SPD Bundestagsfraktion

Europa

Die politische, wirtschaftliche und soziale Einheit Europas stärken

Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise haben die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten nicht nur in ein schweres Fahrwasser gebracht, sondern auch vor neue Herausforderungen gestellt. Dies gilt sowohl für die Art, wie die Auswirkungen der Finanzkrise beseitigt werden als auch für die Stärkung des Binnenmarktes. Dieser muss politisch eingebettet werden, denn nur durch ein besseres Gleichgewicht zwischen der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Dimension kann der Binnenmarkt seine Kräfte für alle positiv entfalten. Um die soziale Dimension auf europäischer Ebene zu stärken, ist der Wirtschafts- und Währungsunion eine gleichrangige Sozialunion zur Seite zu stellen. Diese ist durch eine soziale Fortschrittsklausel zu unterstützen, d.h. alle Maßnahmen der EU sind auf ihre sozialen Auswirkungen zu überprüfen.

Achim Post, MdB
(Foto: Oliver Krato)

Die westliche Welt kann sich auf Trump nicht verlassen

Statement von Achim Post
11.06.2018 | US-Präsident Trump schließt sich den Ergebnissen des G7-Gipfels doch nicht an. Dazu sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post: Dieser US-Präsident verabschiedet sich von gemeinsamen Vereinbarungen, von Europa, von unseren Werten. ... zum Artikel
Die Fahne der Europäischen Union (EU) wird mit einem Beamer auf Container einer Modellbahn-Anlage projiziert
(Foto: picture alliance/dpa)

Das soziale Europa stärken

Bekenntnis zum Euro
04.06.2018 | Die SPD-Fraktion hat ein Positionspapier zur Zukunft Europas beschlossen. Achim Post sagt: Wir wollen die pro-europäischen Vereinbarungen, die wir im Koalitionsvertrag verankert haben, weiterentwickeln und mit Leben füllen. ... zum Artikel