Statements
OECD-Rentenbericht zeigt: von der Grundrente werden vor allem Frauen profitieren
Die stellvertretende Fraktionschefin Katja Mast äußert sich zum aktuellen OECD-Rentenbericht.Neue EU-Kommission trägt in inhaltlicher Ausrichtung vielfach sozialdemokratische Handschrift
Das Europaparlament hat die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen am Mittwoch bestätigt. SPD-Fraktionsvizechef Post erwartet, dass die Kommission nun liefert.Miriam Miranda steht ein gegen Diskriminierung, Landraub und Vertreibung
Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich anlässlich der heutigen Verleihung des FES-Menschenrechtspreis 2019: Miriam Miranda ist eine engagierte und mutige Frau, die sich seit 30 Jahren für die Rechte der Garifuna einsetzt.Kinderrechte im Grundgesetz werden eine Zeitenwende für Kinder, Jugendliche und Familien
Justizministerin Lambrecht hat einen Gesetzenwurf für die Verankerung von Kinderrechten in der Verfassung vorgelegt. Die beiden SPD-Fraktionsvizechefinnen Högl und Mast machen die Notwendigkeit des Vorhabens deutlich.Wir wollen die Eigenanteile deckeln, die von den Pflegebedürftigen selbst zu tragen sind
Die privaten Kosten der Pflege für Pflegebedürftige und deren Angehörige werden immer höher. SPD-Fraktionsvizechefin Bas verspricht Unterstützung mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz - und kündigt weitere Schritte an.Sehen uns dem Ziel der Istanbul-Konvention, Frauen und Kinder zu schützen, verpflichtet
An diesem Montag ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. SPD-Fraktionsvizin Mast sagt: Mit der Monitoringstelle zur Umsetzung der Istanbul-Konvention stellen wir die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen auf eine faktische Grundlage."Wenn es nach der SPD geht, kann der Nationale Bildungsrat sofort starten"
Bayern und Baden-Württemberg wollen aus dem geplanten Nationalen Bildungsrat aussteigen. Das stößt auf deutliche Kritik des bildungspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion Kaczmarek: Bundesbildungsministerin Anja Karliczek muss Ordnung in ihren Laden bringen und Führungsverantwortung übernehmen.CDU-Beschluss zur Sicherheit bei 5G bleibt ein Formelkompromiss, der noch zu Diskussionen führen wird
Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher, nehmen Stellung zum Huawei-Beschluss der CDU.Verhaftung von Yilmaz S: Wir erwarten eine schnelle Klärung durch die türkischen Behörden
Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Frank Schwabe nimmt mit deutlichen Worten Stellung zu einer aktuell bekanntgewordenen Verhaftung eines Rechtsanwalts in der Türkei.Verhaftung von Yilmaz S: Wir erwarten eine schnelle Klärung durch die türkischen Behörden
Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Frank Schwabe nimmt mit deutlichen Worten Stellung zu einer aktuell bekanntgewordenen Verhaftung eines Rechtsanwalts in der Türkei.Seiten
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