SPD Bundestagsfraktion

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20.01.201911:00 bis
13:00 Uhr

100 Jahre Frauenwahlrecht

Kulturschmiede, Apostelstr. 5, 59821 Arnsberg Mit: Dirk Wiese, Dr. Barbara Hendricks
03.01.2019 | Nr. 2

Schluss mit der CSU-Blockade bei der Grundsteuer

Seit Jahrzehnten verhandeln Bund und Länder über die Grundsteuerreform. Endlich ist jetzt eine Lösung in Sicht, die den Kommunen ihre Einnahmen sichert und zu einer fairen Besteuerung führt. Über Jahrzehnte hat Bayern eine sozial gerechte Grundsteuer-Reform torpediert und will das Spiel offenbar weiter treiben. Horst Seehofer muss dieses Trauerspiel beenden, will er noch ernst genommen werden, erklären Achim Post und Bernhard Daldrup.
03.01.2019 | Nr. 1

Europa vor Ort diskutieren

Die Forderung „Europa neu aufstellen“ des Deutschen Städte- und Gemeindebundes hat die volle Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion, erklären Achim Post und Berhard Daldrup.
02.01.2019

Kampf gegen Altersarmut hat oberste Priorität

Der Kampf gegen Altersarmut hat für die SPD oberste Priorität, sagt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast anlässlich einer neuen Studie zu gestiegenen Sorgen über die Alterssicherung. Deshalb haben wir im Herbst den Neustart in der Rente auf den Weg gebracht.
31.12.2018

2019 wird ein Jahr der Entscheidung für Europa

SPD-Fraktionsvize Post beschreibt, worauf es im Jahre 2019 bei der Europäischen Union ankommt - und mahnt, endlich zu einer gerechten Besteuerung der Internetgiganten zu kommen.
21.12.2018

Wissenschaftlichen Nachwuchs in der Hochschulmedizin fördern

Der Koalitionsvertrag sieht die Auflegung eines Förderprogramms für forschende Ärztinnen und Ärzten in der Hochschulmedizin (Clinical Scientists) vor. Die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung hat sich nach intensivem Austausch mit Expertinnen und Experten, unter anderem im Rahmen eines Fachgesprächs am 8. November 2018, mit klaren Forderungen zum geplanten Förderprogramm positioniert.
21.12.2018

Aufstiegs-BAföG verbessern

Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, wollen wir das Aufstiegs-BAföG auch in der 19. Wahlperiode mit der dann 4. Novelle des Gesetzes zur Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung (AFBG) reformieren. Im Frühjahr soll der Deutsche Bundestag über die Reform beraten.
21.12.2018

Grundgesetz-Änderungen

Am 29. November 2018 wurde im Bundestag mit einer 2/3-Mehrheit in einer namentli­chen Abstimmung eine Grundgesetzänderung beschlossen, mit der der Bund in die digitale Ausstattung von Schulen, den Nahverkehr und den sozialen Wohnungsbau mehr investieren könnte.
21.12.2018

2./3. Lesung des Bundeshaushalts 2019

Im Ergebnis der Beratung des Bundeshaushalts 2019 in der 2./3. Lesung sind zusätzlich über 1,4 Milliarden Euro für Bildung, Wissenschaft und Forschung für die nächsten Jahre bereitgestellt worden.

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z.B. 18.01.2019
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