Dr. Frank-Walter Steinmeier

Abgeordneter der 17. Legislaturperiode

Geburtsdatum
05.01.1956 in Detmold
Beruf
Jurist
Legislaturen
18 | 17
Landesliste
Brandenburg
Wahlkreis
Brandenburg an der Havel - Potsdam-Mittelmark I - Havelland III - Teltow-Fläming I [61] (Brandenburg)
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Zur Person

    Lebenslauf

    5. Januar 1956

    geboren in Detmold, Kreis Lippe

    1966 - 1974

    Besuch des Neusprachlichen Gymnasiums in Blomberg

    1974 - 1976

    Bundeswehr

    1976 - 1982

    Studium der Rechtswissenschaft, seit 1980 zusätzlich der Politikwissenschaft, an der Justus Liebig-Universität in Gießen

    1982

    Erste Juristische Staatsprüfung

    1983 - 1986

    Juristischer Vorbereitungsdienst in Frankfurt/M. und Gießen

    1986

    Zweite Juristische Staatsprüfung

    1986 - 1991

    Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für öffentliches Recht und Wissenschaft von der Politik, Fachbereich Rechtswissenschaft, Universität Gießen

    1991

    Referent für Medienrecht und Medienpolitik in der Niedersächsischen Staatskanzlei

    1993 - 1994

    Leiter des persönlichen Büros des niedersächsischen Ministerpräsidenten

    1994 - 1996

    Leiter der Abteilung für Richtlinien der Politik, Ressortkoordinierung und -planung

    1996 - 1998

    Staatssekretär und Leiter der Niedersächsischen Staatskanzlei

    1998 -1999

    Staatssekretär im Bundeskanzleramt und Beauftragter für die Nachrichtendienste

    1999 - 2005

    Auch Chef des Bundeskanzleramtes

    November 2005 - Oktober 2009

    Bundesminister des Auswärtigen

    November 2007 - Oktober 2009

    Vizekanzler

    seit September 2009 bis 16. Dezember 2013

    Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

    seit 17. Dezember 2013 bis 27. Januar 2017
    Bundesminister des Auswärtigen

      Funktionen in der Bundestagsfraktion (17. Legislaturperiode)

      • Arbeitsgruppe Kommunalpolitik - Mitglied
      • Fraktionsvorsitzende:r seit 29.09.2009
      • Gesprächskreis Israel - Sprecher seit 22.04.2010

      Mitgliedschaft in Bundestagsgremien (17. Legislaturperiode)

