Verteidigungspolitik
Frieden bedeutet für die SPD-Bundestagsfraktion mehr als die Abwesenheit von Krieg. Frieden ist elementare Grundlage für eine zivilisierte Entwicklung unserer globalen Gesellschaft. Deswegen gilt für uns: Krisenprävention ist die effizienteste Sicherheitspolitik. Internationale Einsätze der Bundeswehr können auch in Zukunft nur die ultima ratio sein, wenn alle anderen Instrumente zur Sicherung des Friedens und zum Schutz der Menschen keine Lösung herbeiführen können.
Die Einsätze der Bundeswehr sollten immer durch ein Mandat des UN-Sicherheitsrates sowie einen konstitutiven Beschluss des Deutschen Bundestages legitimiert und in ein politisches Gesamtkonzept integriert sein.
Die Aussetzung der Wehrpflicht und der Umbau der Bundeswehr von einer Wehrpflichtigen- zu einer Freiwilligen- bzw. Berufsarmee war ein tiefer Einschnitt. Noch ist es nicht gelungen, ein überzeugendes Konzept für zukunftssichere Streitkräfte vorzulegen. Dazu gehören eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Dienst sowie eine zeitgemäße Arbeitszeitregelung. Beides wurde durch in der 18.Wahlperiode sehr erfolgreich angegangen und hier müssen wir stets Anpassungen vornehmen, um am Puls der Zeit zu bleiben.
(Foto: Susie Knoll)
Ein Tiefpunkt in der Zusammenarbeit
Statement von Siemtje Möller(Foto: DBT/Inga Haar)
Nicht ausgegorene Pläne
Statement von Siemtje Möller(Foto: Susie Knoll)
Der Schutz unserer Soldat*innen hat oberste Priorität
Statement von Siemtje Möller(Foto: DBT/Inga Haar)
Desaströse Ausrüstungslage und Sanierungsstau
Statement von Siemtje Möller(Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde)
