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Arbeitsgruppe Petitionen

Artikel 17 Grundgesetz gibt jedem das Recht, persönliche oder allgemeine Bitten und Beschwerden beim Deutschen Bundestag einzureichen. Petitionen sind die einzige Form direkter Demokratie auf der Bundesebene. Sie bieten einen einfachen Weg, sich an der politischen Willensbildung zu beteiligen.

Arbeitsgruppe Kultur und Medien

Kunst und Kultur sind Ausdruck des menschlichen Daseins, sie bereichern unser Leben, prägen unsere kulturelle Identität und leisten einen Beitrag zu gesellschaftlichem Zusammenhalt und Integration.

Arbeitsgruppe Inneres

Wichtigster Gegenstand der Innenpolitik ist die Gewährleistung der inneren Sicherheit mit den Gesetzen über das Bundeskriminalamt, die Bundespolizei, das Bundesamt für Verfassungsschutz, das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe sowie das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik. 

Arbeitsgruppe Haushalt

Haushaltspolitik ist Querschnittsaufgabe, da sie alle Politikbereiche umfasst, die Geld kosten. Damit ist das Gewicht der Arbeitsgruppe Haushalt für die parlamentarische Umsetzung der Politik der SPD umrissen.

Arbeitsgruppe Finanzen

Die Arbeitsgruppe Finanzen befasst sich mit der Steuer- und Finanzmarktpolitik. Die SPD-Bundestagsfraktion tritt für ein gerechtes und effizientes Steuersystem ein. 

Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft

Eine ausgewogene Ernährung ist lebenswichtig. Wir haben gesunde Ernährung zu einem Schwerpunkt im Koalitionsvertrag gemacht und ein Maßnahmenpaket vereinbart, mit dem wir den Menschen eine ausgewogene Ernährungsweise erleichtern wollen.

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z.B. 22.06.2024
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