netz stellen sicherheitspolitisch für die deutsche Infrastruktur ein Risiko dar, sagt Dirk Wiese.
08.07.2024 Statement von Achim Post

Gefahr von Rechtsaußen ist keinesfalls gebannt

Ein Linksbündnis ist neue stärkste Kraft der französischen Nationalversammlung. Die Rechtsextremen sind nicht als Sieger aus der Parlamentswahl hervorgegangen. Achim Post ruft die demokratischen Kräfte jetzt zur Zusammenarbeit auf.
05.07.2024 Statement von Wolfgang Hellmich

Entwurf ist gutes Signal vor Nato-Gipfel

Heute wurden uns die Eckwerte für den Bundeshalt 2025 übermittelt. Damit hält die Regierung das Versprechen, äußere Sicherheit zu stärken, sagt Wolfgang Hellmich.
04.07.2024 Statement von Martin Rosemann

Geflüchtete kommen gut im Arbeitsmarkt an

Die Integration von Geflüchteten in unseren Arbeitsmarkt funktioniert gut. Das haben die Ergebnisse des Länderberichts der OECD gezeigt. Auch die sprachlichen Fähigkeiten der Kinder von Eingewanderten haben sich verbessert. Dennoch ist hier Luft nach oben, sagt Martin Rosemann.
03.07.2024 Statement von Jörg Nürnberger

Fehlerkultur bei BND nicht klar erkennbar

Im 1. Untersuchungsausschuss Afghanistan sind am Donnerstag der BND-Chef Bruno Kahl und die damalige BND-Vizechefin Tania von Uslar-Gleichen als Zeugen geladen.

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z.B. 14.10.2024
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