SPD Bundestagsfraktion

Statements

13.06.2018

Keine Verzögerungen mehr beim Digitalpakt

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Oliver Kaczmarek  formuliert seine Erwartungen an die Kultusministerkonferenz vom 14. bis 15. Juni. Vor allem der Digitalpakt und seine Umsetzung sind von Bedeutung.
13.06.2018

Pflegeausbildung wird reformiert

Das Kabinett hat heute die neue Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe verabschiedet. Karl Lauterbach: Die neue Ausbildung sorgt auch für steigende Löhne.
13.06.2018

Brückenteilzeit: Im Wahlkampf versprochen, nun beschlossen

Das Bundeskabinett hat die Gesetzesvorlage von Arbeitsminister Heil zur Brückenteilzeit verabschiedet. Katja Mast lobt: "Es ist ein Gesetzentwurf, der der Lebensrealität der Menschen entspricht. Wir bleiben hier am Ball."
13.06.2018

Nur eine klimafreundliche Mobilität wird wettbewerbsfähig bleiben

Das Kabinett hat heute den Klimaschutzbericht 2017 verabschiedet. SPD-Fraktionsvize Miersch dazu: "Anstatt die Klimaziele aufzuweichen, sollte Deutschland seine wirtschaftliche Stärke und seine Innovationskraft nutzen, um sich zu modernisieren und damit wettbewerbsfähig zu bleiben."
11.06.2018

Die westliche Welt kann sich auf Trump nicht verlassen

US-Präsident Trump schließt sich den Ergebnissen des G7-Gipfels doch nicht an. Dazu sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post: Dieser US-Präsident verabschiedet sich von gemeinsamen Vereinbarungen, von Europa, von unseren Werten.
08.06.2018

Nahles: Deutschland genießt Vertrauen in der Welt

Deutschland sitzt in den Jahren 2019 und 2020 wieder als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. SPD-Fraktionschefin Nahles: Das Wahlergebnis ist ein klares Signal der Unterstützung für unseren Politikansatz.

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z.B. 24.06.2018
z.B. 24.06.2018

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