SPD Bundestagsfraktion

Statements

30.05.2021

Pflegekräfte verdienen mehr als Applaus

Es ist wichtig, dass wir nun endlich alle Pflegekräfte besser unterstützen können, sagen die stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Katja Mast und Bärbel Bas zur Einigung bei den Pflegelöhnen. "Es war die SPD, die die Union mit viel Druck zu dieser Lösung gezwungen hat."
28.05.2021

Ein großartiger Bundespräsident

Ich freue mich sehr über die Ankündigung für eine erneute Kandidatur. Frank-Walter Steinmeier ist ein großartiger und den Menschen zugewandter Bundespräsident. 
28.05.2021

Ein historischer Durchbruch

Die Hartnäckigkeit der SPD-Fraktion im Bundestag und unserer sozialdemokratischen Ministerinnen Franziska Giffey und Christine Lambrecht hat sich bezahlt gemacht: Die erste Quote für die Vorstände der Wirtschaft kommt. 
27.05.2021

Historischer Schritt gegen Ausbeutung

Das Lieferkettengesetz ist ein historischer Schritt im Kampf gegen Ausbeutung, Kinderarbeit und Hungerlöhne, sagt der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe.
27.05.2021

Menschenrechte sind universell

Menschenrechte gelten weltweit und in allen Lebensbereichen – gerade auch in der Wirtschaft, sagt SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich anlässlich der Einigung beim Lieferkettengesetz. "Es ist ein großer Fortschritt, dass wir die menschenrechtliche Sorgfaltspflicht von Unternehmen nun auch gesetzlich verankern werden."
27.05.2021

Unternehmerische Verantwortung ist grenzenlos

Mit dem Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten bringen wir eines der schwierigsten und wichtigsten Gesetzesvorhaben dieser Legislaturperiode über die Ziellinie.
27.05.2021

Frauen können Führung

Es braucht weitere gesetzliche Regelungen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich deshalb schon lange für effektive Quotenregelungen ein, die auch die Chefetagen der Wirtschaft erreichen. 
23.05.2021

Klimaclub: Initiative zur richtigen Zeit

Der Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Gründung eines internationalen Klimaclubs kommt zur richtigen Zeit, sagt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. Der Klimaclub kann ein ganz wichtiges Instrument werden.

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z.B. 17.06.2021
z.B. 17.06.2021

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