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10.07.2026 Artikel

Klimawende im Gebäudesektor weiterführen

Wir schaffen Planungssicherheit für die Wärmewende: Klimaneutrales Heizen im Neubau wird ab 2030 zum Standard, ab 2045 werden keine Heizungen mit fossilen Brennstoffen mehr betrieben.
10.07.2026 Statement von Armand Zorn und Helmut Kleebank

Ein klares Bekenntnis zum Klimaschutz mit starkem Mieterschutz

Mit dem Beschluss des Gebäudemodernisierungsgesetzes schaffen wir Planungssicherheit für die Wärmewende: Klimaneutrales Heizen im Neubau wird ab 2030 zum Standard, ab 2045 werden keine Heizungen mit fossilen Brennstoffen mehr betrieben. Damit schaffen wir die Grundlage dafür, dass Wärmepumpen und Fernwärme künftig die Regeloptionen beim Heizungstausch werden. Den Mieterschutz haben wir deutlich verbessert.
09.07.2026 Artikel

Stromversorgung sichern, Kohleausstieg ermöglichen

Mit dem Stromversorgungssicherheitsgesetz sorgen wir dafür, dass Strom auch in Zukunft verlässlich verfügbar bleibt – auch dann, wenn wenig Wind weht und kaum Sonne scheint. Zugleich stärken wir Speicher, flexible Anlagen und faire Chancen für ostdeutsche Kraftwerksstandorte.
09.07.2026 Pressemitteilung Nr. 119

Eine sichere und stabile Stromversorgung gewährleisten

Mit dem Gesetz zur Versorgungssicherheit Strom (StromVKG), das das Parlament heute beschließt, wird sichergestellt, dass auch in Zukunft ausreichend flexible Kapazitäten auf dem Strommarkt verfügbar sind, damit das Stromnetz nach dem Kohleausstieg auch bei wenig Wind und Sonne jederzeit stabil bleibt, sagen Armand Zorn, Nina Scheer und Martin Kröber.
02.07.2026 Statement von Armand Zorn

Die richtigen Weichen für Wachstum und Arbeitsplätze

Die vom Koalitionsausschuss beschlossenen Maßnahmen sind ein großer Schritt hin zu einer neuen wirtschaftlichen Stärke Deutschlands - mit dem Abbau von Bürokratie und gezielten Investitionen in Zukunftsbranchen, sagt Armand Zorn. 
26.06.2026 Statement von Sebastian Roloff und Armand Zorn

Wir stehen klar an der Seite der Beschäftigten

Die aktuelle Lage in der Automobilindustrie ist sehr herausfordernd. Deshalb hat die Koalition bereits zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Standortbedingungen zu verbessern. Klar ist: Wir dürfen uns in dieser Lage nicht auf Kosten der Beschäftigten sanieren.
26.06.2026 Artikel

Für eine moderne, leistungsfähige Infrastruktur

Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz (IZG) wollen wir dringend notwendige Sanierungen sowie den Aus- und Neubau von Schienen, Straßen, Wasserstraßen und Energieprojekten deutlich beschleunigen. So können wir auch die Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur schneller wirksam einsetzen.  
26.06.2026 Statement von Armand Zorn

Verkehrsprojekte werden schneller geplant und genehmigt

Mit dem heute beschlossenen Infrastruktur-Zukunftsgesetz werden Verkehrsprojekte effizienter und schneller geplant und genehmigt. Das gilt für den Bau neuer Schienenwege, der Sanierung von maroden Brücken und dem schnellen Wiederaufbau von Verkehrswegen nach Naturkatastrophen.
24.06.2026 Statement von Armand Zorn

Zugausfall: Kritische Infrastruktur besser schützen

Der bundesweite Ausfall des Zugfunks zeigt, wie verwundbar Teile unserer kritischen Infrastruktur sind. Die Ursachen müssen schnell aufgeklärt und die Sicherheit der Systeme konsequent verbessert werden, sagt Armand Zorn. 

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z.B. 17.07.2026
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