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Sparpolitik in der Krise hätte unkalkulierbare Folgekosten
"Wenn wir jetzt sparen und nicht investieren, würden wir unsere Wirtschaft abwürgen und unkalkulierbare Folgekosten riskieren", kommentiert Dennis Rohde den Haushaltsentwurf von Olaf Scholz."Jetzt blind zu sparen wäre ein fatales Signal"
Der Einbruch der Steuereinnahmen spiegelt den historischen wirtschaftlichen Einbruch der Pandemie wider, aber auch die Entlastungen der Bürger. Mit letzteren setzen wir einen deutlichen Konjunkturimpuls.Zweiter Nachtragshaushalt sieht wichtige Unterstützung für den Sport vor
Zur Sanierung kommunaler Sportstätten sowie semi-professioneller Sportvereine wurden im Nachtragshaushalt Unterstützung beschlossen. Fraktionsvize Dirk Wiese und Dennis Rohde begrüßen die Hilfen.U-Ausschuss: SPD-Fraktion blockiert gar nichts
Dennis Rohde und Siemtje Möller, SPD-Vertreter im Verteidigungsausschuss als 1. Untersuchungsausschuss zur Berater-Affäre weisen die Vorhaltungen der FDP deutlich zurück.Die Soldatinnen und Soldaten werden besser ausgestattet
Der Etat des Bundesministeriums der Verteidigung für das Jahr 2019 verzeichnet mit rund 43,2 Milliarden Euro einen Aufwuchs um 6,2 Milliarden Euro gegenüber dem Soll des laufenden Haushaltsjahres. Es geht vor allem um Materialerhaltung.Etat des Bundesministeriums der Verteidigung steigt im Jahr 2018 angemessen an
Der zuständige Berichterstatter in der AG Haushalt Dennis Rohde zum Verteidigungshaushalt.Echte Aufstiegschancen sind Teil der Sicherheitspolitik
Öffentliche Sicherheit steht dieses Jahr im Zentrum der Generaldebatte im Bundestag. Dass dazu nicht nur mehr Polizeipräsenz gehört, sondern auch Sozialpolitik, machen die SPD-Redner im Plenum deutlich.Mehr Verbraucherschutz bei Immobilien- und Dispokrediten
Die Große Koalition hat die Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern bei der Vergabe von Immobilien- und Dispokrediten gestärkt. Zudem werden Unternehmen mit hohen Pensionsrückstellungen entlastet.
Mehr Verbraucherschutz bei Immobilienkrediten
Die Große Koalition will den Verbraucherschutz bei Immobilien und Dispokrediten stärken. Mehr Transparenz, Vergleichbarkeit, Informations- und Beratungspflichten sollen dabei helfen, Fehlentscheidungen zu vermeiden.
Bewertungen von Hotels in Reisekatalogen verbessern
Die Klassifizierung des Deutschen Hotel- und Gaststädtenverbandes (DEHOGA) gilt nur in Deutschland. Eigene Klassifizierungen von Reiseveranstaltern stimmen mit dieser und auch anderen Landesklassifizierungen nicht überein, worüber die Verbraucherin oder der Verbraucher nicht bzw. unzureichend aufgeklärt wird. Folgen sind zumindest Intransparenz, wenn nicht sogar Irreführung des Verbrauchers. Ein Lösungsansatz sei die Verbesserung der Bewertungen von Hotels in Reisekatalogen, so die AG-Tourismus der SPD-Fraktion.
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