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SPD-Fraktion will die finanziellen Lücken bei der Bundeswehr schließen
Rainer Arnold nimmt Stellung zu der Äußerung von Unionsfraktionschef Volker Kauder, die SPD-Fraktion rücke von Zusagen für die Bundeswehr ab. Das sei falsch. Ganz im Gegenteil.Verteidigungsministerium agiert skandalös
"Der Diebstahl zweier Sturmgewehre auf dem Truppenübungsgelände in Munster ist ein dramatischer Vorgang", sagt Rainer Arnold. Im Verteidigungsausschuss am vergangenen Mittwoch fiel darüber kein Wort - obwohl der Vorgang seit Februar bekannt war.Von der Leyen muss mehr Orientierung geben
Rechtsextreme Terrozelle in der Bundeswehr? An diesem Mittwoch musste sich Ursula von der Leyen dem Verteidigungsausschuss stellen. Lesen Sie hier, was SPD-Obmann Rainer Arnold im Anschluss vor allem forderte.Von der Leyen ist reine Ankündigungsministerin
Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher, zu der von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geäußerten Kritik an der Bundeswehr.Livestream zur Fachtagung "Impulse für eine europäische Verteidigungsunion"
Braucht die EU eine stärkere gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik? Wie könnte sie aussehen? Antworten liefert eine hochkarätig besetzte Fachtagung der SPD-Bundestagsfraktion. Schalten Sie ein!Truppen in Incirlik: Der erste Schritt zurück zum Alltag
Wie geht es den deutschen Soldaten im türkischen Incirlik? Nach langen Verhandlungen waren Abgeordnete des Bundestages nun vor Ort. Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, berichtet von dem Besuch und der Lage.Auslandseinsätze: Parlamentsrechte sichern und stärken
Wie können bei fortschreitender Bündnisintegration und trotz Auffächerung von Aufgaben die Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr gesichert und gestärkt werden?
Bundestag beschließt Bundeswehr-Einsatz in Syrien
Am Freitag hat das Parlament mit den Stimmen der Koalition den Einsatz von bis zu 1200 Soldaten im Kampf gegen den Terror des IS beschlossen. Der Einsatz ist rechtlich abgesichert. Hier die Details zu Inhalt und Debatten.
60 Jahre Bundeswehr
Als Parlamentsarmee sei die Bundeswehr staatliche Institution und Teil der demokratischen Gesellschaft - die SPD-Fraktion dankt den Soldatinnen und Soldaten in ihren Debattenbeiträgen. Und fordert besseres Gerät.
Auslandseinsätze: Parlamentsrechte gesichert und gestärkt
Die Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat ihren Bericht präsentiert. Im Ergebnis sieht sie im deutschen Parlamentsvorbehalt kein Hindernis für eine vertiefte europäische Kooperation.
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