Artikel

09.03.2024 Statement von Gabriela Heinrich

Hilfslieferungen und Feuerpause sind dringend nötig

Im Gazastreifen herrscht eine furchtbare humanitäre Katastrophe. Was es jetzt dringend braucht, ist eine Feuerpause, damit die Geiseln endlich zu ihren Familien heimkehren und mehr humanitäre Güter die Zivilistinnen und Zivilisten in Gaza erreichen können.
28.12.2021 Statement von Gabriela Heinrich

Auflösung von Memorial macht fassungslos

Die SPD-Fraktion im Bundestag sieht in der Auflösung der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial einen Angriff auf das zivilgesellschaftliche Engagement in Russland. 
28.06.2021 Artikel

Politik für Frieden und Entwicklung

Globale Probleme können nur gemeinsam gelöst werden. Wir bekennen uns daher zum Multilateralismus und zur Stärkung einer internationalen Ordnung, die auf gemeinsamen Regeln und Werten beruht.
27.05.2021 Statement von Gabriela Heinrich

Menschenrechte sind universell

Menschenrechte gelten weltweit und in allen Lebensbereichen – gerade auch in der Wirtschaft, sagt SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich anlässlich der Einigung beim Lieferkettengesetz. "Es ist ein großer Fortschritt, dass wir die menschenrechtliche Sorgfaltspflicht von Unternehmen nun auch gesetzlich verankern werden."
24.03.2021 Statement von Nils Schmid

Von China verhängte Sanktionen nicht akzeptabel

Die von China verhängten Sanktionen gegen zehn Personen, darunter Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Wissenschaftler sowie vier renommierte Organisationen, sind für uns in keiner Weise akzeptabel.
30.11.2020 Statement von Gabriela Heinrich

Die Waffen müssen schweigen

Die aktuellen Entwicklungen in Äthiopiens Region Tigray erfüllen die SPD-Bundestagsfraktion auch nach dem offiziellen Ende der Militäraktion mit großer Sorge.
06.03.2020 Artikel

Schutz und humanitäre Hilfen

Die SPD-Fraktion spricht sich dafür aus, besonders schutzbedürftigen Menschen in den griechischen Flüchtlingslagern auch in Deutschland Schutz zu gewähren. An einer Lösung sollten sich auch andere europäische Staaten beteiligen, heißt es in einem Beschluss der Fraktion.
06.03.2020 Artikel

Bundestag berät über Lage in Syrien

Im syrischen Idlib entwickelt sich eine humanitäre Katastrophe. Der Bundestag hat am Donnerstag auf Antrag der Koalitionsfraktionen über die Eskalation in Idlib und die Folgen für Europa debattiert.
03.03.2020 Standpunkt

Neustart in europäischer Migrationspolitik nötig

Dass der türkische Präsident Erdoğan syrische Geflüchtete für seine machtpolitischen Ränkespiele missbraucht, ist unerträglich, sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Er fordert die Türkei auf, sich an bestehende Absprachen zu halten.

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z.B. 10.06.2024
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