Statement von Rainer Arnold

Rainer Arnold nimmt Stellung zu der Äußerung von Unionsfraktionschef Volker Kauder, die SPD-Fraktion rücke von Zusagen für die Bundeswehr ab. Das sei falsch. Ganz im Gegenteil.

„In puncto Verteidigungsausgaben brauchen wir keine Belehrungen von Volker Kauder. Die CDU-Fraktion hat ihren Verteidigungsministern zugejubelt, als Theodor zu Guttenberg der Bundeswehr 8 Milliarden Euro mit der Rasenmähermethode kürzen wollte. Thomas de Maiziére haben alle unterstützt, als er Personal und Ausrüstung kürzte und die Bundeswehr auf die kleinste in der Geschichte zusammenstrich. Und Ursula von der Leyen hat Kurskorrekturen zwar angekündigt, konnte bis jetzt aber keines ihrer Vorhaben umsetzen.

Wir Sozialdemokraten haben seit zu Guttenberg die Kürzungen bei Personal und Ausrüstung vehement kritisiert. Wir stehen dazu, die Lücken in der Bundeswehr zu schließen und werden die dafür notwendigen Finanzmittel bereitstellen. Dafür braucht die Bundeswehr allerdings keine 70 Milliarden Euro jährlich, die sich Herr Kauder nun wünscht.“