Wie geht Zeitenwende zwischen Diplomatie und Waffenlieferung?

Sehr geehrte Damen und Herren,

seit mehr als zwei Jahren führt Russland einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Bundesregierung hat die Ukraine in dieser Zeit nicht nur mit humanitärer Hilfe, sondern auch mit Waffenlieferungen unterstützt. Für uns alle markiert das eine Zeitenwende. Gleichzeitig eskaliert der Konflikt zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen. Trotz dieser beängstigenden Lage dürfen wir Friedensperspektiven nicht außer Acht lassen.

Die Lieferung von Waffen zur Landesverteidigung ist teilweise nicht nur notwendig, sondern auch die Verpflichtung gegenüber unseren Bündnispartnern. Dafür stehen wir als SPD-Bundestagsfraktion. Gleichzeitig müssen angesichts der prekären humanitären Lage in vielen Konfliktregionen auch diplomatische Wege gesucht werden. In der öffentlichen Debatte werden beide Ansätze emotional diskutiert und zum Teil als Widerspruch dargestellt.

Deshalb wollen wir uns sachlich miteinander austauschen: Wie kann man den Friedensprozess unterstützen? Mit welchen Maßnahmen können wir zum Schutz der Zivilbevölkerung in Konfliktgebieten beitragen? Wie können langfristige Friedensordnungen verwirklicht werden und welche Rolle muss Deutschland dabei übernehmen?

Über diese und weitere Fragen wollen wir diskutieren und mit Ihnen direkt ins Gespräch kommen.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion