Drei Fragen an ... Rainer Arnold

In dieser Woche haben Mitglieder des Deutschen Bundestages die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr besucht, die derzeit im türkischen Incirlik stationiert und im Rahmen einer internationalen Mission gegen den Islamischen Staat (IS) im Einsatz sind. Lange Zeit wurde mit der Türkei über den Besuch der Abgeordneten gerungen. Warum das so war und wie die Lage vor Ort nun ist, berichtet Rainer Arnold, der als Mitglied des Verteidigungsausschusses für die SPD-Fraktion in der Türkei war.

Rainer, du warst gerade in Incirlik und hast die dort stationierten Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr besucht. Welche Eindrücke hattest du vor Ort?

Die Stimmung in der Truppe ist sehr professionell, die Zusammenarbeit mit den Türken und den anderen Nationen vor Ort hat zu keinem Zeitpunkt gelitten.

Um den Besuch der Truppen wurde lange gerungen. Warum war das so?

Vier Monate nach der Armenienresolution des Bundestages hat die Türkei uns erstmals wieder auf die Luftwaffenbasis Incirlik gelassen, von wo aus 250 deutsche Soldaten im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Einsatz sind. Ich bin froh und erleichtert, denn durch das Besuchsverbot hat die Türkei nicht in erster Linie den Bundestag bestraft, sondern sie hat das internationale Militärbündnis gegen den IS geschwächt. Der Besuch war sehr wichtig, denn er war der erste Schritt zurück zum Alltag. Wir haben weitere Gespräche vereinbart und hoffen, dass das Eis gebrochen ist.

Was bedeutet der Besuch in Incirlik für das Verhältnis und die Zusammenarbeit mit der Türkei?

Die Türken sind ein schwieriger Partner. Aber wir sind Verbündete in der Nato und müssen miteinander reden. Das haben wir gestern getan. Die Türken haben die Armenien-Resolution noch einmal angesprochen, aber sie hat keine große Rolle mehr gespielt. Wir haben klar zum Ausdruck gebracht, dass das autoritäre Vorgehen nach dem Putsch, die Einschränkung der Pressefreiheit und die Festnahmen nicht mit den Werten in Europa und in der Nato vereinbar sind.