Livestream, 27. März, 13:00-17:15 Uhr

Sollte die Europäische Union ihre gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik (GASP) ausbauen? Im zurückliegenden Jahr hat das Thema durch den Brexit und den Wechsel in der US-Administration weiter an Fahrt gewonnen. Wie ist der aktuelle Stand? Welche Herausforderungen und Zukunftsperspektiven gibt es? Die Fachtagung der SPD-Bundestagsfraktion liefert Antworten.

Schon seit 2014 hat es zahlreiche Veränderungen in den sicherheitspolitischen Strategien von NATO und EU gegeben – ausgelöst durch die Annexion der Krim und das gewaltsame Vorgehen Russlands in der Ostukraine, aber auch durch die zunehmenden Kriege und Konflikte auf dem afrikanischen Kontinent.

Nach dem neuen Weißbuch der Bundesregierung 2016 hat auch die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Federica Mogherini, ein neues strategisches Konzept vorgestellt, das mehr Zusammenarbeit der europäischen Mitgliedsländer in der Verteidigungspolitik fordert.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich seit mehreren Jahren mit Nachdruck für mehr Europäisierung in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU ein. Nach den Grundsatzpapieren des zurückliegenden Jahres wollen die SPD-Abgeordneten jetzt neue Impulse für eine konkrete Herangehensweise setzen. Welche Erfahrungen konnte man mit bisherigen Kooperationen deutscher Streitkräfte machen? Wie stehen die Chancen für eine europäische Führungsakademie oder gemeinsame militärische Beschaffungen? Diese und weitere Fragen werden auf dem Fachkongress mit führenden Expertinnen und Experten diskutiert.

 

Das Programm im Überblick:

13:00 Uhr             

Begrüßung und Eröffnung
Rainer Arnold MdB
, verteidigungspolitischer Sprecher SPD-Bundestagsfraktion

13:10 Uhr

Keynote
Sigmar Gabriel MdB, Bundesaußenminister

13.45 Uhr

Unterschiedliches Recht, unterschiedliche Verfahren – ein Hemmschuh für vertiefte Kooperationen?

  • Brigadegeneral Franz Xaver Pfrengle, Chief of Staff Eurokorps
  • Brigadegeneral Jan Renger Swillens, Kommandeur 43 Mechanisierte Brigade (Niederlande)
  • Oberstleutnant André Wüstner, Vorsitzender Deutscher Bundeswehrverband e. V.
  • Moderation: Fritz Felgentreu MdB, stellv. verteidigungspolitischer Sprecher SPD-Bundestagsfraktion
14.45 Uhr 

Kaffeepause [Livestream-Pause]

15:00 Uhr

Unterschiedliche militärische Kulturen – Kann eine gemeinsame Führungsakademie helfen?

  • Rolf Clement, Beirat Innere Führung
  • Konteradmiral Carsten Stawitzki, Leiter Führungsakademie der Bundeswehr
  • Dr. Christian Mölling, stellv. Direktor DGAP
  • Moderation: Gabi Weber MdB, stellv. verteidigungspolitische Sprecherin SPD-Bundestagsfraktion
16:00 Uhr

Neue militärische Großvorhaben – Was müssen wir bei künftigen Kooperationsprojekten anders machen?

  • Rini Goos, stellv. Geschäftsführer EDA
  • Prof. Dr. Markus Kerber, TU Berlin
  • Georg Wilhelm Adamowitsch, Hauptgeschäftsführer BDSV
  • Moderation und Schlusswort: Wolfgang Hellmich MdB, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag

17:15 Uhr

Ende der Veranstaltung