Statement von Siemtje Möller

„Wir stehen ohne Wenn und Aber zu den vereinbarten europäischen Projekten", sagt die sicherheits- und verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller. Mit dem Beschluss des Koalitionsausschusses können die Verträge zur Entwicklung und Beschaffung der Eurodrohne wie geplant im März unterzeichnet werden. 

„Wir stehen ohne Wenn und Aber zu den vereinbarten europäischen Projekten. Die Eurodrohne ist ein zentrales europäisches Gemeinschaftsprojekt von Frankreich, Italien und Spanien. Elektronische Aufklärung ist zudem eine Schlüsseltechnologie nicht nur für den Verteidigungsbereich. Mit der Eurodrohne bekommt Europa zum Ende dieses Jahrzehnts endlich eine eigene Aufklärungsfähigkeit und hat damit die alleinige Kontrolle über den Datenabfluss. Gerade bei sensiblen Daten dürfen wir uns nicht abhängig von Dritten machen.

Die SPD-Bundestagsfraktion steht für ein souveränes Europa sowie Zusammenhalt und Zusammenarbeit auf unserem Kontinent. Mit dem gestrigen Beschluss im Rahmen des Koalitionsausschusses können die Verträge zur Entwicklung und Beschaffung der Eurodrohne wie geplant im März unterzeichnet werden. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt dieses europäische Gemeinschaftsprojekt. Das ist ein wichtiges Signal auch im Hinblick auf andere multinationale Projekte wie das Future Combat Air System (FCAS).“