Statements
Ein Versprechen der Verbundenheit
An diesem Dienstag haben Deutschland und Frankreich den Aachener Vertrag unterzeichnet, den neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrag . Dazu sagt Achim Post: Es ist ein Bollwerk der Partnerschaft und Freundschaft.Eine Pflegebürgerversicherung, bei der alle einzahlen
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion skizziert die Pläne der SPD-Fraktion zu einer Pflegebürgerversicherung.Was Theresa May vorgestellt hat, war kein Plan B, sondern überhaupt kein Plan
Achim Post, SPD-Fraktionsvize, kritisiert den neuen Plan von Theresa May als unzureichend. Es gehe offenbar nur ums Taktieren, statt um tragfähige Lösungen.Ein Bündnis für Parität!
Fraktionsübergreifend fordern weibliche und männliche Abgeordnete des Bundestages ein Paritätsgesetz für die gleiche Anzahl von Frauen und Männern im Parlament. Katja Mast und Eva Högl erläutern die Gründe und das Vorgehen.Nukleare Aufrüstung ist keine sinnvolle Antwort
Carsten Schneider hält die Star-Wars-Pläne von Trump für Fantasien eines gefährlichen Halbstarken. Nukleare Aufrüstung könne keine sinnvolle Antwort auf sicherheitspolitische Herausforderungen sein.Wir erreichen die Trendwende beim Bafög
"Nullrunden beim Bafög gibt es mit der SPD-Fraktion nicht", sagt Bildungsexperte Oliver Kaczmarek und macht auf ein neues Gesetz aufmerksam, wie die Trendumkehr beim Bafög erreicht wird.Das Parlament entscheidet, keine Interessengruppen
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion äußert sich zu den Vorschlägen der Apothekerverbände über die Weiterentwicklung des Apothekerwesens.Gemeinsam die Schulen stärken
Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion appelliert an die Grünen, ihre Blockade gegen eine Grundgesetzänderung aufzugeben. Es gehe darunm, dass Bund und Länder gemeinsam die Schulen stärken können.Klöckners Haltung nicht nachvollziehbar
SPD-Fraktionsvize Miersch nimmt Stellung zu den ablehnenden Äußerungen von Ernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) zur so genannten Ampelkennzeichnung bei Lebensmitteln.Deutsche Bahn: Mehr Geld nur gegen bessere Qualität und Service
Der Vorstand der Bahn hat erneut ein Maßnahmenbündel vorgelegt, um den Service und vor allem die Pünktlichkeit zu verbessern. Verkehrsexperte Sören Bartol stellt klar: Mehr Geld vom Steuerzahler gibt es nur unter Bedingungen.Seiten
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