SPD Bundestagsfraktion

Europa

Die politische, wirtschaftliche und soziale Einheit Europas stärken

Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise haben die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten nicht nur in ein schweres Fahrwasser gebracht, sondern auch vor neue Herausforderungen gestellt. Dies gilt sowohl für die Art, wie die Auswirkungen der Finanzkrise beseitigt werden als auch für die Stärkung des Binnenmarktes. Dieser muss politisch eingebettet werden, denn nur durch ein besseres Gleichgewicht zwischen der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Dimension kann der Binnenmarkt seine Kräfte für alle positiv entfalten. Um die soziale Dimension auf europäischer Ebene zu stärken, ist der Wirtschafts- und Währungsunion eine gleichrangige Sozialunion zur Seite zu stellen. Diese ist durch eine soziale Fortschrittsklausel zu unterstützen, d.h. alle Maßnahmen der EU sind auf ihre sozialen Auswirkungen zu überprüfen.

François de Rugy, Präsident der französischen Nationalversammlung, spricht am 22.01.2018 bei der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages anlässlich des 55. Jahrestages des Élysée-Vertrages in Berlin.
(Foto: picture-alliance/dpa)

Für einen neuen Élysée-Vertrag

Gemeinsame Resolution von Assemblée nationale und Deutschem Bundestag
22.01.2018 | Mit einer gemeinsamen Resolution für eine Erneuerung der deutsch-französischen Freundschaft begehen die Parlamente beider Länder an diesem Montag den 55. Jahrestag des Élysée-Vertrags. Die Beziehungen sollen vertieft werden. ... zum Artikel
Europafahnen wehen vor dem Gebäude der Europäischen Kommission in Brüssel
(Foto: picture alliance / dpa)

Ein Aufbruch für Europa!

Sondierungsergebnis bedeutet Trendwende in Europapolitik
18.01.2018 | Auf Druck der SPD würde eine neue Bundesregierung aus SPD und Union der Motor einer neuen Europapolitik. Das bedeutet: Deutschland und Frankreich Hand in Hand – für mehr Demokratie, Zusammenhalt und Gerechtigkeit. ... zum Artikel
Andrea Nahles
(Foto: picture-alliance/dpa)

Freue mich, dass die SPD so intensiv diskutiert

Mein Standpunkt
16.01.2018 | Ich freue mich, dass das Ergebnis der Sondierungen mit der Union in Gremien und Versammlungen unserer Partei auf allen Ebenen so intensiv diskutiert und bewertet wird. Denn das zeigt, dass die SPD eine lebendige Partei ist. Wir stehen vor großen Herausforderungen. ... zum Artikel
Andrea Nahles im Interview
(Foto: picture-alliance/dpa)

"Wir sollten aufhören, das Ergebnis schlechtzureden"

Interview mit Andrea Nahles mit der Passauer Neuen Presse
16.01.2018 | Die SPD-Fraktionsvorsitzende erklärt, warum die SPD in den Sondierungsgesprächen 80 Prozent ihrer Forderungen erreicht hat. Dieser Erfolg gelte insbesondere für Rente, Pflege, Arbeit und Bildung. ... zum Artikel
Andrea Nahles, MdB
(Foto: picture-alliance/dpa)

"Viel für die Menschen herausgeholt"

Andrea Nahles zu den Sondierungsergebnissen
12.01.2018 | Nach einem 24-stündigen Verhandlungsmarathon haben sich SPD und Union auf ein Ergebnis ihrer Sondierungsgespräche verständigt. Andrea Nahles sprach von einem großen Erfolg und hob einige Punkte hervor. ... zum Artikel