Statement von Dennis Rohde

Der zuständige Berichterstatter in der AG Haushalt Dennis Rohde zum Verteidigungshaushalt.

"Der Etat des Bundesministeriums der Verteidigung steigt im Jahr 2018 angemessen an. Das ist gut und richtig, denn die Ausstattung unserer Soldatinnen und Soldaten sowie ihre Sicherheit in Einsatz und Dienst haben oberste Priorität. Aber die letzten Jahre zeigen auch, dass immer mehr Geld nicht automatisch zu immer besseren Ergebnissen führt. Über 1000 unbesetzte Dienstposten allein im Beschaffungsamt der Bundeswehr stehen exemplarisch für die unveränderten Defizite in Strukturen und Prozessen.

Die Bundesverteidigungsministerin muss jetzt zeigen, dass sie nachhaltig für Besserung sorgen kann. Mehr Geld allein ist und bleibt kein Heilsbringer. Ihr Ministerium muss jetzt mehr Zeit und Kreativität in die Erarbeitung von Lösungen hausgemachter Probleme investieren."