Dr. Frank-Walter Steinmeier

Abgeordneter der 17. Legislaturperiode

Geburtsdatum
05.01.1956 in Detmold
Beruf
Jurist
Legislaturen
18 | 17
Landesliste
Brandenburg
Wahlkreis
Brandenburg an der Havel - Potsdam-Mittelmark I - Havelland III - Teltow-Fläming I [61] (Brandenburg)
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Zur Person

    Lebenslauf

    5. Januar 1956

    geboren in Detmold, Kreis Lippe

    1966 - 1974

    Besuch des Neusprachlichen Gymnasiums in Blomberg

    1974 - 1976

    Bundeswehr

    1976 - 1982

    Studium der Rechtswissenschaft, seit 1980 zusätzlich der Politikwissenschaft, an der Justus Liebig-Universität in Gießen

    1982

    Erste Juristische Staatsprüfung

    1983 - 1986

    Juristischer Vorbereitungsdienst in Frankfurt/M. und Gießen

    1986

    Zweite Juristische Staatsprüfung

    1986 - 1991

    Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für öffentliches Recht und Wissenschaft von der Politik, Fachbereich Rechtswissenschaft, Universität Gießen

    1991

    Referent für Medienrecht und Medienpolitik in der Niedersächsischen Staatskanzlei

    1993 - 1994

    Leiter des persönlichen Büros des niedersächsischen Ministerpräsidenten

    1994 - 1996

    Leiter der Abteilung für Richtlinien der Politik, Ressortkoordinierung und -planung

    1996 - 1998

    Staatssekretär und Leiter der Niedersächsischen Staatskanzlei

    1998 -1999

    Staatssekretär im Bundeskanzleramt und Beauftragter für die Nachrichtendienste

    1999 - 2005

    Auch Chef des Bundeskanzleramtes

    November 2005 - Oktober 2009

    Bundesminister des Auswärtigen

    November 2007 - Oktober 2009

    Vizekanzler

    seit September 2009 bis 16. Dezember 2013

    Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

    seit 17. Dezember 2013 bis 27. Januar 2017
    Bundesminister des Auswärtigen

      Funktionen in der Bundestagsfraktion (17. Legislaturperiode)

      • Arbeitsgruppe Kommunalpolitik - Mitglied
      • Fraktionsvorsitzende:r seit 29.09.2009
      • Gesprächskreis Israel - Sprecher seit 22.04.2010

      Mitgliedschaft in Bundestagsgremien (17. Legislaturperiode)

