Statements

28.05.2024 Statement von Sanae Abdi und Frank Schwabe

Gaza-Krieg muss enden

Das was in Rafah im Gazastreifen passiert ist, verstört zutiefst. Die SPD-Fraktion im Bundestag verurteilt den israelischen Luftangriff mit über 40 toten Zivilist:innen. Der Krieg ist zu beenden, die Geiseln sind freizulassen.
23.05.2024 Statement von Bernhard Daldrup

Lage am Bau stabilisiert sich

Das Statistisches Bundesamt hat heute Zahlen zur Baufertigstellung veröffentlicht. Die Zahlen zeigen: die Bundesförderung bezüglich des Wohnungsbaus zeigt Wirkung. 
16.05.2024 Statement von Dennis Rohde

Haushaltspolitik ist ein Marathon und kein Sprint

Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden dürften im kommenden Jahr niedriger ausfallen als bisher vorhergesagt. Das Aufstellungsverfahren zum Bundeshaushalt 2025 wird dadurch nicht leichter, sagt Dennis Rohde.
15.05.2024 Statement von Dagmar Schmidt und Heike Baehrens

Krankenhausreform für eine gute Versorgung für Alle

Um eine qualitative Gesundheitsversorgung leisten zu können, braucht es tiefgreifende Reformen. Der heutige Kabinettsentwurf macht den Weg frei für die wichtigen parlamentarischen Beratungen im Sinne der Modernisierung unserer Krankenhausversorgung.
14.05.2024 Statement von Dagmar Schmidt

Unser Land ist kein Billiglohnland

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen.
13.05.2024 Statement von Katja Mast und Dirk Wiese

AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt

Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats.
08.05.2024 Statement von Bernhard Daldrup

Der Demokratie den Rücken stärken

Die jüngsten Angriffe auf Politiker:innen besorgen die SPD-Fraktion im Bundestag. Angesichts der kommenden Kommunalwahlen fordern wir ein deutliches Zeichen für Demokratie und Engagement.
03.05.2024 Statement von Helge Lindh

Pressefreiheit unter Druck

Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh.
02.05.2024 Statement von Dagmar Schmidt

Mehr Unterstützung für Suizidgefährdete

Der Aktionsplan Suizidprävention sieht breite Hilfsangebote für Suizidgefährdete und ihre Angehörigen vor. Mit einem Mehr an Aufklärung und Beratungsangeboten soll der steigenden Suizidrate begegnet werden.  

Seiten

z.B. 23.07.2024
z.B. 23.07.2024

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang