Morgen feiern wir die Gründung der NATO. Vor 75 Jahren wurde in Washington von den USA, Kanada und zehn europäischen Staaten der Nordatlantikvertrag unterzeichnet. Damit schlug damals die Geburtsstunde der NATO, erklärt Wolfgang Hellmich.
Mit dem Verteidigungshaushalt 2024 wird das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erreicht und sogar noch leicht übertroffen, die Bündnisverpflichtungen innerhalb der NATO werden erfüllt und die Sicherheit für die Menschen in Deutschland gewährleistet, sagen Andreas Schwarz und Wolfgang Hellmich.
Der Verteidigungshaushalt 2024 stärkt zusammen mit dem Sondervermögen Bundeswehr weiter die Bereiche Sicherheit und Verteidigung. Er leistet damit angesichts der nach wie vor bedrohlichen Sicherheitslage einen wichtigen Beitrag im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung, erklären Andreas Schwarz und Wolfgang Hellmich.
Die Arbeit an der nationalen Sicherheitsstrategie läuft auf Hochtouren. Anfang kommenden Jahres soll die Strategie wie im Koalitionsvertrag vereinbart unter Federführung des Auswärtigen Amtes vorgelegt werden. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion muss die nationale Sicherheitsstrategie sich klar zu vier Prioritäten bekennen, erklärt Wolfgang Hellmich.
Verteidigungsministerin Lambrecht hat auf der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg erklärt, sie sähe kaum noch Spielraum für Waffenlieferungen aus Bundeswehrbeständen, ohne die Landesverteidigung zu gefährden, sagen Wolfgang Hellmich und Joe Weingarten.
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