Andreas Schwarz, stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher;
Wolfgang Hellmich, verteidigungspolitischer Sprecher:
Der Verteidigungshaushalt 2024 stärkt zusammen mit dem Sondervermögen Bundeswehr weiter die Bereiche Sicherheit und Verteidigung. Er leistet damit angesichts der nach wie vor bedrohlichen Sicherheitslage einen wichtigen Beitrag im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung.
„Mit der Erhöhung des Verteidigungsetats um 1,7 Milliarden Euro auf 51,8 Milliarden Euro und der beabsichtigten Inanspruchnahme von 19,2 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen – sowie weiterer Ausgaben für die Bundeswehr aus anderen Ressorts – erreichen wir trotz angespannter Haushaltslage das Zwei-Prozent-Ziel der NATO-Ziel-Vereinbarungen. Dieses Ziel wird in den kommenden Haushaltsjahren verstetigt.
Vor allem mit dem Beitrag des Sondervermögens investieren wir in wichtige Projekte unserer Streitkräfte und stärken unsere militärische Kooperationspartnerschaft in Europa. Hierdurch entlasten wir aber auch den ‚Kern-Haushalt‘, der aufgrund von Personal-, Betriebs-, Wartungs- und Instandhaltungskosten, Energiepreisen und Inflation wesentlich höhere Ausgaben zu bewältigen hat.
Klar ist, dass wir unserer Verantwortung für die Ausstattung und Ausrüstung der Bundeswehr gerecht werden. Dies werden wir fortführen. Die Bundeswehr wird konsequent modernisiert und zu einer vollausgerüsteten Truppe ausgestattet. Wir werden dafür Sorge tragen, dass auch in Zukunft genügend Mittel dafür zur Verfügung stehen. Dieser Haushalt ist damit ein weiterer wichtiger Baustein im Zeitenwende-Projekt für unsere Bundeswehr und ein klares Signal des Zusammenhaltens in diesen schwierigen Zeiten.“