Interview mit Thomas Oppermann in der Leipziger Volkszeitung

Keine Koalition mit den Linken

Der Souverän hat gesprochen, die SPD wird nun dafür arbeiten, in den nächsten vier Jahren so aufgestellt zu sein, dass sie die Union wieder auf Augenhöhe angreifen kann - sagt SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann.
Thomas Oppermann in einer Konferenz

Die SPD schafft nicht mehr die Augenhöhe mit der Union. Was nun?

Wir haben drei Prozentpunkte dazugewonnen. Das ist nicht gut genug. Wir hatten uns mehr erwartet. Peer Steinbrück hat nach einem verunglückten Start einen fulminanten Endspurt im Wahlkampf hingelegt. Unsere Mitglieder waren hoch motiviert. Sie wollten, dass die SPD mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Investitionen und mehr Bildungschancen für alle in Deutschland durchsetzt.

Was tun Sie nun, um das linke Lager zusammenzuführen?

Das linke Lager ist wegen der Haltung der Linkspartei derzeit in der Tat zerstritten. Ich sehe keine Möglichkeit, mit der Linkspartei zusammenzuarbeiten und eine Regierung zu bilden. Diese Partei setzt nach wie vor auf nationalstaatliche Lösungen, vertritt linkspopulistische Forderungen, ist kritisch gegen Europa und nicht bereit, internationale Verantwortung zu übernehmen. Wir haben vor der Wahl eine Koalition mit den Linken ausgeschlossen. Das gilt auch nach der Wahl.

Braucht die SPD mehr Länderpolitiker in der Verantwortung?

Es gibt keinen Grund, in Sack und Asche zu gehen. Wir müssen schauen, wie wir in den nächsten vier Jahren die SPD so aufstellen können, dass sie wieder auf Augenhöhe die CDU angreifen kann und dass sie so stark wird, dass sie vielleicht in vier Jahren auch mit Aussicht auf Erfolg die Kanzlerschaft angreifen kann.