      • Gemeinsamer Ausschuss nach Art. 53 a GG - Mitglied seit 24.11.2009
      • Vermittlungsausschuss nach Art. 77 II GG - stellv. Mitglied seit 26.10.2010
      13.09.2013
      Mit Erich Loest verlieren wir einen wichtigen Zeitzeugen deutsch-deutscher Geschichte. Er hat den kritischen Stimmen in der ehemaligen DDR und dem Wandel in den Jahren 1989/90 und danach Worte und Ausdruck verlieren. Erich Loest war einer der wichtigsten Autoren Ostdeutschlands und prägte mit seinen Werken für viele Menschen das Bild der DDR, erklärt Frank-Walter Steinmeier.
      10.09.2013
      Es ist ein Hoffnungsschimmer in letzter Minute für Syrien. Die neue Wendung muss gleichzeitig genutzt werden, um endlich den Einstieg in eine politische Lösung des Konfliktes zu schaffen, erklärt Frank-Walter Steinmeier. Nur so kann das Blutvergießen in Syrien beendet werden. Die Vorbereitungen für eine zweite Syrien-Konferenz mit Beteiligung aller wichtigen regionalen Kräfte inklusive des Irans müssen deshalb mit allem Nachdruck vorangetrieben werden.
      14.08.2013
      Die Nachricht vom Tode von Lothar Bisky hat mich zu tiefst getroffen und betrübt. Auch wenn wir politisch häufig unterschiedlicher Meinung waren. Ich habe Lothar Bisky als Menschen kennen- und schätzen gelernt, dessen Blick nie parteipolitisch verengt oder rückwärtsgewandt war, der Realitäts- und Gerechtigkeitssinn miteinander zu verbinden wusste. Er gehörte zu denen, die bereit waren, ideologische Gräben zu überbrücken und gemeinsame Lösungen zu suchen, sagt Frank-Walter Steinmeier.
      07.08.2013
      Es ist jämmerlich, wie die Bundesregierung mit Verweis auf den 11. September 2001 versucht sich aus der Verantwortung zu stehlen. Was an Zusammenarbeit zur Aufklärung eines grauenhaften Verbrechens notwendig war, hat nichts zu tun mit der lückenlosen und flächendeckenden Abschöpfung von Daten unserer Bürgerinnen und Bürger, sagt Frank-Walter Steinmeier.
      30.07.2013
      Der gesamte Nahe Osten befindet sich im Aufruhr. In einer Zeit, in der in dieser Region nichts sicher ist, ist die Tatsache, dass mit Israel und den Palästinensern zwei Konfliktparteien wieder an einem Tisch sitzen, ein Zeichen der Hoffnung.
      29.07.2013
      Mit großem Respekt und außerordentlichem Bedauern habe ich die Nachricht vom Rücktritt Matthias Platzeck´s vom Amt des Ministerpräsidenten in Brandenburg zur Kenntnis genommen. Gleichzeitig freue ich mich sehr, dass mit Dietmar Woidke ein Mann in seine Fußstapfen tritt, der mit viel Herz und Verstand für sein Land und seine Bürgerinnen und Bürger arbeiten wird, erklärt Frank-Walter Steinmeier.
      10.06.2013
      Der Auftritt von de Maizière vor der Bundespressekonferenz lässt die Zweifel an seiner bisherigen Darstellung zum Scheitern des Projekts „Euro Hawk“ weiter wachsen. Da er offensichtlich nicht freiwillig bereit ist, umfassend zur weiteren Aufklärung beizutragen, kann nur ein Untersuchungsausschuss diese Aufgabe leisten. Wir werden ihn deshalb noch in dieser Woche im Bundestag beantragen, sagt Frank-Walter Steinmeier.
      01.06.2013
      Für eine Gesellschaft sind gute Eltern unverzichtbar. Sie sind es, die nicht nur ihren Kindern, sondern uns allen Zukunft versprechen. Sie sind es, die uns vorleben, was es heißt Verantwortung für andere zu übernehmen. Sie sind der Kern der Gemeinschaft.
      Interview von Frank-Walter Steinmeier in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung
      Die Lage in Syrien sei komplex, erklärt Steinmeier im Interview, denn der Konflikt sei das Schlachtfeld über die Vorherrschaft in der arabischen Welt. Doch der erste Schritt zur Deeskalation sei genommen.
      Interview von Frank-Walter Steinmeier mit dem Nordbayerischen Kurier
      "Wir müssen den schlichten Grundsatz wiederherstellen, dass Leute, die regelmäßig zur Arbeit gehen, vom Lohn für ihre Arbeit auch leben können", fordert Steinmeier. Notwendig seien ordentliche Tariflöhne und wo das nicht funktioniere, bräuchten wir einen echten gesetzlichen Mindestlohn.
      Interview mit Frank-Walter Steinmeier
      Die Strompreise steigen durch die Planlosigkeit der Bundesregierung, sagt Frank-Walter Steinmeier. Der SPD-Vorschlag, die Stromsteuer um 25 Prozent zu senken, entlaste die Stromkunden um 1,6 Milliarden Euro. Außerdem müsse ein neuen Einspeisegesetz für erneuerbare Energien entwickelt werden.
      Interview von Frank-Walter Steinmeier mit dem Delmenhorster Kreisblatt
      Beim Bürgerkrieg in Syrien rächt sich, dass sich die USA und Russland im Sicherheitsrat nie einig werden konnten und die Bundesregierung ihre Aufgabe nicht erkannte, Brücken zwischen Moskau und Washington zu bauen, sagt Frank-Walter Steinmeier. Ein Eingreifen berge das Risiko, dass sich die Verhältnisse in Syrien schnell verschlechtern.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Frank-Walter Steinmeier kündigt vor der Presse entscheidende Fraktionssitzungen an. Die Fraktion wählt die Kandidaten für die SPD-Vizepräsidenten des Bundestags.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Der SPD-Fraktionschef bittet vor der Fraktionssitzung um Geduld, was das Vorgehen bei Sondierungen mit der Union betrifft. Es sei normal, dass die Kanzlerin auch mit den Grünen spricht.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Vor der Presse resümiert Frank-Walter Steinmeier die vier Regierungsjahre von Schwarz-Gelb und bilanziert: „Diese Koalition begann mit der Hotel-Steuer und endet beim Betreuungsgeld“. Hier das Video.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Frank-Walter Steinmeier wollte vor dem PKGr aussagen – und sollte nicht. Er entlarvt das heuchlerisch-verleumderische Verhalten der Bundesregierung in der NSA-Affäre.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Vor der Presse lobt Frank-Walter Steinmeier die fraktionsübergreifende Solidarität mit den Flutopfern. Die Wahlversprechen der Kanzlerin geißelt er als Merkels Märchenstunde und als unseriös.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Frank-Walter Steinmeier kündigte die Zustimmung der SPD über die Hilfen für Hochwassergeschädigte an, denn Solidarität für die Flutopfer ist selbstverständlich. Zudem kommentierte er das Wahlprogramm der Union, das Geschenke im Wert von 46 Milliarden Euro vorsieht – aber keinen Cent Gegenfinanzierung.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      De Maizière übernimmt in der Drohnenaffäre keine Verantwortung. Das Ministerium will nicht an der Aufklärung mitwirken. Deshalb bringt die SPD im Bundestag einen Untersuchungsausschuss auf den Weg.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Der U-Ausschuss zur Drohnen-Affäre um Verteidigungsminister de Maizière (CDU) wird umgehend gemeinsam mit den Stimmen der Grünen auf den Weg gebracht, erklärt Fraktionschef Steinmeier.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Frank-Walter Steinmeier skizziert vor der Presse, worauf es bei der Hochwasserhilfe ankommt, was er von Thomas de Maiziere erwartet und warum Merkel Wahlbetrug begeht.
      Pressestatement von Frank-Walter Steinmeier
      Vor der Presse kritisiert Frank-Walter Steinmeier die PR-Gipfeltreffen der Kanzlerin und die bodenlose Vetternwirtschaft der CSU in Bayern und im Bund.