SPD Bundestagsfraktion

Statements

01.08.2018

Hilfsprogramm für Griechenland wird im August abgeschlossen

Der Haushaltsausschuss hat die letzte Tranche aus dem Hilfsprogramm für Griechenland freigegeben. Achim Post sagt: Das zeigt, dass Europa in der Lage ist, Probleme gemeinsam zu lösen, wenn sich Vernunft und Solidarität durchsetzen.
01.08.2018

Wir werden das Gigabitnetz auf dem Land weiter ausbauen

Das Bundeskabinett hat an diesem Mittwoch die Einrichtung eines Digitalfonds beschlossen. Er stellt sicher, dass die Einnahmen aus der Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen zweckgebunden in den Ausbau des flächendeckenden schnellen Internets fließen.
31.07.2018

Rettet die Schwimmbäder!

Die Kommunen fordern verstärkte Hilfen des Bundes zum Erhalt und Sanierung kommunaler Schwimmbäder. Bernhard Daldrup betont: Die SPD-Fraktion setzt sich für Hilfen ein, es gibt aber auch bereits Programme.  
26.07.2018

Rente: Sozialer Frieden braucht langfristige Zusagen

Arbeitgeberverbände kritisieren das umfassende Rentenpaket von Bundessozialminister Heil. SPD-Fraktionsvizechefin Mast kontert: Wer für Verlässlichkeit in der Rente sorgt, schafft einen neuen Generationenvertrag.
18.07.2018

Wir müssen bei Planungen besser werden

Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) hat einen Entwurf eines Gesetzes zur Planungsbeschleunigung von Bau- und Verkehrsinfrastrukturprojekten vorgelegt. SPD-Fraktionsvize Bartol nimmt Stellung.

Seiten

z.B. 18.08.2018
z.B. 18.08.2018

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