Statements
Die Kindergrundsicherung ist eine unbürokratische Leistung, die direkt bei den Familien ankommt
Ein neues sozialdemokratisches Konzept sieht eine Grundsicherung für Kinder vor. Es basiert auf einem Beschluss der SPD-Fraktion zur Modernisierung des Sozialstaates. Katja Mast erläutert die Hintergründe und den Zweck.Altschuldenregelung wäre ein großer Sprung nach vorne
Etliche Kommunen könnten sich kaum noch aus dem Teufelskreis einer immer weiter steigenden Verschuldung befreien, so Fraktionsvize Achim Post. Umso mehr begrüßt er die aktuelle Initiative für eine faire Altschuldenregelung.Gute-Kita-Gesetz: für mehr Qualität und weniger Gebühren
Ende dieser Woche stehen alle 16 Verträge mit den Bundesländern zum Gute-Kita-Gesetz. SPD-Fraktionsvizechefin Mast lobt: "Das ist ein weiterer zentraler Schritt, damit Deutschland zum kinderfreundlichsten Land Europas wird."Erstmals 50 Millionen Euro für die Förderung privater Ladeinfrastrukturen
Die Bundesregierung hat ihren Masterplan Ladeinfrastruktur vorlegt, der die Elektromobilität noch stärker fördert. Das begrüßt SPD-Fraktionsvize Bartol - er bemängelt aber, dass zwei wichtige Forderungen der SPD-Fraktion nicht enthalten sind.Wir machen Betriebsrenten attraktiver - und das ist längst überfällig
Betriebsrentnerinnen und Betriesbrentner sollen entlastet werden bei den Beiträgen. Worum genau es geht, erläutern die stellvertretenden Fraktionschefinnnen Bas und Mast.30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention
Die UN-Kinderrechtskonvention wird 30. Es muss Deutschlands Ziel sein, das kinderfreundlichste Land Europas zu werden - deswegen wollen wir Kinderrechte ins Grundgesetz bringen.Verbesserungen für Saison- und Wanderarbeiter und in der Fleischwirtschaft
Uwe Schmidt, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, erläutert, was sich mit dem Haushalt 2020 für Wanderarbeitskräfte und Saisonarbeiter verbessert.Mit dem Haushalt 2020 setzen wir wichtige Zukunftsakzente
SPD-Fraktionsvize Achim Post macht deutlich, wo die Abgeordneten bei den Haushaltsschlussberatungen nochmal "eine Schippe draufgelegt" haben.Die SPD-Fraktion setzt sich weiterhin mit voller Kraft für echte Gleichstellung ein
Vor 25 Jahren wurde das Grundgesetz geändert. Der Satz 'Männer und Frauen sind gleichberechtigt' wurde ergänzt um die Pflicht des Staates, aktiv an der Verwirklichung der Gleichberechtigung zu arbeiten. Katja Mast kündigt weitere Schritte für Gleichberechtigung an.Mehr Mittel für Deutsches Zentrum für Schienenverkehrsforschung
Der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss Thomas Jurk erläutert, wie das Zentrum für Schienenverkehrsforschung mit Sitz in Dresden unterstützt wird.Seiten
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