Statement von Siemtje Möller

Die in Afghanistan stationierten Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind heil und unversehrt wieder in Deutschland angekommen. Trotz aller Freude über die sichere Heimkehr hätte das Parlament davon im Vorfeld informiert werden müssen. 

„Am Dienstagabend haben die letzten deutschen Soldaten Afghanistan verlassen und den Flug nach Hause angetretenen. Am Mittwochvormittag sind sie im niedersächsischen Wunsdorf gelandet. Doch wer war da, um sie zu begrüßen, sie in Empfang zu nehmen? Nicht die Ministerin und auch kein Staatssekretär. Vor allem aber: Kein Parlamentarier. Wir Parlamentarier, die wir die Bundeswehr in ihre teils gefährlichen Einsätze schicken und dafür die politische Verantwortung tragen, wurden nicht informiert. Erst am Mittwoch haben wir durch eine dürre Pressemitteilung erfahren, dass die letzten Einsatzsoldaten aus Afghanistan abgezogen und wieder nach Deutschland zurückgekehrt sind.

Bei aller Freude darüber, dass die Soldatinnen und Soldaten heil und unversehrt wieder zu Hause sind – so geht das nicht. Wir Verteidigungspolitiker hätten alles daran gesetzt, nach Wunsdorf zu fahren, um die Soldatinnen und Soldaten willkommen zu heißen. Wir hätten auch kurzfristig unsere Termine verlegt, um uns persönlich bei jedem Einzelnen zu bedanken. Auch bei den Angehörigen des Kommando Spezialkräfte, die in diesen letzten Tagen für die Sicherheit des Einsatzkontingents gesorgt haben. Ein Willkommen daheim nur durch Angehörige der Bundeswehr ist definitiv zu wenig und entspricht nicht dem besonderen Verhältnis von Parlament und Bundeswehr.

Bei allem Verständnis für die Sicherheitslage vor Ort, hätten die Mitglieder des Verteidigungsausschusses früher informiert werden müssen. Eine abwesende Ministerin und ein nicht informiertes Parlament sind zu diesem historischen Datum absolut nicht angemessen.“