Die SPD ist nicht nur die älteste Partei Deutschlands, sondern auch eine mit sehr großem Engagement ihrer Mitglieder, Flüchtlingen zu helfen. Um all diesen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern Danke zu sagen, haben Fraktion und Partei Menschen nach Berlin ins Reichstagsgebäude eingeladen, die sich für schutzsuchende Frauen, Männer und Kinder engagieren.
Am Samstagnachmittag kamen rund 400 ehrenamtliche Flüchtlingshelfer auf die Fraktionsebene des Bundestages, um zunächst bei einem get together mit Parteichef Sigmar Gabriel und der Ersten Parlamentarischen Geschäftsführerin Christine Lambrecht ins Gespräch zu kommen. Ebenfalls mit dabei war Aydan Özoguz, Fraktionsmitglied und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, sowie Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD).
Christine Lambrecht bat bei ihrer Eröffnungsrede um eine Schweigeminute für die 71 Menschen, die in einem Schleuser-LKW qualvoll starben. Sie dankte allen Anwesenden. "Wir haben eine neue Qualität des Helfens in Deutschland, und ihr seid die Pioniere", sagte Lambrecht. Sie sei "stolz, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten beim ehrenamtlichen Engagement in vorderster Reihe stehen". Lambrecht betonte, dass der Bund in Zukunft noch mehr tun werde, um die Kommunen und Bundesländer bei der Betreeung der Flüchtlinge besser zu unterstützen. Lambrecht: "Wenn alle zusammenhalten, kann unser Land diesen Kraftakt schaffen". Das bedeute auch, denen eine bessere Perspektive zu bieten, die hier bleiben dürfen.
Lambrecht verurteilte aufs Schärfste die Angriffe auf Asylbewerber und Flüchtlingsunterkünfte. "Das sind Angriffe auf unsere freiheitliche Grundordnung".
"Begegnet den Menschen mit offenem Herzen"
Auch Sigmar Gabriel mahnte in seiner Rede an, den Asylbwerberinnen und Asylbewerbern bessere Arbeitschancen zu bieten. Denn unser Arbeitsmakrt sei auf Fachkräfte dringend angewiesen. Gabriel: "Nur weil wir als Exportnation so stark sind, haben wir überhaupt das Geld, den Flüchtlingen in dem Maße zu helfen, wie wir das tun." Doch Europa müsse sich mehr anstrengen bei einer einheitlichen Flüchtlingspolitik.
Gabriel erklärte, es seien weltweit rund 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Allein vier Millionen aus Syrien. Doch nur ein Bruchteil dieser 60 Millionen komme nach Europa. Es sei also Unsinn zu sagen, alle kämen hierher. "Begegnet den Menschen mit offenem Herzen", bat Gabriel und ermutigte, keiner solle Angst vor Konflikten haben mit denen, die Hetzparolen von sich geben. Nun bedürfe es auch des Anstands der Zuständigen, also auch Polizei und Behörden.
Der Parteichef und Vizekanzler verwies beispielhaft auf die Kommunalpolitiker, die sich nicht für Geld engagierten, sondern aus Heimatliebe. Ihr Engagement sei vorbildlich. Auch Gabriel dankte den anwesenden ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. Er rief ihnen zu: "Ihr repräsentiert die stolzeste Tradition der SPD: Solidarität."
Diesen Aspekt griff auch Aydan Özoguz in ihrem Grußwort auf, als sie sagte, heute sei Deutschland viel weiter, viel "heller", als noch in den 90er-Jahren, wenn es darum gehe, zu helfen. Zu den Ehrenamtlern im Saal sagte sie: "Ihr macht die Wärme dieses Landes aus".
Urkunde für die Flüchtlingshelfer
Die SPD-Fraktion hat aus ihrer Mitte eine Projektgruppe zusammengestellt, die sich mit dem Thema Einwanderung und Integration befasst. Sie erarbeitet ein modernes Einwanderungsgesetz. Ihre Leiterin, die Abgeordnete Christina Kampmann, stellte klar, dass die Menschen, die hier zusammengekommen sind, der Beweis seien, dass die Sozialdemokratie nicht nur rede, sondern handle.
Sie bat drei ehrenamtliche Helfer stellvertretend auf die Bühne, die erzählten, was sie vor Ort tun, um den Flüchtlingen das Leben hier erträglicher zu machen und sie zu integrieren: Nora Zerta, Alisajjad Ebrahimi und Harald Rinkens berichteten unter Applaus von ihren Erfahrungen. Özoguz und Manuela Schwesig überreichten den dreien Urkunden für ihr ehrenamtliches Engagement.
Auch alle übrigen Gäste bekamen am Ende der Veranstaltung eine Urkunde überreicht.
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist und bleibt die Verbesserung der Situation für Flüchtlinge und die Unterstützung derjenigen, die sich gesellschaftlich engagieren, ein wichtiger parlamentarischer Auftrag.
Alexander Linden