Statement von Dennis Rohde

Der Einbruch der Steuereinnahmen spiegelt den historischen wirtschaftlichen Einbruch der Pandemie wider, aber auch die Entlastungen der Bürger. Mit letzteren setzen wir einen deutlichen Konjunkturimpuls.

Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dennis Rohde, zur Steuerschätzung:

„Die Steuerschätzung spiegelt den historischen wirtschaftlichen Einbruch infolge der weltweite Pandemie wider. Gleichzeitig geben die Zahlen Hoffnung, dass Deutschland durch das entschlossene Krisenmanagement von Olaf Scholz und der SPD in der Regierungskoalition schneller aus der wirtschaftlichen Krise herausfinden wird.

Ein Teil der Zahlen geht auch auf die deutlichen Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger zurück. Schon dieses Jahr entlasten wir die Menschen etwa über den Kinderbonus und die Mehrwertsteuersenkung. Nächstes Jahr werden wir über das höhere Kindergeld und die Anhebung der Freibeträge sowie die gezielte Abschaffung des Soli weitere Entlastungen in den Brieftaschen der Bürgerinnen und Bürger spürbar machen. Damit setzen wir einen schlagkräftigen Konjunkturimpuls, um die deutsche Wirtschaft schnell wieder anzukurbeln. Jetzt blind zu sparen, wäre dagegen ein fatales Signal.

Vielmehr müssen wir auch im kommenden Jahr erneut kräftig in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes investieren, um dem Aufschwung zusätzliche Impulse zu geben. Wer für das kommende Jahr von der Schwarzen Null redet, will nicht nur an irgendwelchen Ideologien festhalten, sondern gefährdet langfristig die Wirtschaftskraft Deutschlands.“