"Die von China verhängten Sanktionen gegen zehn Personen, darunter Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Wissenschaftler sowie vier renommierte Organisationen, sind für uns in keiner Weise akzeptabel. Der Grund dieser Sanktionen ist die kritische Haltung der betroffenen Personen und Organisationen zur Menschenrechtslage in China. Die SPD-Bundestagsfraktion steht solidarisch zu den von den Sanktionen Betroffenen. Das zeigt auch die breite Unterstützung aus unseren Reihen für eine entsprechende fraktionsübergreifende Erklärung, die 86 Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion unterschrieben haben. Wir verteidigen Meinungsfreiheit und Demokratie gegen jegliche Art von Unterdrückung und werden uns auch weiterhin kritisch zur Situation in China äußern, wo das angezeigt und geboten ist."
Statement von Nils Schmid
Von China verhängte Sanktionen nicht akzeptabel
Die von China verhängten Sanktionen gegen zehn Personen, darunter Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Wissenschaftler sowie vier renommierte Organisationen, sind für uns in keiner Weise akzeptabel.