Europa

Nächste Veranstaltungen

Montag, 3. April 2023 - 18:00

Zeitenwende und Doppel-Wumms

Bürgerhaus Alter Bahnhof Deuz, Albert-Irle-Straße 12, 57250 Netphen

Donnerstag, 13. April 2023 - 14:30

Lebendige Politik – Mitreden. Mitgestalten. Mitbestimmen.

Gründerschmiede Remscheid e.V., Hindenburgstr. 6a-10a, 42853 Remscheid

Porträt von Achim Post
(Foto: Susie Knoll (bearbeitet durch spdfraktion.de)) Statement von Achim Post

Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren

Vom heute startenden EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit eine Botschaft der Geschlossenheit und des Fortschrittswillens ausgehen. Achim Post fordert, bei schwierigen Themen und Blockaden zügig pragmatische Lösungen zu finden.
Porträt von Gabriela Heinrich
(Foto: Photothek) Statement von Gabriela Heinrich

Gesetzentwurf steht EU-Werten diametral entgegen

Das geplante Gesetz über Agenten in Georgien soll vorschreiben, dass NGOs und Medien mit finanzieller Unterstützung aus dem Ausland künftig als „ausländische Agenten" gekennzeichnet werden. Dies komme einer Brandmarkung gleich, sagt Gabriela Heinrich.
Porträt von Achim Post
(Foto: Susie Knoll (bearbeitet durch spdfraktion.de)) Statement von Achim Post

Europa braucht eine starke und gemeinsame Strategie

Vom EU-Gipfel geht ein starkes Signal der Solidarität mit der Ukraine aus, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Er fordert Europa aber auch auf, zügig die eigenen Hausaufgaben anzugehen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei der Internationalen Expertenkonferenz zum Wiederaufbau der Ukraine.
(Foto: picture alliance/dpa | Christophe Gateau) Außenpolitik

Sozialdemokratische Politik in der Zeitenwende

Die SPD-Fraktion steht in der Zeitenwende fest und solidarisch an der Seite der Ukraine, will die EU stärken und setzt auf die transatlantische Partnerschaft.
Mitarbeiter verlegen Bremsleitungen an einem Auto.
(Foto: picture alliance/dpa | Silas Stein) Industriestrategie

Europas Industrie stark machen

Der Industriestandort Europa muss gestärkt werden. Dazu ist der SPD-Fraktion zufolge auch ein Update des EU-Beihilferechts nötig. Zudem bedürfe es neuer WTO-Regeln auf Höhe der Zeit.
Porträt von Achim Post (Minden)
(Foto: Susie Knoll) Statement von Achim Post

Ein Gipfel der Einheit und der Entscheidungen

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten haben bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel nicht nur grünes Licht für die Freigabe der Mittel für die Ukraine gegeben. Insgesamt haben sie gemeinsame Handlungsfähigkeit demonstriert, sagt Achim Post.

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