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08.10.2026 Artikel

E-Mobilität wird bezahlbar

Die E-Auto-Förderung kommt an: Schon nach wenigen Monaten sind 100.000 Anträge bewilligt. Besonders Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen profitieren. So wird klimafreundliche Mobilität für mehr Menschen erreichbar – und Deutschland unabhängiger von Ölimporten.

08.10.2026 Artikel

Pflege sichern, Familien entlasten

Wer Pflege braucht, muss sich auf gute Versorgung verlassen können. Die Pflegeversicherung wird jetzt kurzfristig stabilisiert. Die SPD hat dabei wichtige Leistungen für Pflegebedürftige und Angehörige gesichert. Eine umfassende Reform muss folgen.

08.10.2026 Statement von Armand Zorn

Herbstprojektion: Das Sondervermögen wirkt

Der Standort Deutschland reagiert deutlich robuster auf die geopolitischen Krisen als noch vor wenigen Monaten angenommen. Vor allem der Wachstums-Booster und das Sondervermögen tragen zu einer stärkeren Binnennachfrage bei. Jetzt geht es darum, den Rückenwind des Wachstums zu nutzen und die zentralen Weichen für einen deutlichen Aufschwung zu stellen, sagt Armand Zorn.

07.10.2026 Statement von Armand Zorn

Deutschland modernisieren – Ein neues Erfolgsmodell für Wachstum und Wohlstand

Wir brauchen eine Wirtschaftspolitik, die mehr auf die Erneuerungsfähigkeit unserer Wirtschaft setzt. Der Staat muss gezielt Zukunftsindustrien unterstützen und die Rahmenbedingungen so setzen, dass Innovation entstehen und sich durchsetzen kann. In einem Positionspapier erläutern wir, wie sozialdemokratische Wirtschaftspolitik unseren Standort sichern und fit für die Zukunft machen kann, sagt Armand Zorn.

07.10.2026 Statement von Sonja Eichwede u. Siemtje Möller

3. Jahrestag des Terrorangriffs auf Israel: Antisemitismus entschlossen bekämpfen

Der 7. Oktober 2023 hat unfassbares Leid hervorgebracht. Auch hierzulande verzeichnen wir einen Anstieg von antisemitischen Straftaten. Antisemitismus darf in Deutschland kein Platz haben. Die Sicherheit Israels und unsere Verantwortung für den Schutz jüdischen Lebens ist nicht verhandelbar. Das bedeutet jedoch keine unkritische Unterstützung der Politik der jeweiligen Regierung, das Völkerrecht ist für unsere Außenpolitik handlungsleitend. Unser Ziel bleibt ein Leben in Sicherheit, Freiheit und Würde für alle Menschen in der Region, sagen Sonja Eichwede u. Siemtje Möller.

07.10.2026 Pressemitteilung Nr. 172

Verbesserungen der psychotherapeutischen Versorgung sind auf dem Weg

Im parlamentarischen Verfahren sind am Mittwoch im Gesundheitsausschuss die vereinbarten Verbesserungen des Entschließungsantrags zur psychotherapeutischen Versorgung auf den Weg gebracht worden, sagt Christos Pantazis.

07.10.2026 Pressemitteilung Nr. 171

Wir gedenken der Opfer vom 7. Oktober

Heute gedenken wir der zahlreichen Opfer und ihrer Angehörigen des Terrorangriffs der Hamas vor drei Jahren. Und wir denken an die Jüdinnen und Juden in Deutschland, die sich große Sorgen um ihre Sicherheit machen, erklärt Nancy Faeser.

07.10.2026 Artikel

Wir werden nicht leise, wenn die Demokratie unter Druck steht

Mit dem Grundgesetz in der Hand und einer klaren Botschaft auf dem Berliner Bebelplatz: Die SPD-Bundestagsfraktion setzt ein Zeichen gegen Rechtsextremismus. Wir stehen zusammen für Freiheit, Gerechtigkeit und eine wehrhafte Demokratie.

27Okt 2026
18:00 - 20:00

Energiezukunft nachhaltig gestalten

Vor-Ort | Bürgerhaus Hemfurth, Bringhäuser Straße 14, 34549 Edertal-Hemfurth Mit: Esther Dilcher, Daniel Bettermann

07.10.2026 Statement von Sonja Eichwede, Sebastian Fiedler u. Carmen Wegge

Wie wir unsere Demokratie wehrhaft machen können

Damit die Bürgerinnen und Bürger in Freiheit und Sicherheit leben können, braucht es starke Institutionen, unabhängige Gerichte, kontrollierte Sicherheitsbehörden und Menschen, die den Rechtsstaat verteidigen. Doch unsere Erfahrungen mit der nationalsozialistischen Diktatur, aber auch die Entwicklungen der letzten Jahre in Ländern wie Polen und Ungarn zeigen: Autoritäre Kräfte können demokratische Verfahren nutzen, um Institutionen zu vereinnahmen, Kontrollen zu schwächen und Gerichtsentscheidungen zu missachten. Ein wehrhafter Rechtsstaat muss Machtmissbrauch frühzeitig erkennen, ihm wirksam entgegentreten und auch im äußersten Fall handlungsfähig bleiben, sagen Eichwede, Fiedler u. Wegge.