SPD Bundestagsfraktion

Europa

Die politische, wirtschaftliche und soziale Einheit Europas stärken

Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise haben die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten nicht nur in ein schweres Fahrwasser gebracht, sondern auch vor neue Herausforderungen gestellt. Dies gilt sowohl für die Art, wie die Auswirkungen der Finanzkrise beseitigt werden als auch für die Stärkung des Binnenmarktes. Dieser muss politisch eingebettet werden, denn nur durch ein besseres Gleichgewicht zwischen der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Dimension kann der Binnenmarkt seine Kräfte für alle positiv entfalten. Um die soziale Dimension auf europäischer Ebene zu stärken, ist der Wirtschafts- und Währungsunion eine gleichrangige Sozialunion zur Seite zu stellen. Diese ist durch eine soziale Fortschrittsklausel zu unterstützen, d.h. alle Maßnahmen der EU sind auf ihre sozialen Auswirkungen zu überprüfen.

Nächste Veranstaltung

Mittwoch, 6. Februar 2019 - 17:00

Die Antwort heißt: Europa

Bürgerzentrum Kolpinghaus Brilon, Derkere Str. 10A, 59929 Brilon

Achim Post, MdB
(Foto: picture alliance/dpa)

Zweite Chance für Theresa May

Statement von Achim Post
16.01.2019 | Theresa May hat vom britischen Parlament eine zweite Chance bekommen. "Spätestens jetzt müssen sich Vernunft und Verantwortung in der britischen Debatte durchsetzen", sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. ... zum Artikel
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles redet im Deutschen Bundestag
(Foto: picture-alliance/dpa)

Wir starten ins das neue Jahr mit einer Woche des Frauenwahlrechts

Mein Standpunkt
15.01.2019 | Wir haben noch einiges zu tun, um gleiche Rechte für Frauen in allen Gebieten durchzusetzen. Aber jetzt werden wir erstmal 100 Jahre Frauenwahlrecht gebührend feiern. Denn ohne die SPD wäre das Frauenwahlrecht 1919 nicht eingeführt worden. In dieser Woche startet eine ganze Reihe an Veranstaltungen, die diese historische Errungenschaft würdigen. ... zum Artikel
Mädchen mit Europafahne
(Foto: Marian Weyo/Shutterstock.com)

Europa ist die Antwort!

Position der SPD-Bundestagsfraktion
11.01.2019 | Europa ist für die SPD-Fraktion ein Herzensanliegen. Das ist nicht nur dahingesagt, sondern tiefe Überzeugung. Welche Leitideen die Fraktion für die Zukunft Europas hat, haben die Abgeordneten in einem Beschluss zusammengefasst. ... zum Artikel
Achim Post (Minden)
(Foto: Susie Knoll)

CSU als Europapartei unglaubwürdig

Statement von Achim Post
04.01.2019 | SPD-Fraktionsvize Achim Post hält es für wenig glaubwürdig, dass sich die CSU als Europapartei präsentieren will. Vor der Bayern-Wahl habe die Partei noch auf nationale Alleingänge gesetzt. ... zum Artikel