SPD Bundestagsfraktion

Statements

22.01.2019

Ein Versprechen der Verbundenheit

An diesem Dienstag haben Deutschland und Frankreich den Aachener Vertrag unterzeichnet, den neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrag . Dazu sagt Achim Post: Es ist ein Bollwerk der Partnerschaft und Freundschaft.
19.01.2019

Ein Bündnis für Parität!

Fraktionsübergreifend fordern weibliche und männliche Abgeordnete des Bundestages ein Paritätsgesetz für die gleiche Anzahl von Frauen und Männern im Parlament. Katja Mast und  Eva Högl erläutern die Gründe und das Vorgehen.
18.01.2019

Nukleare Aufrüstung ist keine sinnvolle Antwort

Carsten Schneider hält die Star-Wars-Pläne von Trump für Fantasien eines gefährlichen Halbstarken. Nukleare Aufrüstung könne keine sinnvolle Antwort auf sicherheitspolitische Herausforderungen sein.
18.01.2019

Wir erreichen die Trendwende beim Bafög

"Nullrunden beim Bafög gibt es mit der SPD-Fraktion nicht", sagt Bildungsexperte Oliver Kaczmarek und macht auf ein neues Gesetz aufmerksam, wie die Trendumkehr beim Bafög erreicht wird.
18.01.2019

Gemeinsam die Schulen stärken

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion appelliert an die Grünen, ihre Blockade gegen eine Grundgesetzänderung aufzugeben. Es gehe darunm, dass Bund und Länder gemeinsam die Schulen stärken können.
17.01.2019

Klöckners Haltung nicht nachvollziehbar

SPD-Fraktionsvize Miersch nimmt Stellung zu den ablehnenden Äußerungen von Ernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) zur so genannten Ampelkennzeichnung bei Lebensmitteln.

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z.B. 19.02.2019
z.B. 19.02.2019

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