Standpunkte
Wir stärken die Leistungsträgerinnen und Leistungsträger unserer Gesellschaft
Mit dem Haushalt für das Jahr 2020 investieren wir mehr denn je in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.Familien mit Kindern und Bürger mit kleinen und mittleren Einkommen unterstützen wir direkt, z. B. über Steuersenkungen in Höhe von 25 Milliarden Euro in dieser Wahlperiode oder durch die Abschaffung des Solis für 90 Prozent der Zahlenden ab 2021.Grundgesetzänderungen für bessere Bildung und sozialen Wohnungsbau
In dieser Plenarwoche beschließen wir wieder eine Vielzahl an Gesetzen, die die SPD-Fraktion durchgesetzt hat. Eines dieser vielen wichtigen Gesetze möchte ich besonders hervorheben: die Grundgesetzänderungen, mit denen wir neue Kanäle für Investitionen öffnen.Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (1) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (1) Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (2) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (1) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (1) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (1) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Forschung-Filter entfernen Forschung
- Bauen und Stadtentwicklung (1) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Bildung (2) Bildung Filter anwenden
- Klimaschutz (1) Klimaschutz Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (1) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Rechtspolitik (1) Rechtspolitik Filter anwenden
- Soziales (1) Soziales Filter anwenden
- Verkehr (1) Verkehr Filter anwenden