Thomas Oppermann

Abgeordneter der 17. Legislaturperiode

Geburtsdatum: 27.04.1954 in Freckenhorst/Warendorf
Beruf: Jurist, Richter am Verwaltungsgericht
Legislaturen: 19 | 18 | 17 | 16
Landesliste: Niedersachsen
Wahlkreis: Göttingen [54] (Niedersachsen)

Zur Person

Funktionen

Funktionen in der Bundestagsfraktion (17. Legislaturperiode)

Erster Parlamentarischer Geschäftsführer seit 29.09.2009

Mitgliedschaft in Bundestagsgremien (17. Legislaturperiode)

Ältestenratskommission für Informationstechnologien und Digitalisierung - Mitglied seit 10.11.2009
Ältestenratskommission Rechtsstellung der Abgeordneten - Mitglied seit 24.11.2009
Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung - stellv. Mitglied seit 10.11.2009
Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung - stellv. Mitglied seit 10.11.2009
Auswärtiger Ausschuss - stellv. Mitglied seit 10.11.2009
Deutsch-Israelische Parlamentariergruppe - Stellv. Vorsitzender seit 15.03.2010
Gemeinsamer Ausschuss nach Art. 53 a GG - Mitglied seit 24.11.2009
Parlamentarisches Kontrollgremium (PKGr) - Mitglied seit 24.11.2009
Rechtsausschuss - stellv. Mitglied seit 10.11.2009
Richterwahlausschuss - Mitglied seit 24.11.2009
Vermittlungsausschuss nach Art. 77 II GG - Mitglied seit 24.11.2009

Pressemitteilungen

24.09.2013

Thomas Oppermann zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt

Thomas Oppermann ist heute von der SPD-Bundestagsfraktion zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer wiedergewählt worden.

31.05.2013

Bundestag soll sich mit Ergebnissen aus dem Bericht der Jahn-Behörde befassen

Wir werden uns die neuen Erkenntnisse über Personen genau ansehen. Nach unserem ersten Eindruck ist sehr sorgfältig mit den vorhandenen Quellen gearbeitet worden, so dass vermieden wurde, in den Akten geführte Personen vorschnell als IM‘s zu klassifizieren, obwohl sie dies nicht waren. In dem Bericht werden insbesondere bei den meisten 11 als „problematisch“ benannten Personen keine belastenden Schlussfolgerungen gezogen. Es gibt aber unklare Fälle. Wir schlagen vor, dass sich der Deutschen Bundestag ausführlich mit den Ergebnissen in Form eines Symposiums befasst, erklärt Thomas Oppermann.

14.05.2013

Thomas Oppermann gratuliert Oliver Malchow zur Wahl als neuer GdP Vorsitzender

Thomas Opppermann gratuliert Oliver Malchow zu seiner Wahl zum GdP-Bundesvorsitzenden. Die Gewerkschaft der Polizei hat eine hervorragende Wahl getroffen.

07.03.2013

SPD und Grüne bringen Gesetzentwurf zum Presse-Grosso ein

SPD und Grüne werden gemeinsam einen Gesetzesvorschlag zum Presse-Grosso in den Bundestag einbringen. Wir wollen damit rasch Klarheit schaffen, damit das Presse-Grosso als flächendeckende und neutrale Vertriebsstruktur für die Vielfalt an Zeitungen und Zeitschriften gesichert bleibt, sagt Thomas Oppermann gemeinsam mit seinem Grünen-Kollegen Volker Beck.

23.02.2012

Heute Schweigeminute für die Opfer von rechtsextremistischer Gewalt unterstützen

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die von BDA und DGB initiierte Schweigeminute für die Opfer von rechtsextremistischer Gewalt. Wir sind entsetzt über die von rechtsextremistischen Gewalttätern verübten Morde, Raubüberfälle und Anschläge. Wir sind beschämt, dass der Staat die Opfer nicht schützen konnte, erklärt Thomas Oppermann.

30.03.2010

Gutachten bestätigt: Urteil von Lammert zur Sponsoring-Affäre ist falsch

In der Sponsoring-Affäre des Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen hat Bundestagspräsident Lammert falsch gelegen. Er sah keinen Verstoß gegen das Parteiengesetz. Dem widerspricht ein neues Rechtsgutachten. Thomas Oppermann bittet nun den Bundestagspräsidenten, erneut zu prüfen.

04.03.2010

Aufstand gegen die Kanzlerin aus der CDU-Fraktion

Die CDU-Fraktion hat offenkundig jegliches Gefühl für Steuergerechtigkeit verloren. Statt Steuerkriminalität zu verfolgen, fordert sie jetzt Schutzzonen für Steuerhinterzieher. Nach der Ankündigung von Kanzlerin Merkel, die Steuer-CD´s sollen angekauft werden, wird nun der Aufstand aus der Unions-Fraktion gegen die Kanzlerin vorbereitet, erklärt Thomas Oppermann.

