Statements
Corona-App kann zur Eindämmung des Virus wichtigen Beitrag leisten
Heute wurde eine App vorgestellt, die zur Eindämmung des Coronavirus beitragen soll. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas und der digitalpolitische Sprecher Jens Zimmermann begrüßen dies.Elektronische Patientenakte: Datenhoheit bei Patientinnen und Patienten
"Niemand wird verpflichtet, sich eine elektronische Patientenakte zuzulegen", stellt SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas klar. Sie wird die Versorgung aber spürbar verbessern.20 Jahre Erneuerbare-Energien-Gesetz: Deutschland hat Beispiel gesetzt
Vor 20 Jahren wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz verabschiedet. Was für einen Meilenstein das EEG für Deutschland darstellt und was heute besonders wichtig ist, erklärt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch.Ein Mundschutz ist für sich alleine kein allumfassender Schutz vor dem Coronavirus
Mehrere deutsche Städte planen die Einführung einer Mundschutz-Pflicht aufgrund der Corona-Pandemie. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas äußert sich hierzu.Europäische Solidarität darf kein Lippenbekenntnis sein
Europa muss zusammenhalten - in der Krise und auch danach. Wenn es um die Bewältigung der wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Corona-Krise geht, ist der ESM das richtige Instrument, sagt Achim Post.Rentenkommission der Bundesregierung legt Abschlussbericht vor
Die Rentenkommission der Bundesregierung legt heute ihren Abschlussbericht vor. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast, die in der Kommission die SPD vertrat, nimmt dazu Stellung.Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus halten an, um Leben zu retten
Wann haben die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus ein Ende? "Das wird mindestens noch ein paar Wochen anhalten.“, so SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas. Die Rettung von Leben hat Vorrang.Weitere Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen war überfällig
Das Waffenembargo gegen Libyen wird durch eine neue EU-Mission überwacht. Fraktionsvizin Gabriela Heinrich dringt darauf, dass die Flüchtlingspolitik der EU eine grundsätzliche Neuausrichtung benötigt.Rettungsschirm muss auch Müttergenesungswerk überspannen
Es müsse alles dafür getan werden, dass die gut funktionierenden Versorgungsstrukturen der Müttergenesungswerke nicht wegbrechen, sagt Heike Baehrens. Deshalb gehören auch sie unter den Corona-Rettungsschirm.Unternehmen und Beschäftigte sicher durch die Krise begleiten
Wir müssen die Folgen der Corona-Krise soweit es geht abmildern, sowohl für Unternehmen als auch für Beschäftigte, erklärt Fraktionsvize Sören Bartol.Seiten
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