      • Gemeinsamer Ausschuss nach Art. 53 a GG - Mitglied seit 24.11.2009
      • Vermittlungsausschuss nach Art. 77 II GG - stellv. Mitglied seit 26.10.2010
      03.12.2010
      Wir brauchen den Mindestlohn in der Weiterbildung. Denn Lernen und Weiterbildung sind Voraussetzung für Zukunftsperspektiven am Arbeitsmarkt, erklären Frank-Walter Steinmeier und Katja Mast. Die Koalition hingegen ruft die Bildungsrepublik aus und unternimmt nichts. Im Gegenteil: Sie kürzt auch noch die Mittel um 1,3 Milliarden Euro.
      09.11.2010
      Anlässlich der Wahl Nikolaus Schneiders zum EKD-Ratsvorsitzenden durch die Synode der EKD erklären der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier und der Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften Siegmund Ehrmann.
      29.10.2010
      Die Spindoktoren der Bundesregierung mögen sich noch so sehr bemühen, den EU-Gipfel in einen Sieg für Frau Merkel umzudeuten. Es wird nicht gelingen. Frau Merkel hat sich mit ihren Forderungen weder in Deauville noch in Brüssel durchgesetzt: Das war ein Scheitern auf Raten, erklärt Frank-Walter Steinmeier.
      01.07.2010
      Zu der unsäglichen Entgleisung des Bundestagsabgeordneten der Linkspartei Dieter Dehm, der den Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten Joachim Gauck und den gewählten Bundespräsidenten Christian Wulff indirekt mit „Hitler und Stalin“ verglichen hat, erklärt der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier.
      03.05.2010
      Die Klima- und Umweltschutzpolitik ist dieser Regierung nichts mehr wert. Der Finanzminister hat die Förderung des Klimaschutzes und der Erneuerbaren Energien gestoppt. Stattdessen wird Politik für die Atomlobby gemacht. Das ist rückwärtsgewandt und gegen den gesunden Menschenverstand, erklärt Frank-Walter Steinmeier.
      Interview von Frank-Walter Steinmeier mit der "Süddeutsche Zeitung"
      Der SPD-Fraktionsvorsitzende spricht mit der SZ über das Rentenkonzept der SPD, Merkels gescheiterte Krisenpolitik, mögliche Fristverlängerungen für Griechenland und warum eine Urwahl zum Kanzlerkandidaten unnötig ist.
      Frank-Walter Steinmeier im Interview mit der Welt am Sonntag
      In einer Woche berät der Bundestag über den Haushalt 2013. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier fordert: "Runter mit der Neuverschuldung und mehr Investitionen in die Zukunft, vor allem in Bildung."
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      In seinem heutigen Pressestatement zeigt sich Frank-Walter Steinmeier erstaunt, dass die Koalition nicht über genügend Selbstbewusstsein verfügt, um für einen breiten Konsens in den drängenden energiepolitischen Fragen im Bundestag zu sorgen. Er forderte erneut ein, die durch Fukushima anstehenden wichtigen energiepolitischen Entscheidungen durch parlamentarische Beratungen gemeinsam im Parlament zu entscheiden.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Nach dem schlechten Abschneiden von Union und FDP bei der Wahl in Bremen beobachtet SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zunehmende Irritationen in der Koalition. Die Regierung stehe vor schwierigen Entscheidungen bei den Themen Energie und Europa.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Frank-Walter Steinmeier sagte bei seinem heutigen Pressestatement u. a.: "Ich rate der Bundesregierung, in den kommenden zehn Jahren aus der Atomenergie auszusteigen und zwar unumkehrbar." Die Gesetzentwürfe von Schwarz-Gelb lägen der SPD-Fraktion noch nicht vor.
      Frank-Walter Steinmeier zur energiepolitischen Kehrtwende der Koalition
      Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier wertet die Beschlüsse der Bundesregierung, bis 2022 stufenweise aus der Atomenergie auszusteigen, als Eingeständnis schwarz-gelber Fehlentscheidungen.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Schwarz-gelbe Steuersenkungspläne sind unglaubwürdig, sagte Steinmeier. Es wiederhole sich nur das Schauspiel des letzten Jahres. Diese Woche werden wichtige energiepolitische Entscheidungen getroffen. Nur wenige Monate nach dem Beschluss der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke, kehrt die Regierung zum rot-grünen Atomausstieg zurück.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause stehen noch wichtige Entscheidungen an, doch die Koalition hat sich, so der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier, "offenbar zu anderem entschieden. Nämlich das Sommertheater jetzt schon zu eröffnen."
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      "Mir fehlen die Worte" - so beurteilt Frank-Walter Steinmeier die Arbeit der Regierungskoalition. Überhaupt sei er fassungslos, wenn er morgens die Zeitung aufschlage und sehe, worüber sich Schwarz-Gelb nun wieder streite.
      Frank-Walter Steinmeier und Aydan Özoguz stellen das Zukunftsprojekt Integration vor
      Wie funktioniert Integration vor Ort in den Kommunen? Was klappt gut, was weniger? Welche guten Praxisbeispiele lassen sich auf andere Regionen übertragen? Diesen Fragen werden sich die Abgeordneten der SPD-Fraktion in den nächsten Wochen in ihren Wahlkreisen verstärkt widmen.