SPD Bundestagsfraktion

Verteidigungspolitik

Frieden bedeutet für die SPD-Bundestagsfraktion mehr als die Abwesenheit von Krieg. Frieden ist elementare Grundlage für eine zivilisierte Entwicklung unserer globalen Gesellschaft. Deswegen gilt für uns: Krisenprävention ist die effizienteste Sicherheitspolitik. Internationale Einsätze der Bundeswehr können auch in Zukunft nur die ultima ratio sein, wenn alle anderen Instrumente zur Sicherung des Friedens und zum Schutz der Menschen keine Lösung herbeiführen können.

Die Einsätze der Bundeswehr sollten immer durch ein Mandat des UN-Sicherheitsrates sowie einen konstitutiven Beschluss des Deutschen Bundestages legitimiert und in ein politisches Gesamtkonzept integriert sein.

Die Aussetzung der Wehrpflicht und der Umbau der Bundeswehr von einer Wehrpflichtigen- zu einer Freiwilligen- bzw. Berufsarmee war ein tiefer Einschnitt. Noch ist es nicht gelungen, ein überzeugendes Konzept für zukunftssichere Streitkräfte vorzulegen. Dazu gehören eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Dienst sowie eine zeitgemäße Arbeitszeitregelung. Beides wurde durch in der 18.Wahlperiode sehr erfolgreich angegangen und hier müssen wir stets Anpassungen vornehmen, um am Puls der Zeit zu bleiben.

Porträt von Siemtje Möller
(Foto: Susie Knoll)

Ein Tiefpunkt in der Zusammenarbeit

Statement von Siemtje Möller
07.06.2021 | Entgegen den bisherigen Planungen, hat das Ministerium viele ursprünglich im Haushalt finanzierte Projekte aus uns bisher unbekannten Gründen unter Finanzierungsvorbehalt gestellt. ... zum Artikel
Porträt von Siemtje Möller
(Foto: DBT/Inga Haar)

Nicht ausgegorene Pläne

Statement von Siemtje Möller
20.05.2021 | Ein echtes Desaster aber ist die Kommunikation des Ministeriums. Das betrifft nicht nur die Ankündigungen in die Streitkräfte selbst, sondern auch gegenüber dem Parlament. ... zum Artikel
Porträt von Siemtje Möller
(Foto: DBT/Inga Haar)

Desaströse Ausrüstungslage und Sanierungsstau

Statement von Siemtje Möller
23.02.2021 | Der Bericht der Wehrbeauftragten liefert Aufschluss darüber, was für die Soldatinnen und Soldaten im vergangenen Jahr besonders problematisch war: Das sind die teilweise immer noch desaströse Ausrüstungslage und der Sanierungsstau. ... zum Artikel
Siemtje Möller redet im Plenum
(Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde)

Eurodrohne: Wir stehen zu europäischen Projekten

Statement von Siemtje Möller
04.02.2021 | „Wir stehen ohne Wenn und Aber zu den vereinbarten europäischen Projekten", sagt die sicherheits- und verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller. Mit dem Beschluss des Koalitionsausschusses können die Verträge zur Entwicklung und Beschaffung der Eurodrohne wie geplant im März unterzeichnet werden.  ... zum Artikel