Verteidigungspolitik

Adis Ahmetović, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, spricht im Plenum
(Foto: Florian Gaertner / photothek) Regierungserklärung

„Nicht unser Krieg“: Kein deutscher Beitrag zur Eskalation

Die SPD-Bundestagsfraktion macht im Bundestag bei der Debatte zur Regierungserklärung klar: Der Krieg gegen den Iran ist nicht unser Krieg. Deutschland darf sich an dieser militärischen Eskalation nicht beteiligen.
Adis Ahmetović, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, spricht im Plenum
(Foto: Florian Gaertner / photothek) Aktuelle Stunde zum Iran

Schutz der Zivilbevölkerung und Rückkehr zur Diplomatie

Die Lage im Iran und in der Region ist höchst beunruhigend. In einer Aktuellen Stunde des Bundestags machte die SPD-Fraktion deutlich: Krieg bringt immer Tod und Leid über unschuldige Menschen. Deshalb muss der Schutz der Zivilbevölkerung oberste Priorität haben. Gleichzeitig sagen wir: Das...
Der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev und Matthias Miersch, Fraktionsvorsitzender
(Foto: spdfraktion.de) Ukraine

4. Jahrestag des Ukrainekriegs

Anlässlich des vierten Jahrestages des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine war der Ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev im Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion zu Gast. Wir haben gemeinsam der Opfer gedacht, aber auch den Durchhaltewillen, die Stärke und den Zusammenhalt der ukrainischen...
Monteure errichten einen Strommast in der Nähe des Kraftwerks Schkopau.
(Foto: picture alliance/dpa | Jan Woitas) KRITIS-Dachgesetz

Kritische Infrastruktur besser schützen

Mit dem KRITIS-Dachgesetz stärken wir die Widerstandsfähigkeit unserer Energie- und Wasserversorgung gegen Naturkatastrophen, Sabotage oder Terrorismus.
Porträt von Mahmut Özdemir
(Foto: Photothek Media Lab) Bundeswehr

Beschaffung bei der Bundeswehr wird beschleunigt

Der Bedarf der Bundeswehr an Ausrüstung muss künftig schneller gedeckt werden. Dazu beschleunigen wir die Beschaffungsprozesse bei Instandhaltung, militärischen Infrastrukturprojekten und Ausrüstung der Bundeswehr. Wir vereinfachen das Vergaberecht und passt es der Zeit und unserer Verteidigungsbereitschaft an.
Porträt von Siemtje Möller
(Foto: Photothek Media Lab) Statement von Siemtje Möller

Deutschland lebt europäische Solidarität

Die Entsendung eines Erkundungsteams der Bundeswehr nach Grönland unterstreicht Deutschlands Engagement für europäische Solidarität und sicherheitspolitische Verantwortung.

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