Statements
Aussagen über Pandemieende machen Hoffnung
Gesundheitsexperte Christian Drosten geht von einem Ende der Pandemie aus. Das von den Ampelpartnern beschlossene Infektionsschutzgesetz hat eine deutliche Besserung der Corona-Lage mit einkalkuliert und sollte wie geplant bis April beibehalten werden.Ausfall der Puma ist ein Debakel
Die Puma-Schützenpanzer weisen zahlreiche Probleme auf und wurden vorerst für gefechtsuntauglich erklärt. Die Industrie muss nun schnellstmöglich die gravierenden technischen Probleme lösen.Schlag ins Gesicht für afghanische Frauen
Die Taliban in Afghanistan haben mit sofortiger Wirkung die Studentinnen des Landes von den Universitäten ausgeschlossen. Mit dem Ausschluss der Frauen von Universitäten schneiden sich die Taliban ins eigene Fleisch, sagt Gabriela Heinrich.Ich möchte in einer inklusiven Gesellschaft leben
Die Regierung will mehr Menschen mit Behinderungen in den Arbeitsmarkt bringen. Richtig so, sagt Martin Rosemann, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.Eckpunkte zur Arzneimittelsicherheit
Die heute vom Bundesgesundheitsminister vorgestellten Eckpunkte zur Arzneimittelsicherheit sollen zukünftig Lieferverlässlichkeit bei wichtigen Arzneimitteln herstellen. Sie zielen auf strukturelle Verbesserungen ab. In der aktuellen Lage ist schnelles und entschlossenes Handeln zur Verbesserung der Lage für viele Patientinnen und Patienten wichtig. Die vorgestellten Eckpunkten werden langfristig wirken aber auch kurzfristig zur Entspannung der Situation beitragen.Europäischer Gaspreisdeckel steht
Der heute geeinte europäische Gaspreisdeckel sichert die Gasimporte in die EU. Gleichzeitig ist die Vereinbarung auf erleichterte Genehmigungsbedingungen für Erneuerbare Energien ein wichtiger Schritt für die Versorgung in den kommenden Jahren.Ein Gipfel der Einheit und der Entscheidungen
Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten haben bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel nicht nur grünes Licht für die Freigabe der Mittel für die Ukraine gegeben. Insgesamt haben sie gemeinsame Handlungsfähigkeit demonstriert, sagt Achim Post.200 Euro für Studierende: Gut, dass Bund und Länder sich geeinigt haben
Die Einmalzahlung für Studierende sowie Fachschülerinnen und Fachschüler hat heute im Bundesrat eine wichtige Hürde genommen. Unnötige Verzögerungen durch einen Vermittlungsausschuss werden so vermieden, freut sich Oliver Kaczmarek.Eine Milliarde Euro zusätzlich für den Nahverkehr
Mit dem Beschluss des Regionalisierungsgesetzes stellt der Bundestag jährlich eine zusätzliche Milliarde Euro für den Nahverkehr auf der Schiene bereit. Das ist eine wichtige Grundlage für das bundesweite Deutschlandticket.Zeitenwende jetzt auch bei Ernährungsnotfallvorsorge
Die staatliche Notbevorratung wird auf eine neue Grundlage gestellt. Das haben wir heute im Haushaltsausschuss beschlossen.Seiten
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