28.02.2010

CDU-Sponsoring: Das System Rüttgers ist kein Einzelfall

Der Verkauf von Gesprächsterminen ist bei der CDU offensichtlich System. Das Motto lautet: Erst die Partei, dann das Land. Das System Rüttgers ist offensichtlich kein Einzelfall.

01.02.2010

Wir nehmen Rüttgers und Pinkwart beim Wort

Die Forderungen von Rüttgers und Pinkwart, die Steuergeschenke für Hotelbesitzer zurückzunehmen, ist ein offensichtliches Wahlkampfmanöver. Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Gesetzentwurf eingebracht indem eben diese Abschaffung umgesetzt werden soll. Bei der namentlichen Abstimmung über dieses Gesetz kann Schwarz-Gelb beweisen ob sie es Ernst meinen, erklärt Thomas Oppermann.

27.11.2009

Nach dem Rücktritt von Jung bleiben mehr Fragen als Antworten

Zum Rücktritt von Franz Josef Jung erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann:

Interviews

Interview mit Thomas Oppermann in der Leipziger Volkszeitung

Keine Koalition mit den Linken

Der Souverän hat gesprochen, die SPD wird nun dafür arbeiten, in den nächsten vier Jahren so aufgestellt zu sein, dass sie die Union wieder auf Augenhöhe angreifen kann - sagt SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann.

Interview von Thomas Oppermann in der Leipziger Volkszeitung

Jetzt beginnt in der Koalition die Panik

Die FDP habe bei der Bundestagswahl nur dann eine Chance, wenn sie Leihstimmen von der Union erhält, so Thomas Oppermann. Davor habe Merkel riesige Angst.

Interview von Thomas Oppermann mit der Frankfurter Rundschau

Brauchen einen Mentalitätswechsel beim Verfassungsschutz

Thomas Oppermann erklärt im Gespräch, wie die deutschen Sicherheitsbehörden umgebaut werden müssen und welche weiteren Konsequenzen aus dem NSU-Ausschuss zu ziehen sind.

Interview von Thomas Oppermann mit Slangen/Herholz

Pofalla klammert sich an wertlosen Persilschein der NSA

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Oppermann begründet, warum er eine Große Koalition ablehnt und weshalb Ronald Pofalla ahnungslos durch die NSA-Affäre schlittert.

Interview von Thomas Oppermann mit dem Weser Kurier

Merkel ist zu hasenfüßig gegenüber den USA

Der SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann erläutert im Gespräch mit dem Weser Kurier, warum immer noch nicht klar ist, inwieweit deutsche Bürger und EU-Einrichtungen ausgespäht werden und welche Forderungen an Obama zu stellen wären.

Interview von Thomas Oppermann in "Die Welt"

Abhör-Affäre: "Merkel versucht, den Skandal auszusitzen"

Neun Wochen nach den ersten Enthüllungen hat die Bundesregierung noch immer keine Antwort auf die Frage, in welchem Ausmaß die NSA die Daten deutscher Bürger ausspäht, kritisiert Thomas Oppermann.

Thomas Oppermann in Gespräch mit der TLZ

Rechtsextremismus wurde systematisch unterschätzt

Mit der Thüringischen Landeszeitung spricht Thomas Oppermann über das Ergebnis des NSU-Ausschusses, über Konsequenzen aus der NSA-Affäre und warum Teile der Sportgeschichte neu geschrieben werden müssen.

Thomas Oppermann im Gespräch mit der Stuttgarter Zeitung

Die Menschen in Deutschland vor einer millionenfachen Ausspähung schützen

Der Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann fordert, die schrankenlose Ausspähung durch die NSA mit politischen Mitteln zu stoppen - und erklärt, was er im Gespräch mit der US-Regierung tun würde.

Interview von Thomas Oppermann mit der Berliner Zeitung

Die amerikanischen Geheimdienste spielen immer noch Kalter Krieg

Im Interview mit der Berliner Zeitung und der FR attackiert Thomas Oppermann die Unwissenheit und Untätigkeit der Bundesregierung in Sachen US-Spionage. Das Ausmaß, in dem Deutsche durch US-Geheimdienste ausspioniert wurden, kritisiert er mit deutlichen Worten.

Interview mit Thomas Oppermann mit der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung

Datenschutzstandards sind national – das ist absurd

Im Zuge des NSA-Skandals müsse dringend an den europäischen Datenschutzstandards gearbeitet werden, um sie gegenüber den USA durchsetzen zu können, fordert Thomas Oppermann.

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