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Gemeinsam stärker
Dass die USA die Ukraine wieder mit Waffenlieferungen unterstützen wollen, ist das richtige Signal. Gerade für den Schutz ziviler Infrastruktur dringend benötigte Flugabwehrsysteme werden in der Ukraine sehnlichst erwartet, sagt Siemtje Möller.Warum brauchen wir 100 Milliarden für die Bundeswehr?
Siemtje Möller über den Preis von Panzern, die Verteidigung unserer Werte und Frauen bei den Streitkräften.Afghanistan: Ortskräfte schnell in Sicherheit bringen
Aufgrund des raschen Vormarsch der Taliban spitzt sich die Sicherheitslage in Afghanistan zu. Noch immer warten afghanische Ortskräfte, die unsere Soldatinnen und Soldaten bei ihrem Einsatz unterstützten, auf eine Ausreise nach Deutschland. Die SPD-Fraktion fordert die Bundesregierung zu schnellem Handeln auf, erklärt Siemtje Möller.Deutsche Soldaten zurück aus Afghanistan
Die in Afghanistan stationierten Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind heil und unversehrt wieder in Deutschland angekommen. Trotz aller Freude über die sichere Heimkehr hätte das Parlament davon im Vorfeld informiert werden müssen, sagt Siemtje Möller.Vorfälle mit Bundeswehrsoldaten in Litauen
Die Vorwüfe gegen Bundeswehrsoldaten in Litauen müssen dringend aufgeklärt werden. Dazu muss die Verteidigungsministerin vor dem Ausschuss Rede und Antwort stehen, erklärt Siemtje Möller.Ein Tiefpunkt in der Zusammenarbeit
Entgegen den bisherigen Planungen, hat das Ministerium viele ursprünglich im Haushalt finanzierte Projekte aus uns bisher unbekannten Gründen unter Finanzierungsvorbehalt gestellt.Nicht ausgegorene Pläne
Ein echtes Desaster aber ist die Kommunikation des Ministeriums. Das betrifft nicht nur die Ankündigungen in die Streitkräfte selbst, sondern auch gegenüber dem Parlament.Der Schutz unserer Soldat*innen hat oberste Priorität
Wir fordern Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer auf, alles zu unternehmen, um den Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten in jeder Phase des Abzuges aus Afghanistan zu gewährleisten.Desaströse Ausrüstungslage und Sanierungsstau
Der Bericht der Wehrbeauftragten liefert Aufschluss darüber, was für die Soldatinnen und Soldaten im vergangenen Jahr besonders problematisch war: Das sind die teilweise immer noch desaströse Ausrüstungslage und der Sanierungsstau.Eurodrohne: Wir stehen zu europäischen Projekten
„Wir stehen ohne Wenn und Aber zu den vereinbarten europäischen Projekten", sagt die sicherheits- und verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller. Mit dem Beschluss des Koalitionsausschusses können die Verträge zur Entwicklung und Beschaffung der Eurodrohne wie geplant im März unterzeichnet werden.Seiten
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