Vereinbarte Debatte im Bundestag

Als Parlamentsarmee sei die Bundeswehr staatliche Institution und Teil der demokratischen Gesellschaft - die SPD-Fraktion dankt den Soldatinnen und Soldaten in ihren Debattenbeiträgen. Und fordert besseres Gerät.

Der Donnerstag hat mit einer Vereinbarten Debatte zum Thema 60 Jahre Bundeswehr begonnen. Die offizielle Geburtsstunde der Bundeswehr schlug am 12. November 1955. An diesem Tag ernannte Theodor Blank, erster Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland, in Bonn die ersten 101 Freiwilligen zu Soldaten. Ihren Namen, der auf einen Vorschlag des FDP-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Wehrmachtgenerals Hasso von Manteuffel zurückgeht, erhielt die Bundeswehr allerdings erst am 1. April 1956 mit dem „Gesetz über die Rechtsstellung des Soldaten“ (Soldatengesetz).

In der Debatte bezeichnete der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Rainer Arnold die Bundeswehr als „wichtige staatliche Institution“, die sich selbst nicht überhöhe. Arnold dankte den Soldatinnen und Soldaten für ihren Einsatz und gedachte denjenigen, die ihr Leben verloren haben. Er forderte eine Gedenkstätte für sie im Reichstagsgebäude, schließlich sei die Bundeswehr eine Parlamentsarmee, in der nicht der Generalstab politische Entscheidungen treffe, sondern der Deutsche Bundestag. Den Status Parlamentsarmee empfänden die Soldatinnen und Soldaten durchaus als identitätsstiftend.

Arnold erinnerte daran, dass es die SPD gewesen sei, die „den Wehrbeauftragten erzwungen und eingeführt“ und den kulturellen Wandel der Bundeswehr nach dem Kalten Krieg immer vorangetrieben habe. Er forderte in dem Zusammenhang auch besseres Gerät für die Einsät-ze in Zeiten von „hybriden Kriegen“. Gleichwohl gehören für Arnold Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik sowie humanitäre Hilfen unmittelbar zusammen.

Schließlich machte Arnold darauf aufmerksam, dass ein Soldat als Verfassungsbürger bei der Bevölkerung ähnlich hoch angesehen sei wie ein Polizist; beide rangieren in der Beliebtheitsskala ganz oben.

Wolfgang Hellmich (SPD), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, sagte: „Die Bundeswehr gehört als verlässlicher Teil zu unserer demokratischen Gesellschaft“. Ihre Bedeutung im Bündnis mit der NATO sei sehr hoch. Auch er mahnte eine bessere Ausstattung für die Bundeswehr an und forderte auf lange Sicht eine europäische Armee.

Alexander Linden