Verteidigungspolitik

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Dienstag, 17. März 2026 - 18:30

Von Kiew bis Grönland

Carl-von-Ossietzky-Gymnasium, Görschstraße 42/44, 13187 Berlin

Der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev und Matthias Miersch, Fraktionsvorsitzender
(Foto: spdfraktion.de) Ukraine

4. Jahrestag des Ukrainekriegs

Anlässlich des vierten Jahrestages des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine war der Ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev im Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion zu Gast. Wir haben gemeinsam der Opfer gedacht, aber auch den Durchhaltewillen, die Stärke und den Zusammenhalt der ukrainischen...
Monteure errichten einen Strommast in der Nähe des Kraftwerks Schkopau.
(Foto: picture alliance/dpa | Jan Woitas) KRITIS-Dachgesetz

Kritische Infrastruktur besser schützen

Mit dem KRITIS-Dachgesetz stärken wir die Widerstandsfähigkeit unserer Energie- und Wasserversorgung gegen Naturkatastrophen, Sabotage oder Terrorismus.
Porträt von Mahmut Özdemir
(Foto: Photothek Media Lab) Bundeswehr

Beschaffung bei der Bundeswehr wird beschleunigt

Der Bedarf der Bundeswehr an Ausrüstung muss künftig schneller gedeckt werden. Dazu beschleunigen wir die Beschaffungsprozesse bei Instandhaltung, militärischen Infrastrukturprojekten und Ausrüstung der Bundeswehr. Wir vereinfachen das Vergaberecht und passt es der Zeit und unserer...
Porträt von Siemtje Möller
(Foto: Photothek Media Lab) Statement von Siemtje Möller

Deutschland lebt europäische Solidarität

Die Entsendung eines Erkundungsteams der Bundeswehr nach Grönland unterstreicht Deutschlands Engagement für europäische Solidarität und sicherheitspolitische Verantwortung.
Die SPD-Abgeordneten im 21. Deutschen Bundestag
(Foto: Photothek (bearbeitet durch spdfraktion.de) Klausur der SPD-Bundestagsfraktion

Zusammen ist unsere Stärke.

Mit dem Beschluss „Zusammen ist unsere Stärke“ zur Jahresauftaktklausur 2026 setzt die SPD-Bundestagsfraktion eine klare politische Marschroute für das neue Jahr. Wirtschaft stärken, soziale Sicherheit bieten und Bedrohungen von innen und außen kraftvoll entgegentreten. Alles geht zusammen besser.
Collage mit den Abgeordneten Möller, Siemtje, Ahmetovic, Adis, Droßmann, Falko
(Fotos: Photothek Media Lab, Deutscher Bundestag/Inga Haar (Ahmetović)) Statement von Siemtje Möller, Adis Ahmetović und Falko Droßmann

SPD-Fraktion steht Bundeswehr-Beteiligung offen gegenüber

Die SPD-Fraktion unterstützt die Bemühungen um ein schnelles Ende des russischen Angriffskriegs und steht einer möglichen Beteiligung der Bundeswehr an einer vom Bundestag mandatierten Friedensmission grundsätzlich offen gegenüber. Gleichzeitig bleibt es aber dabei, dass es zunächst einmal einer Verständigung über einen Waffenstillstand bedarf, sagen Siemtje Möller, Adis Ahmetović und Falko Droßmann. 

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