SPD Bundestagsfraktion

Standpunkte

27.01.2015

Klare und übersichtlichere Regeln für Zuwanderung schaffen

Ein erfolgreiches Einwanderungsland braucht mehr als nur gute gesetzliche Rahmenbedingungen. Es ist zugleich auf die Bereitschaft eines jeden Einzelnen angewiesen, zu einer demokratischen und toleranten Gesellschaft beizutragen.

13.01.2015

Mehr Demokratie, mehr Freiheit, mehr Offenheit!

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann bekräftigt, dass die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten fest an der Seite der in Deutschland lebenden friedlichen Muslimen stehen. Unsere Werte, aber auch unsere Sicherheit gelte es zu verteidigen.

02.12.2014

SPD-Fraktion setzt Impulse für moderne Gesellschaft

In seinem Statement betont SPD-Fraktionschef Oppermann: "Wir werden weiter dafür kämpfen, unsere Anliegen auf Grundlage des Koalitionsvertrags Schritt für Schritt umzusetzen". Nun gelte es vor allem, den Flüchtlingen zu helfen.

24.11.2014

Ausgeglichener Haushalt bietet Chance auf Gerechtigkeit

Thomas Oppermann, Fraktionschef der SPD, begründet, warum ein Haushalt ohne neue Schulden so wichtig ist und weshalb die Rente mit 63 eine Gerechtigkeitslücke schließt. Er äußert sich zudem zur Ukraine-Krise.

11.11.2014

Wachstumskräfte der Wirtschaft langfristig stärken

Eine leistungsfähige Infrastruktur, hohe Qualität bei Bildung und Ausbildung sowie gute Rahmenbedingungen für Innovationen, das ist für die SPD-Fraktion der notwendige Dreiklang für Wohlstand und neue Arbeitsplätze.

04.11.2014

Extremisten dürfen den Rechtsstaat nicht infrage stellen

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann stellt in seinem Statement klar: „Wer Gewalt in Deutschlands Städte trägt, egal unter welchem ideologischen oder religiösen Vorwand, der muss mit allen Mitteln des Rechtsstaats verfolgt und bestraft werden. Rassismus, Extremismus und Gewalt haben bei uns keinen Platz.“

14.10.2014

Nachhaltig investieren für Wachstum

Das Wirtschaftswachstum geht etwas zurück. Um dem entgegenzuwirken, seien Investitionen in die Infrastruktur eine geeignete Maßnahme, erläutert SPD-Fraktionschef Oppermann in seinem Statement. Ziel bleibe ein ausgeglichener Bundeshaushalt 2015.

07.10.2014

Ausstattung der Bundeswehr besser managen

In seinem Statement geht SPD-Fraktionschef Oppermann auf die Pannenserie bei der Bundeswehr ein. Deren materielle Einsatzfähigkeit müsse gesichert werden. Oppermann erläutert auch die geplanten Regeln für Karenzzeiten von Regierungsmitgliedern.

23.09.2014

Wir wollen Elternzeit und Elterngeld flexibler gestalten

Der Fraktionschef fordert Initiativen zu mehr Wahlbeteiligung im Land. Oppermann lobt zudem das ElterngeldPlus sowie die Pläne, Familienzeiten und Arbeitszeiten flexibler zu handhaben. Beide Elternteile benötigten Chancen auf dem Arbeitsmarkt.

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z.B. 15.08.2018
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