SPD Bundestagsfraktion

Außenpolitik

Sozialdemokratische Außenpolitik ist Friedenspolitik. Sie verfolgt das Ziel, die sozialdemokratischen Grundsätze von Frieden, Verständigung, Dialog und ziviler Konfliktregelung in konkretes Handeln umzusetzen. Aktuelle außenpolitische Schwerpunkthemen der SPD-Bundestagsfraktion sind die Lage in der Türkei, den Bürgerkriegsgebieten in Syrien, dem Irak und in der Ostukraine, sowie die Unterstützung der demokratisch gewählten Regierung in Afghanistan. Weitere Arbeitsschwerpunkte sind die Gestaltung von fairen Bedingungen in Welthandel und Globalisierung sowie Fragen der Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungsexportkontrolle.

Deutschland und seine Partner

Deutschland hat nach dem Zweiten Weltkrieg den Weg zurück in die internationale Gemeinschaft gefunden, nicht zuletzt mit der Unterstützung seiner ehemaligen Gegner. Heute ist es in besonderer Weise Unterstützer einer Ordnung, die den Frieden sichern möchte. In den letzten Jahren ist unser Land zu einem stärker gefragten und geforderten Partner bei der Gestaltung der internationalen Beziehungen geworden. Wir haben Verantwortung für eine Politik, die eine friedliche Weltordnung stärkt und einen Beitrag zur Lösung globaler Sicherheitsprobleme leistet – gerade jetzt und heute, in einer Welt, die aus den Fugen geraten zu sein scheint.

Deutschland ist so eng und so vielfältig mit der Welt verflochten wie kaum ein zweites Land – und zwar nicht nur wirtschaftlich, sondern auch technologisch, kulturell und gesellschaftlich. Im Umkehrschluss heißt das: Deutschland ist auf eine funktionierende internationale Ordnung angewiesen, wie sie von den Vereinten Nationen, der EU, NATO und OSZE getragen wird. 

 

v.l.n.r.: Gabriela Heinrich, Liliane Maury Pasquier, Rolf Mützenich und Frank Schwabe
(Foto: spdfraktion.de)

Liliane Maury Pasquier zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion

Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Berlin
14.11.2019 | Die Lage der Menschenrechte in Europa war am Donnerstag Thema eines ausführlichen Gesprächs von Fraktionschef Rolf Mützenich, seiner Stellvertreterin Gabriela Heinrich und dem menschenrechtspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Frank Schwabe mit der Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Liliane Maury Pasquier. ... zum Artikel
Rolf Mützenich steht in einem weiten Flur und unterhält sich mit zwei Frauen.
(Foto: photothek)

Bei der Grundrente haben wir eine gerechte Lösung gefunden

Rolf Mützenich im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland
14.11.2019 | Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion beschreibt die Vorteile für die Betroffenen bei der Einigung zur Grundrente. Außerdem erläutert er, warum die Konzepte von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer nicht überzeugend sind. ... zum Artikel
Die Nahaufnahme von zwei optimistischen Klassenkameraden, die beim Beobachten der chemischen Reaktion lächeln und sich näher an den Kolben mit rauchender Substanz lehnen
(Foto: YAKOBCHUK VIACHESLAV/shutterstock.com)

Deutsches Auslandsschulwesen weiterentwickeln

Antrag der Fraktionen von SPD und Union
07.11.2019 | Deutsche Auslandschulen sind ein besonders wichtiger und erfolgreicher Teil der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. Die Qualität der deutschen Auslandschulen muss sichergestellt werden durch angemessene Bezahlung der Lehrkräfte sowie deren Fortbildung. ... zum Artikel