SPD Bundestagsfraktion

Statements

02.10.2018

Wichtiger Beitrag zum Klimaschutz

Die Koalition hat vereinbart, den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu beschleunigen. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und stärken den Wirtschaftsstandort Deutschland, sagt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch.
02.10.2018

Wer gut integriert ist, soll bleiben dürfen

"Es ist ein Gebot der Vernunft, gut in Arbeit integrierten Geflüchteten eine Bleibeperspektive zu schaffen." Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast zur Einigung der Koalition auf ein modernes Einwanderungsrecht.
02.10.2018

Gute Nachricht für Tausende Pendler

"Ich bin froh, dass wir die Union davon überzeugen konnten, dass die technische Nachrüstung von Dieselfahrzeugen notwendig ist, um Fahrverbote zu verhindern." SPD-Fraktionsvitze Sören Bartol zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses zum Thema Diesel:
01.10.2018

Mazedonien: großer Schritt Richtung EU

Mit der Zustimmung einer überwältigenden Mehrheit zum Staatsnamen „Nordmazedonien“ macht das Land einen großen Schritt in Richtung Europäische Union, erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christian Petry.
01.10.2018

Eurozone noch krisenfester machen

Die Zeit bis Jahresende muss dafür genutzt werden, die Eurozone noch krisenfester zu machen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post zum Treffen der EU-Finanzminister.
29.09.2018

Brexit: Noch nicht zu spät

Wenn die britischen Konservativen nicht endlich zur Vernunft kommen, steuern sie Großbritannien in einen Chaos-Brexit, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Vom Parteitag in Birmingham muss das Signal ausgehen, dass auch die Regierungspartei weiß, was die Stunde geschlagen hat.
28.09.2018

Für den Zusammenhalt, gegen die Spalter

Heute hat der Bundestag über mehrere Änderungen an der Verfassung debattiert. Es geht um eine bessere Kooperation zwischen Bund und Bundesländern. Johannes Kahrs erläutert, um welche Bereiche es geht.
26.09.2018

Wollen ambitioniertere Ziele bei CO2-Grenzwerten

SPD-Fraktionsvize Miersch nimmt Stellung zu der Debatte um die CO2-Grenzwerte für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge und zur Äußerung von Bundeskanzlerin Merkel beim Tag der Deutschen Industrie, dass sie nicht über die Vorschläge der Kommission hinausgehen wird.
25.09.2018

Weiterbildung müssen auch die Unternehmen im Blick haben

Nur etwa jeder Achte ab 25 Jahren hat dem Weiterbildungsatlas 2018 zufolge im Jahre 2015 an einer allgemeinen oder beruflichen Weiterbildung teilgenommen. Hier etwas zu bewegen, steht ganz oben auf der Agenda, sagt Katja Mast.

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z.B. 16.10.2018
z.B. 16.10.2018

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