Statements

27.12.2022 Statement von Heike Baehrens

Aussagen über Pandemieende machen Hoffnung

Gesundheitsexperte Christian Drosten geht von einem Ende der Pandemie aus. Das von den Ampelpartnern beschlossene Infektionsschutzgesetz hat eine deutliche Besserung der Corona-Lage mit einkalkuliert und sollte wie geplant bis April beibehalten werden.
21.12.2022 Statement von Wolfgang Hellmich und Andreas Schwarz

Ausfall der Puma ist ein Debakel

Die Puma-Schützenpanzer weisen zahlreiche Probleme auf und wurden vorerst für gefechtsuntauglich erklärt. Die Industrie muss nun schnellstmöglich die gravierenden technischen Probleme lösen.
21.12.2022 Statement von Gabriela Heinrich

Schlag ins Gesicht für afghanische Frauen

Die Taliban in Afghanistan haben mit sofortiger Wirkung die Studentinnen des Landes von den Universitäten ausgeschlossen. Mit dem Ausschluss der Frauen von Universitäten schneiden sich die Taliban ins eigene Fleisch, sagt Gabriela Heinrich.
21.12.2022 Statement von Martin Rosemann

Ich möchte in einer inklusiven Gesellschaft leben

Die Regierung will mehr Menschen mit Behinderungen in den Arbeitsmarkt bringen. Richtig so, sagt Martin Rosemann, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
20.12.2022 Statement von Dagmar Schmidt und Heike Baehrens

Eckpunkte zur Arzneimittelsicherheit

Die heute vom Bundesgesundheitsminister vorgestellten Eckpunkte zur Arzneimittelsicherheit sollen zukünftig Lieferverlässlichkeit bei wichtigen Arzneimitteln herstellen. Sie zielen auf strukturelle Verbesserungen ab. In der aktuellen Lage ist schnelles und entschlossenes Handeln zur Verbesserung der Lage für viele Patientinnen und Patienten wichtig. Die vorgestellten Eckpunkten werden langfristig wirken aber auch kurzfristig zur Entspannung der Situation beitragen.
19.12.2022 Statement von Nina Scheer

Europäischer Gaspreisdeckel steht

Der heute geeinte europäische Gaspreisdeckel sichert die Gasimporte in die EU. Gleichzeitig ist die Vereinbarung auf erleichterte Genehmigungsbedingungen für Erneuerbare Energien ein wichtiger Schritt für die Versorgung in den kommenden Jahren.
16.12.2022 Statement von Achim Post

Ein Gipfel der Einheit und der Entscheidungen

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten haben bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel nicht nur grünes Licht für die Freigabe der Mittel für die Ukraine gegeben. Insgesamt haben sie gemeinsame Handlungsfähigkeit demonstriert, sagt Achim Post.
15.12.2022 Statement von Detlef Müller

Eine Milliarde Euro zusätzlich für den Nahverkehr

Mit dem Beschluss des Regionalisierungsgesetzes stellt der Bundestag jährlich eine zusätzliche Milliarde Euro für den Nahverkehr auf der Schiene bereit. Das ist eine wichtige Grundlage für das bundesweite Deutschlandticket.

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z.B. 03.02.2023
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