Artikel
Verbraucherrechte durchsetzen
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Kelber informiert über den Zwischenstand der Koalitionsgespräche zum Thema Verbraucherschutz.
Klimaschutz duldet keinen Aufschub
Klimaschutz kommt nicht aus der Mode. Er muss sein: in Deutschland, Europa und weltweit. Die Bundesregierung hat die Klimaschutzpolitik aufgegeben und bremst wo sie kann. Die SPD-Fraktion fordert Maßnahmen in verschiedenen Anträgen.
Missbrauch von Abmahnungen wird kein Riegel vorgeschoben
Fraktionsvize Kelber sagt: "Wir fordern Union und FDP auf, die Ausnahmen zu streichen, damit nicht weiter zehntausende Familien findigen Rechtsanwälten schutzlos ausgeliefert sind."
Futtermittelskandal: Frau Aigner, das System ist falsch
Offenbar steht der nächste Skandal ins Haus: diesmal um vergiftetes Futtermittel. SPD-Fraktionsvize Kelber fragt: "Ob Ministerin Aigner endlich versteht, dass das System falsch ist?"
Abrechnung mit Verbraucherpolitik von Ilse Aigner
Die Debatte über den Verbraucherpolitischen Bericht 2012 der Bundesregierung nutzte die Opposition, um mit der Politik der zuständigen Ministerin, Ilse Aigner (CSU) abzurechnen. Sie hat ihre Amtszeit dadurch geprägt, dass sie vor der Lebensmittellobby in die Knie gegangen ist, alles Mögliche angekündigt hat und konzeptlos von Skandalen getrieben wurde. Die SPD-Fraktion hat Anträge für eine Neuausrichtung der Verbraucherpolitik vorgelegt.
Aigners Prüfplan lässt vieles offen
Was können die Verbraucherinnen und Verbraucher von Ilse Aigner erwarten, wenn von zehn Punkten des Aktionsplanes vier reine Prüfaufträge sind? Dabei kann sie sich die Forderungen der SPD-Fraktion zu eigen machen. Sie liegen alle auf dem Tisch.
Wir brauchen ein europaweites Warnportal für Lebensmittel
"Verbraucher müssen sich schnell und einfach über Täuschung und Betrug informieren können", sagt SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber mit Blick auf den Skandal um Pferdefleisch.
Schwarz-Gelb bedient ungeniert die Interessen von Landwirtschaftsfunktionären
SPD-Fraktionsvizechef Ulrich Kelber bemerkt zum Agrarstreit und zur Lobbypolitik der Bundesregierung: "Leidtragende sind bäuerliche Betriebe, die Bevölkerung der ländlichen Räume und die Umwelt." Für sie sei kein Geld mehr übrig.
SPD-Fraktion zeigt Flagge für tiergerechte Landwirtschaft
Anlässlich der Grünen Woche gingen heute in Berlin tausende unter dem Motto "Wir haben es satt" auf die Straße, um gegen die ausufernde Intensivtierhaltung zu demonstrieren und totzten der eisigen Kälte. Mit dabei war Ulrich Kelber, SPD-Fraktionsvize, um für die Begrenzung der Intensivtierhaltung Flagge zu zeigen. Ziel der SPD-Fraktion ist eine ökologisch und tiergerechte Landwirtschaft.
Marktwächter einführen
Warum ist eine Stärkung des Verbraucherschutzes notwendig? Was ist ein Marktwächter und in welchen Bereichen sind Marktwächter sinnvoll? Diesen und anderen Fragen widmet sich die verbraucherpolitische Konferenz der SPD-Fraktion.
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz-Filter entfernen Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz
- Arbeitsgruppe Finanzen (1) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe (1) Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (1) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (1) Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Filter anwenden
Filtern nach themen:
Filtern nach personen:
- (-) Kelber-Filter entfernen Kelber
- Drobinski-Weiß (3) Drobinski-Weiß Filter anwenden
- Graf (Rosenheim) (1) Graf (Rosenheim) Filter anwenden
- Groneberg (1) Groneberg Filter anwenden
- Kofler (1) Kofler Filter anwenden
- Oppermann (1) Oppermann Filter anwenden
- Priesmeier (1) Priesmeier Filter anwenden
- Sieling (1) Sieling Filter anwenden
- Tack (2) Tack Filter anwenden