SPD Bundestagsfraktion

Verteidigungspolitik

Frieden bedeutet für die SPD-Bundestagsfraktion mehr als die Abwesenheit von Krieg. Frieden ist elementare Grundlage für eine zivilisierte Entwicklung unserer globalen Gesellschaft. Deswegen gilt für uns: Krisenprävention ist die effizienteste Sicherheitspolitik. Internationale Einsätze der Bundeswehr können auch in Zukunft nur die ultima ratio sein, wenn alle anderen Instrumente zur Sicherung des Friedens und zum Schutz der Menschen keine Lösung herbeiführen können.

Die Einsätze der Bundeswehr sollten immer durch ein Mandat des UN-Sicherheitsrates sowie einen konstitutiven Beschluss des Deutschen Bundestages legitimiert und in ein politisches Gesamtkonzept integriert sein.

Die Aussetzung der Wehrpflicht und der Umbau der Bundeswehr von einer Wehrpflichtigen- zu einer Freiwilligen- bzw. Berufsarmee war ein tiefer Einschnitt. Noch ist es nicht gelungen, ein überzeugendes Konzept für zukunftssichere Streitkräfte vorzulegen. Dazu gehören eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Dienst sowie eine zeitgemäße Arbeitszeitregelung. Beides wurde durch in der 18.Wahlperiode sehr erfolgreich angegangen und hier müssen wir stets Anpassungen vornehmen, um am Puls der Zeit zu bleiben.

Carsten Schneider redet im Plenum
(Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde)

Nukleare Aufrüstung ist keine sinnvolle Antwort

Statement von Carsten Schneider
18.01.2019 | Carsten Schneider hält die Star-Wars-Pläne von Trump für Fantasien eines gefährlichen Halbstarken. Nukleare Aufrüstung könne keine sinnvolle Antwort auf sicherheitspolitische Herausforderungen sein. ... zum Artikel
Zwei blaue Luftballons mit aufgedruckten Friedenstauben vor blauem Himmel
(Foto: dpa/picture-alliance)

Politik für Frieden

Bilanz 2018
14.12.2018 | Mit Diplomatie und humanitärer Hilfe begegnet sozialdemokratische Außenpolitik den Krisen und Konflikten in dieser Welt. Deutschland nimmt seine Verantwortung für Frieden und Gerechtigkeit als verlässlicher Bündnispartner wahr. ... zum Artikel
Archivbild aus dem Jahr 2011: Bundeswehrsoldaten bilden in Afghanistan im Rahmen der Nato-Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“ Sicherheitskräfte aus
(Foto: dpa / picture alliance)

Die Soldatinnen und Soldaten werden besser ausgestattet

Haushalt 2019 des Bundesministeriums der Verteidigung
21.11.2018 | Der Etat des Bundesministeriums der Verteidigung für das Jahr 2019 verzeichnet mit rund 43,2 Milliarden Euro einen Aufwuchs um 6,2 Milliarden Euro gegenüber dem Soll des laufenden Haushaltsjahres. Es geht vor allem um Materialerhaltung. ... zum Artikel
Dr. Rolf Mützenich, MdB
(Foto: picture alliance/dpa)

Trumps Einschüchterungsversuchen können wir widerstehen

Statement von Rolf Mützenich
12.07.2018 | US-Präsident Trump kritisiert Deutschland auf dem Nato-Gipfel in nie dagewesener Weise. Es geht um Russland und Verteidigungsausgaben. SPD-Fraktionsvize Mützenich erklärt, warum Trump nicht richtig argumentiert. ... zum Artikel