Artikel
Truppen in Incirlik: Der erste Schritt zurück zum Alltag
Wie geht es den deutschen Soldaten im türkischen Incirlik? Nach langen Verhandlungen waren Abgeordnete des Bundestages nun vor Ort. Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, berichtet von dem Besuch und der Lage.Bundestag beschließt Bundeswehr-Einsatz in Syrien
Am Freitag hat das Parlament mit den Stimmen der Koalition den Einsatz von bis zu 1200 Soldaten im Kampf gegen den Terror des IS beschlossen. Der Einsatz ist rechtlich abgesichert. Hier die Details zu Inhalt und Debatten.
60 Jahre Bundeswehr
Als Parlamentsarmee sei die Bundeswehr staatliche Institution und Teil der demokratischen Gesellschaft - die SPD-Fraktion dankt den Soldatinnen und Soldaten in ihren Debattenbeiträgen. Und fordert besseres Gerät.
Auslandseinsätze: Parlamentsrechte gesichert und gestärkt
Die Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat ihren Bericht präsentiert. Im Ergebnis sieht sie im deutschen Parlamentsvorbehalt kein Hindernis für eine vertiefte europäische Kooperation.
Sicherheitskräfte im Irak ausbilden
Der Irak soll mit einer Ausbildungsmission im Kampf gegen den IS-Terror unterstützt werden. Auch die deutsche Bundeswehr soll sich beteiligen. Das hat der Bundestag in einer namentlichen Abstimmung beschlossen.
"Wir werden die Bundeswehr stärken"
Ein Gutachten legt erhebliche Mängel bei der Bundeswehr offen, bei Rüstung und Ausstattung. Die SPD-Fraktion unterstützt die Verteidigungsministerin bei der Problemlösung, verlangt aber ein Umdenken im Ressort.
Die Bundeswehr für die Zukunft stärken
Die Bundeswehr bleibt eine Parlamentsarmee - das hat Rainer Arnold in der Debatte um die künftige deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik. bekräftigt. Bei der Bundeswehrreform müsse nachgebessert werden.
Wehrbericht 2012 weist auf Unsicherheiten der Soldaten hin
Am Donnerstag hat der Bundestag über den Wehrbericht 2012 des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus debattiert. Abgeordnete der SPD-Fraktion mahnen dringende Verbesserungen bei der Betreuungskommunikation der Soldatinnen und Soldaten an.
Abgeordnete senden Grüße an Soldaten
Fraktionschef Steinmeier und viele weitere Abgeordnete unterschrieben die gelben Schleifen, die an alle Einsatzorte der Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten geschickt werden - als Zeichen der Solidarität.
Arnold: De Maizière wollte sich nicht kümmern
In Rekordzeit hat der Verteidigungs- als Untersuchungsausschuss getagt. SPD und Grüne stellen ihr Votum der Presse vor - und fordern strukturelle Konsequenzen und eine europäischere Sicherheitspolitik.
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (1) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (5) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (14) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
Filtern nach themen:
Filtern nach personen:
- (-) Arnold-Filter entfernen Arnold
- Annen (1) Annen Filter anwenden
- Bartels (1) Bartels Filter anwenden
- Brunner (1) Brunner Filter anwenden
- Erler (2) Erler Filter anwenden
- Evers-Meyer (1) Evers-Meyer Filter anwenden
- Gabriel (1) Gabriel Filter anwenden
- Hellmich (1) Hellmich Filter anwenden
- Henn (1) Henn Filter anwenden
- Hitschler (1) Hitschler Filter anwenden
- Klingbeil (1) Klingbeil Filter anwenden
- Mützenich (3) Mützenich Filter anwenden
- Oppermann (1) Oppermann Filter anwenden
- Steinbrück (2) Steinbrück Filter anwenden
- Steinmeier (4) Steinmeier Filter anwenden
- Weber (1) Weber Filter anwenden