Standpunkte
Es gibt Grund zur Hoffnung
Weniger Neuinfektionen, rückläufige Patient*innenzahlen in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen – all das zeigt, dass der Lockdown wirkt und sich die Mehrheit der Bevölkerung an die Regeln hält.Aus Zusammenhalt entsteht Zukunft
Auch in diesen Zeiten ist uns wichtig, unsere Gesellschaft weiterhin zusammenzuhalten. Das haben wir auf unserer Klausur bekräftigt: Aus Zusammenhalt entsteht Zukunft – ihn gilt es zu sichern und zu stärken.Der Tabubruch der AfD war natürlich kalkuliert
Die AfD will unsere Demokratie zersetzen. Deshalb begrüßen wir die Entscheidung des Ältestenrates, die Vorfälle in der vergangenen Woche straf- und ordnungsrechtlich zu prüfen.Wir sorgen für mehr Transparenz
Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion soll künftig jede Corona-Schutzmaßnahme begründet, zeitlich befristet und jeweils durch ein Regelbeispiel im Infektionsschutzgesetz unterlegt werden.Niemand wird mit den Folgen der Krise alleine gelassen
Bund und Länder haben sich auf Maßnahmen geeinigt, die dringend nötig sind, um die Welle der Corona-Infektionen zu brechen. Für Betroffene nimmt der Bund bis zu zehn Milliarden Euro in die Hand.Eine Kollaboration mit der AfD ist ein Dammbruch, der unsere liberale Demokratie gefährdet
Der gestrige Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer als Parteivorsitzende der CDU ist auch eine Konsequenz aus jener gefährlichen politischen Orientierungs- und Verantwortungslosigkeit ihrer Partei. Die CDU muss heute und in Zukunft deutlich machen, dass sie in keinem Fall und auf keiner Ebene mit Rechtsextremisten kooperieren wird.Gute Pflege darf keine Frage des Geldbeutels sein
In den letzten Jahren haben wir eine Menge geschafft, um die Leistungen in der Pflege zu verbessern. Doch wir sind noch nicht am Ziel: einer menschlichen, sozialen und bezahlbaren Pflege.Die Hälfte des Parlaments gehört den Frauen!
Vor 100 Jahren hat mit der Genossin Marie Juchacz das erste Mal eine Frau vor einem deutschen Parlament gesprochen. Dieses historische Ereignis haben wir am Montag angemessen gefeiert und an junge engagierte Frauen den Marie-Juchacz-Preis verliehen.Kohleausstieg: Betroffene zu Beteiligten machen
Die Strukturwandelkommission hat am Freitag fast einstimmig einen Bericht mit Empfehlungen für einen geordneten Ausstieg aus der Kohleverstromung verabschiedet. Wichtig ist dabei, dass wir Klimaschutz zusammen bringen mit einem Strukturwandel, der die Betroffenen an die Hand nimmt und mit ihnen zusammen die Zukunft der Regionen gestaltet.Wir ebnen allen Kindern den Weg zu guter frühkindlicher Bildung
Ich freue mich sehr, dass wir zum Jahresende noch das Gute-Kita-Gesetz beschließen werden. Damit setzen wir eine zentrale Wahlkampfforderung der SPD um. Indem wir die Qualität der Kindertagesbetreuung bundesweit verbessern, gehen wir einen wichtigen Schritt hin zu gleichwertigen Lebensverhältnissen.Seiten
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