Statement von Dennis Rohde

"Wenn wir jetzt sparen und nicht investieren, würden wir unsere Wirtschaft abwürgen und unkalkulierbare Folgekosten riskieren", kommentiert Dennis Rohde den Haushaltsentwurf von Olaf Scholz.

„Seit heute schlägt die Stunde des Parlaments. Olaf Scholz hat uns unter sehr schwierigen finanzpolitischen Rahmenbedingungen heute einen zukunftsgerichteten Haushaltsentwurf übergeben. Wir werden in den nächsten Monaten nun beraten und ganz sicherlich an der ein oder anderen Stelle eigene Ideen einbringen, wie es sich für ein selbstbewusstes Parlament gehört.

Bereits jetzt ist die Handschrift von Olaf Scholz deutlich erkennbar. Wir nehmen sehr viel Geld in die Hand, um die gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie mit aller Kraft abzumildern. Wenn wir jetzt sparen und nicht investieren, würden wir unsere Wirtschaft abwürgen und unkalkulierbare Folgekosten riskieren.

In den kommenden Wochen schauen wir genau hin, wo aus unserer Sicht noch Anpassungsbedarf besteht und wo wir vielleicht auch Geld besser investiert bekommen, als es einige Ministerien sich aktuell gedacht haben. Ziel ist es am Ende einen Haushalt zu formen, der massiv in die Zukunft und den sozialen Zusammenhalt unseres Landes investiert, damit wir stärker aus der Krise kommen, als wir reingegangen sind.“