Verteidigungspolitik

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Montag, 13. Februar 2023 - 18:30

Multiple Krisen als Herausforderung für die Sicherheitspolitik

Stadthalle Troisdorf, Kölner Str. 167, 53840 Troisdorf

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), nimmt an der Regierungsbefragung im Bundestag teil. Zuvor hatte Scholz mitgeteilt, dass die Bundesregierung Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine liefern will.
(Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler) Lieferung von Kampfpanzern

„Ein diplomatischer Erfolg“

Die SPD-Fraktion begrüßt die Entscheidung von Olaf Scholz, Kampfpanzer in die Ukraine zu liefern. Der besonnene Kurs des Bundeskanzlers in der hochsensiblen Lieferfrage habe sich ausgezahlt.
Porträt von Gabriela Heinrich
(Foto: Photothek) Statement von Gabriela Heinrich

Besonnener Kurs zahlt sich aus

Die Bundesregierung hat heute die Lieferung von Leopard-Panzern angekündigt. Mit der abgestimmten Entscheidung hat der Kanzler Wort gehalten, gefährliche Alleingänge zu vermeiden.
Portrait Gabriela Heinrich und Wolfgang Hellmich
(Fotos: Photothek, Benno Kraehahn (bearbeitet durch spdfraktion.de)) Statement von Gabriela Heinrich und Wolfgang Hellmich

Sehr kluge und zügige Entscheidung

Der Bundeskanzler und die SPD-Parteispitze haben sich für Boris Pistorius als neuen Verteidigungsminister entschieden. Er genießt das volle Vertrauen und ist eine sehr gute Wahl, sagen Gabriela Heinrich und Wolfgang Hellmich für die SPD-Fraktion.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei der Internationalen Expertenkonferenz zum Wiederaufbau der Ukraine.
(Foto: picture alliance/dpa | Christophe Gateau) Außenpolitik

Sozialdemokratische Politik in der Zeitenwende

Die SPD-Fraktion steht in der Zeitenwende fest und solidarisch an der Seite der Ukraine, will die EU stärken und setzt auf die transatlantische Partnerschaft.
Porträt von Wolfgang Hellmich
(Foto: Benno Kraehahn (bearbeitet durch spdfraktion.de)) Statement von Wolfgang Hellmich

Vielfältige Ursachen

Das Verteidigungsministerium hat die Ausfälle der Puma untersucht. Der Puma muss als hochwirksames Waffensystem voll einsatzfähig und robust zur Verfügung stehen, fordert Wolfgang Hellmich.
Portrait Wolfgang Hellmich und Andreas Schwarz
(Fotos: Benno Kraehahn (bearbeitet durch spdfraktion.de), Photothek) Statement von Wolfgang Hellmich und Andreas Schwarz

Puma-Ausfall bringt Heer in kritische Lage

Mit Verwunderung nimmt die SPD-Fraktion die jüngsten Vorwürfe zur Beschaffung der Puma zur Kenntnis. Die Bemerkungen des Bundesrechnungshofs waren jedoch vor Bewilligung der Mittel in die Entscheidungsprozesse eingeflossen.

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