Außenpolitik

Arbeitsgruppe Außenpolitik

Sprecher:: Adis Ahmetovic

(Foto: Photothek Media Lab) Statement von Siemtje Möller

Repressive Maßnahmen gegen CHP in Türkei besorgniserregend

In der Türkei wird die Rechtsstaatlichkeit seit Jahren kontinuierlich abgebaut. Das massive Vorgehen gegen die Opposition muss umgehend beendet werden.

(Foto: Photothek Media Lab) Statement von Siemtje Möller

Trauer und Solidarität nach dem Anschlag in Jerusalem

Der brutale Anschlag in Jerusalem erschüttert uns zutiefst. SPD-Vizefraktionsvorsitzende Siemtje Möller spricht den Angehörigen ihr Mitgefühl aus.

(Foto: Photothek Media Lab) Statement Siemtje Möller

Fortschritt im Ringen um Frieden für die Ukraine

Trump und Europa stellen sich geschlossen hinter die Ukraine. Jetzt braucht es Waffenruhe, Sicherheitsgarantien – und weiter transatlantische Einigkeit, sagt Siemtje Möller.

(Foto: Photothek Media Lab) Statement von Siemtje Möller

Nahostreise: Mit echtem politischem Druck zu verbindlichen Fortschritten

Die Lage im Gazastreifen ist katastrophal. Es braucht sofort sichere Landkorridore zur Verteilung von Nahrung und Hilfsgütern, eine dauerhafte Waffenruhe sowie eine politische Lösung für die Freilassung aller Geiseln. Darauf dringen wir vor Ort, sagt Siemtje Möller.

(Foto: Photothek Media Lab) Statement von Siemtje Möller

Anerkennung Palästinas darf kein Tabu sein

Die dramatische Lage in Gaza verlangt ein sofortiges Ende der Kampfhandlungen. Es braucht endlich Hilfe für die Zivilbevölkerung, ein Ende der Gewalt und die Freilassung der Geiseln. Und es braucht einen Neustart des Friedensprozesses, der langfristig als einziger Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung führen kann, sagt Siemtje Möller.

(Fotos: Photothek Media Lab) Statement von Adis Ahmetović und Rolf Mützenich

Der ‚point of no return‘ ist erreicht

Die humanitäre Katastrophe in Gaza hat den ‚point of no return‘ erreicht. Wir fordern klare und umgehende Konsequenzen der Bundesregierung. Die völkerrechtswidrige Besatzung und die fortgesetzte Missachtung grundlegender Menschenrechte lassen keinen politischen Interpretationsspielraum mehr zu, sagen Adis Ahmetović und Rolf Mützenich.

Weitere Artikel

Pressemitteilungen

10.07.2025 Nr. 69

30. Jahrestag des Völkermords von Srebrenica

Auch 30 Jahre nach Ende des Krieges und des Völkermordes von Srebrenica leugnet ein Teil der Menschen in Bosnien und Herzegowina sowie in den anderen Staaten des ehemaligen Jugoslawiens die furchtbaren Verbrechen. In Srebrenica wurden mehr als 8.000 bosnische Muslime ermordet. Das Gedenken muss im kollektiven Bewusstsein behalten werden und die Aufarbeitung einsetzen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat anlässlich des internationalen Gedenktages an den Völkermord in Srebrenica ein Positionspapier verabschiedet und am 11. Juli 2025 findet auf ihre Initiative eine vereinte Debatte im Deutschen Bundestag statt, sagt Adis Ahmetovic.

02.06.2025 Nr. 48

Zwei-Staaten-Lösung für dauerhaften Frieden

Die Ankündigung der israelischen Regierung, 22 neue Siedlungen im Westjordanland zu errichten und staatlich anzuerkennen, stellt einen klaren Verstoß gegen internationales Recht dar. Wir fordern Premierminister Netanjahu auf, diese Pläne zurückzunehmen und den völkerrechtswidrigen Siedlungsbau umgehend zu stoppen, sagen Siemtje Möller und Adis Ahmetovic. 

23.05.2025 Nr. 46

„Die Kampfhandlungen müssen eingestellt werden“

In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist die neue Fraktionsvizin Siemtje Möller zu Gast. Sie spricht über die aktuelle Lage in Gaza und in der Ukraine, die neue verteidigungspolitische Rolle Deutschlands - und erklärt, ob die USA noch unsere Freunde sind.

21.05.2025 Nr. 43

Humanität gilt für Alle

Aufgrund des Holocausts hat Deutschland eine immerwährende Verantwortung für die Sicherheit des Staates Israel und den Schutz jüdischen Lebens. Daraus leiten sich klare Prinzipien für unsere Beziehungen zu Israel ab. Erst vor wenigen Tagen haben wir den 60. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen feierlich begangen, erklärt Adis Ahmetovic.

Positionen

26.06.2025

30 Jahre nach dem Völkermord von Srebrenica: Aufarbeitung und Erinnerung als Grundlage für ein friedliches Miteinander

Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion

Veröffentlichungen

30.06.2025

Das packen wir an! Für ein sicheres Land

(Flyer, A6, 2 Seiten, Juni 2025)