Reden
Der Golf von Aden ist durch die Operation "Atalanta" sicherer geworden
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag wirbt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, für eine Verlängerung der Operation "Atalanta" in Somalia. Der Einsatz habe insbesondere die Stabilität und die Sicherheit der zivilen Schifffahrt in der Region gefördert. Gleichwohl müsse die Operation fortgeführt werden, um auch in Zukunft eine nachhaltige Entwicklung des Landes gewährleisten zu können.Wir erleben einen Krieg aller gegen alle
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag weist Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, auf die Folgen des syrischen Bürgerkriegs für den Nahen und Mittleren Osten hin. Deshalb müsse auch Deutschland seinen Beitrag für eine Verbesserung der umliegenden Flüchtlingscamps leisten und mehr Flüchtlinge im eigenen Land aufnehmen.Nicht jeder Debattenbeitrag aus der EU oder der NATO war hilfreich
In seiner Rede vor dem Bundestag lobt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, die Außenpolitik Deutschlands der letzten Wochen. Der in der Haushaltsdebatte vereinbarte Etat des Auswärtigen Amtes als auch das Handeln der Bundesregierung hätten die Politik Deutschlands, insbesondere in Europa, gestärkt. Im Hinblick auf den Ukraine-Konflikt setzt Herr Annen vor allem auf Dialog und Diplomatie mit Russland. Einige Äußerungen von EU und NATO seien dabei seiner Meinung nach nicht konstruktiv gewesen.Ruanda ist zum Synonym für Menschheitsverbrechen geworden
Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, erinnert in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag an den Völkermord in Ruanda von 1994 und an das damalige Versagen der internationalen Gemeinschaft. Im Hinblick auf die im Völkerrecht verankerte Schutzverantwortung seien seiner Ansicht nach alle Staaten dazu verpflichtet, Völkermorde wie in Ruanda in Zukunft zu verhindern.Die Bundeswehr bleibt auch in Zukunft ein Parlamentsheer
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag bekräftigt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, den Status der Bundeswehr als Parlamentsheer. Über die Frage. wie die Parlamentsbeteiligung auch bei fortschreitender Bündnisintegration gesichert werden kann, soll in einer von der Bundesregierung einberufenen Kommission in einem möglichst parteiübergreifenden Konsens beraten werden.Die Erwartungen an uns sind hoch
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag zur Fortsetzung des EUTM-Mali-Mandats wirbt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, für eine Verlängerung des Einsatzes. Mit der Durchführung von Wahlen seien seiner Ansicht nach erste Erfolge erzielt worden. Dennoch müsse auch in Zukunft jeder Akteur in den politischen Prozess eingebunden werden, um langfristig stabile Verhältnisse in Mali gewährleisten zu können.Unsere Politik der Östlichen Partnerschaft steht am Scheideweg
Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, betont in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag zur Lage in der Ukraine die Bedeutung des Konflikts für Europa. Seiner Meinung nach liege die Hauptverantwortung für die Eskalation beim Ukrainischen Präsidenten Janukowitsch. Dieser müsse endlich Reformen und Neuwahlen durchführen, um den politischen Prozess wieder aufzunehmen.Wir haben der afghanischen Gesellschaft in den letzten zwölf Jahren Chancen gegeben
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag wirbt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, für eine Verlängerung des ISAF-Einsatzes der NATO in Afghanistan. Insbesondere in Bereichen wie Medien und Gesundheit habe das Land seiner Meinung nach in den letzten zwölf Jahre Fortschritte erzielt. Dennoch müsse auch weiterhin über die Misserfolge des Einsatzes gesprochen und über die Zukunft des Landes diskutiert werden.Der Bezug des Mandats auf Art. 5 des NATO-Vertrages sollte ersetzt werden
In seiner Rede zur Fortführung der Operation "Active Endeavour" vor dem Deutschen Bundestag verteidigt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, den Militäreinsatz im Mittelmeer. Für die nächsten Monate jedoch fordert er eine Abkehr vom sogenannten Bündnisfall nach Artikel 5 des NATO-Vertrages. Seiner Meinung nach müsse das neue Mandat auf eine Grundlage gestellt werden.Wir sind überzeugte Europäerinnen und Europäer
Der außenpolitische Experte der SPD-Fraktion, Niels Annen, betonte im Bundestag, dass es darauf ankomme, die Chance zu nutzen, jetzt in Brüssel Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik zu diskutieren. Europa müsse gemeinsam eine Antwort auf die vielfältigen Herausforderungen finden, auch wenn die Bankenunion aktuell im Vordergrund stehe.